In seiner Rede zu TOP 14 (Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Lehrkräfte haben einen der wichtigsten und eigentlich auch einen der […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Hessen – STARK-WATZINGER: Frankfurt wäre hervorragender Standort für Anti-Geldwäsche-Behörde
Deutsche Bewerbung wird vorangetrieben In Rhein-Main sind Infrastruktur und Know-how vorhanden Finanzplatz kann weitere Aufwertung erfahren Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der FDP Hessen, hat ihre Unterstützung für die Bewerbung Deutschlands um […]
WeiterlesenBlume: Hamburger Innenstadt zum Unikat machen
Zu den Ergebnissen des heutigen „Runden Tisches Innenstadt“ erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind eine Aneinanderreihung von Einzelmaßnahmen und werden es nicht richten. Die […]
WeiterlesenBayern – FÖST: Emissionseffizienz statt Energieeffizienz in den Fokus rücken
Zu der Studie „Empfehlungen für einen nachhaltigen Wohnungs- und Städtebau“ erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Beim nachhaltigen Bauen muss zukünftig der CO2-Verbrauch im Mittelpunkt stehen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Beträchtlicher Bedarf bei barrierefreien Lehr- und Prüfungsunterlagen
Mit der Fürsprache der Ministerin dürfte das Vorhaben, das auch ein Antrag der FDP-Fraktion beleuchtet, hoffentlich Schwung bekommen Zur Meldung, dass sich Wissenschaftsministerin Olschowski stark mache für die Einrichtung eines […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 8 „Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale“
In ihrer Rede zu TOP 8 (Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale ab dem ersten zurückgelegten Kilometer) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Schleswig-Holstein ist ein Flächenland. Die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 9 „Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben“
In seiner Rede zu TOP 9 (Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben) erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Vielen Dank, Frau Ministerin, für diesen Bericht. Wir sind alle sehr viel schlauer […]
WeiterlesenStaudacher: Im brandenburgischen Bildungssystem ist es bereits fünf nach zwölf
zur Forderung der Linken für einen Bildungsgipfel erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Die Linke hatte eine ganze Legislaturperiode Zeit, die Probleme im brandenburgischen Bildungssystem zu beseitigen. Nun […]
WeiterlesenMittelstand nicht vergessen – FDP Sachsen warnt vor einseitiger Förderung der Mikroelektronik
(Dresden, 22.02.2023) Die EU pumpt Milliarden in die europäische Chipherstellung. Das darf jedoch nicht zu einseitiger Förderung von Konzernen wie Infineon führen, findet die FDP-Sachsen. Im Freistaat Sachsen sind in […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Zahlen zur Gewalt gegen Lehrkräfte sind erschreckend
Studie des Beamtenbunds muss aufrütteln Freie Demokraten fordern bessere Hilfsangebote Schulen brauchen ausreichende Ausstattung für Sozialarbeit Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich angesichts der […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Steuererhöhungen schließe ich aus
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Lisa Becke und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, haben Sie die Handynummer von Herrn […]
WeiterlesenBaden – Württemberg – Kern: Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung war schwere Fehlentscheidung mit weitreichenden Folgen
Grün-Schwarz darf vor Entwicklung nicht Augen verschließen Das Kultusministerium teilt heute mit, dass immer weniger Eltern den Vorschlag der Grundschullehrer für einen Wechsel ihrer Kinder auf eine weiterführende Schule befolgen […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Wirtschaftswachstum fördern und Haushaltsdisziplin bewahren
Zum Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die gute Einnahmesituation des Staates hält auch im Januar 2023 an. Gegenüber dem Vorjahresmonat steigen die Steuereinnahmen insgesamt im Januar […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Solardachpflicht sollte sich zunächst nur auf öffentliche Gebäude konzentrieren
zur Ankündigung einer Solardachpflicht im Land Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die nachhaltige Nutzung von Dachflächen unterstützen wir. Neben Solaranlagen kann auch die Begrünung eine Alternative […]
WeiterlesenKemmerich: Thüringen braucht eine Finanzplanung, die im Einklang mit der Realität steht
Thomas L. Kemmerich mahnt eine konsequente Aufgabenkritik in den Ministerien an Heute hat Thüringens Finanzministerin den Jahresabschluss 2022 vorgelegt. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
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