{"id":10577,"date":"2023-04-17T14:42:45","date_gmt":"2023-04-17T12:42:45","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=10577"},"modified":"2023-04-17T16:46:33","modified_gmt":"2023-04-17T14:46:33","slug":"vogel-interview-wir-koennen-nun-den-modernisierungsmotor-anwerfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/04\/17\/vogel-interview-wir-koennen-nun-den-modernisierungsmotor-anwerfen\/","title":{"rendered":"VOGEL-Interview: Wir k\u00f6nnen nun den Modernisierungsmotor anwerfen"},"content":{"rendered":"
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Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab dem \u201eFocus\u201c das folgende Interview. Die Fragen stellten Antje Hildebrandt und Thomas Tuma:<\/p>\n

\"Johannes<\/a>
Johannes Vogel, Generalsekretaer der FDP in Nordrhein-Westfalen, im Portrait. Europa, Deutschland, Nordrhein-Westfalen, Koeln, 16.07.2017<\/figcaption><\/figure>\n

Frage: <\/strong>Herr Vogel, wie schlecht geht\u2019s der FDP aktuell auf einer Skala von Eins wie \u201eLeicht verschnupft\u201c bis Zehn f\u00fcr \u201eAnruf beim Notarzt\u201c?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Drei bis vier, w\u00fcrde ich sagen. Was ich aber gut finde und was uns auch antreiben muss: Wir kommen jetzt endlich ins Gestalten. Wir haben das Land gut durch den Winter gebracht. Aber Krisenreaktion reicht nicht, genau dieser Politikmodus der Merkel-Jahre hat uns ja gerade eingeholt. Nach einem wahrlich anstrengenden Krisenjahr k\u00f6nnen wir nun den Modernisierungsmotor anwerfen. Eine ureigenste Rolle der FDP\u2026<\/p>\n

Frage: <\/strong>\u00a0\u2026 die allerdings seit Ampel-Start f\u00fcnf Landtagswahlen hintereinander verloren hat.<\/p>\n

Vogel:<\/strong> Ich habe keine Lust, bei jeder Landtagswahl darum zu zittern, ob die FDP ins Parlament einzieht. Das kann nicht unser Anspruch sein \u2013 meiner ist es nicht. Umso wichtiger, dass wir unsere Handschrift in der Koalition jetzt noch sichtbarer machen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Was lief bei all den Wahlen schief?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Die Gr\u00fcnde sind vielf\u00e4ltig. Die CDU war zudem auf den Zielgeraden zuletzt sehr erfolgreich und hat auch Anteile der Wechselw\u00e4hler f\u00fcr sich gewinnen k\u00f6nnen. Dazu kommt: Wir sind 2021 als erneuerte Partei zum zweiten Mal mit einem zweistelligen Ergebnis in den Bundestag eingezogen. Unsere langfristige Herausforderung ist nun, mehr Menschen dauerhaft an uns zu binden. Das ist ein Dauerlauf.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Der Anteil der Frauen an Ihrer Mitgliederbasis liegt bei nur gut 20 Prozent. Ist so ein M\u00e4nnerverein noch zeitgem\u00e4\u00df?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Nat\u00fcrlich kann uns das nicht zufriedenstellen. Zumal ich glaube, dass sich f\u00fcr eine moderne, liberale Partei langfristig viel mehr Menschen begeistern k\u00f6nnen als die momentan sieben, acht Prozent in den Umfragen. Der Frauenanteil ist jedenfalls ein gro\u00dfes Handlungsfeld. Seit einiger Zeit sehen wir erste Fortschritte. Der Fraktionsvorstand ist mittlerweile immerhin zu 40 Prozent weiblich besetzt, der Bundesvorstand auch.<\/p>\n

Frage:<\/strong>\u00a0Die sichtbarste FDP-Frau ist aktuell Marie-Agnes Strack-Zimmermann.<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Eine gro\u00dfartige Kollegin mit einer ganz eigenen Art\u2026<\/p>\n

Frage: <\/strong>\u2026 was man auch \u00f6fter mal \u00fcber Wolfgang Kubicki h\u00f6rt \u2026<\/p>\n

