„Das Grundgesetz ist gar nicht zulässig!“. „Das Grundgesetz ist keine Verfassung!“. „Das Grundgesetz ist nicht mehr gültig!“. Gerade während der Corona-Pandemie haben Mythen rund um das Grundgesetz zugenommen. Wir gehen […]
WeiterlesenSchlagwort: Marco Buschmann
Warum die Verlängerung der epidemischen Lage falsch ist
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Montagsausgabe) und „Welt.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Konferenz der deutschen Regierungschefs (MPK) hat den Bundestag gebeten, die […]
WeiterlesenWahlrechtsreform: Bundesverfassungsgericht hat lediglich die Eilentscheidung abgelehnt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklären der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann, der Sprecher für Rechtspolitik der Fraktion Die Linke Friedrich Straetmanns und die Erste Parlamentarische […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Nicht die Zeit für Schlafmützigkeit
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: In der Corona-Krise standen immer wieder […]
WeiterlesenDeutschland braucht eine Bürokratie-Entfesselung
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Ludwig: Frage: Herr Buschmann, die Liberalen stehen in den Wahlumfragen mit zwölf bis […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Das Klischee der Digital-Skepsis ist falsch
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Corona-Pandemie hat die Defizite bei der Digitalisierung unseres Landes schonungslos offengelegt. Zuerst […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Union blockiert Reform von Artikel 3 Grundgesetz
Zur Absetzung des Gesetzentwurfs zur Einfügung des Merkmals sexuelle Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes im Rechtsausschuss erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Die Union […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Das ist keine liberale Voodoo-Ökonomie
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Buschmann, ein Signal des FDP-Parteitages ist gewesen: Wir sind bereit. […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Biontech darf nicht verlieren
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Samstagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Igor Steinle: Frage: Herr Buschmann, die FDP ist […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Unsere Verfassungsbeschwerde ist ein Erfolg
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über Eilanträge gegen die Ausgangsbeschränkungen erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Das Bundesverfassungsgericht hat gestern nicht über die Verfassungsbeschwerde und Eilanträge der […]
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