Mainz. Auf Antrag der FDP–Fraktion hat sich der rheinland–pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag mit der Fachkräftesituation am Arbeitsmarkt und den Perspektiven der beruflichen Bildung befasst. Dazu sagt der arbeits– und […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
SCHRÖDER: Stärkung des Erasmus-Programms kommt genau zur richtigen Zeit
Zur Stärkung des Programms Erasmus+ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Zwölf Millionen junge Menschen haben in den letzten 35 Jahren dank des Erasmus-Programms Auslandserfahrung gesammelt, Kontakte in […]
WeiterlesenHOCKER: Tierhalter brauchen Klarheit über zukünftige Rahmenbedingungen
Zum Deutschen Bauerntag erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Gero Hocker: „Insbesondere die Tierhalter brauchen endlich Klarheit über zukünftige Rahmenbedingungen, um anstehende betriebliche Entscheidungen zu treffen. Vorschläge der Freien […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Ohne belastbare Zahlen und Fakten gibt es keine erfolgreiche Pandemiebekämpfung
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den Zeitungen der Funke Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben alle drei Wahlen in diesem […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir erleben auch eine ökonomische Zeitenwende
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, Sie sind Finanzminister geworden, weil es […]
WeiterlesenHessen: Bouffier und Rhein haben große Probleme des Verfassungsschutzes ignoriert
Stärkung des Verfassungsschutzes versäumt Späterer Lübcke-Mörder nicht ausreichend überwacht Eigene Versäumnisse holen Boris Rhein ein Stefan MÜLLER, Obmann der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, klimapolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral“:
„Es kann keinen Berliner Sonderweg zur Klimaneutralität 2030 geben. Die FDP setzt sich ein für ein CO₂-neutrales Berlin im Gleichschritt mit unseren europäischen und nationalen Verpflichtungen ein. Berlin soll als […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Christian Grascha zur Idee einer Übergewinnsteuer
zur aktuellen Debatte um eine mögliche Übergewinnsteuer sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „Die Idee hinter der Übergewinnsteuer, Krisengewinner finanziell extra zu besteuern, widerspricht jeglichen marktwirtschaftlichen Prinzipien und […]
WeiterlesenThüringen: Für starke Förderschulen und hochwertigen gemeinsamen Unterricht
Franziska Baum: Kinder mit Förderbedarf und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, dass sie sich frei für eine Schule entscheiden können „Wo Inklusion draufsteht, muss auch Inklusion drinstecken“, fordert Franziska Baum, bildungspolitische […]
WeiterlesenHaag: EU-Beschluss zum Verbrennerverbot richtet sich gegen Klimaschutz und Menschen gleichermaßen
Jetzt zeigt sich, wer sich an verheerender Strategie beteiligt Die gestrige Entscheidung des EU-Parlaments, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 zu verbieten, wird vom Abgeordneten Friedrich Haag, Sprecher […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Brauchen mehr Tempo in der Digitalisierung
Zu den heute durch Bundesminister Volker Wissing auf der re:publica vorgestellten Eckpunkten zur Digitalisierung des Landes erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Wir brauchen einen Digitalisierungsturbo für Deutschland. […]
WeiterlesenDÜRR-Gastbeitrag: Eine Übergewinnsteuer wäre ein Desaster für Deutschland
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Im Londoner Science Museum liegt eine leere Ampulle. Gleich daneben eine ebenso leere Spritze. Die beiden […]
WeiterlesenSaar-FDP für Technologieoffenheit statt Verbrennerverbot / Rehlinger muss sich um Automotive Standort Saar kümmern
Die gestern im EU Parlament getroffene Entscheidung zum Verbot des Verbrennungsmotor stößt bei der FDP Saar auf scharfe Kritik. Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter fordert mehr Einsatz von Anke Rehlinger […]
WeiterlesenFDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu den Steigende Energiepreise
Landtag diskutiert über steigende Energiepreise Philipp Fernis: Wenn Ölkonzerne Steuersenkung selbst einstecken, besteht Handlungsbedarf Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch über die angesichts des Kriegs gegen die Ukraine […]
WeiterlesenKONRAD: Tierhaltungskennzeichen muss sich an bestehenden Labeln orientieren
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für die geplante staatliche Tierhaltungskennzeichnung erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Es ist überfällig, dass Kunden endlich transparent über die unterschiedlichen Haltungsstufen informiert werden und […]
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