Vogel:<\/strong> \u2026 auf den das ja ebenso zutrifft.<\/p>\n

Frage: <\/strong>\u00a0Jetzt wird\u2019s f\u00fcr FDP-Verh\u00e4ltnisse aber sehr harmonisch.<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Das ist doch gerade das Tolle an einer liberalen Partei wie unserer, dass sie h\u00f6chst unterschiedliche K\u00f6pfe und Temperamente vereint. Marie-Agnes ist rhetorisch auch mal hundert Meter vor der Front. Aber die Richtung stimmt immer.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Ihre Basis fremdelt derweil weiter mit den beiden eher linken Regierungspartnern. Was tun?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Wir haben eine stolze Geschichte als Partei, die Verantwortung \u00fcbernehmen will. Und das tun wir gerade. Glauben wir, Westbindung, RAF-Terror oder NATO-Doppelbeschluss waren leicht? Zudem wurden wir gew\u00e4hlt, um das Land zu modernisieren. \u201eNie gab es mehr zu tun\u201c war unser Motto. Dann m\u00fcssen wir jetzt auch die \u00c4rmel hochkrempeln.<\/p>\n

Frage: <\/strong>War die FDP nicht immer auch ein Korrektiv in wechselnden Regierungs-Koalitionen?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Fr\u00fcher ja. Sie war lange auch ein Scharnier in einem Drei-Parteien-System. Das ist Geschichte, die alten Lager gibt es nicht mehr. Die Schlussfolgerung ist: Wir Freie Demokraten k\u00f6nnen uns nur auf uns selbst, auf unsere eigene St\u00e4rke verlassen. Und wir alle m\u00fcssen auch ein St\u00fcck weit unsere politische Kultur ver\u00e4ndern, wenn unterschiedlichste Parteien koalieren m\u00fcssen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Wie kann das gelingen?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Erstens: Die Unterschiedlichkeit der Parteien muss erkennbar sein, aber nicht jede Auseinandersetzung gleich als Krisensymptom interpretiert werden. Zweitens: Das hei\u00dft auch, dass innerhalb der Parteien nicht jeder Kompromiss gleich als Verrat gebrandmarkt wird. Und drittens: Wir m\u00fcssen noch feiner unterscheiden, was gemeinsam getan wird und was nur Einzelne sagen oder wollen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Aus jeder der letzten Wahlschlappen wurde als Konsequenz gezogen, noch klarer Kante zu zeigen gegen\u00fcber Rot-Gr\u00fcn. Das Kalk\u00fcl ging nicht auf, oder?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Kante zu zeigen ist ja auch richtig, wenn Koalitionspartner falsche Vorschl\u00e4ge machen. Wenn sie zum Beispiel nicht in erster Linie das Klima sch\u00fctzen wollen\u2026<\/p>\n

Frage: <\/strong>\u2026 sondern?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>\u2026kleinteilig bestimmte Heizungstechniken vorschreiben m\u00f6chten und funktionierende Heizungen mit einer Art Verschrottungsgebot belegen. Da machen wir dann nicht mit – und das werden wir auch k\u00fcnftig nicht. Viel wichtiger aber ist: ein konstruktiver Plan f\u00fcr eine moderne Gesellschaft. Das ist unsere Aufgabe als Freie Demokraten.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Sie haben schon nach der verlorenen Niedersachsen-Wahl erkl\u00e4rt, man m\u00fcsse eine \u201eDaf\u00fcr-Partei\u201c werden. Festgesetzt hat sich der oft geh\u00f6rte Vorwurf, die Liberalen seien \u201eBremser\u201c.<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Ich will mich \u00fcber das Bild mancher Medien nicht beschweren. Jammern ist nicht m\u00fcndig. Daf\u00fcr-Partei hei\u00dft auch nicht, f\u00fcr alles zu sein. \u00dcber manche \u00dcberschriften wundere ich mich aber doch, etwa wenn der Eindruck erzeugt wird, dass der FDP Kinder egal seien\u2026<\/p>\n

Frage: <\/strong>\u2026 weil Ihre Partei die rot-gr\u00fcne Idee der Kindergrundsicherung nicht unterst\u00fctzt?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Nat\u00fcrlich wollen wir eine aufstiegsorientierte und endlich faire Unterst\u00fctzung von Kindern und Jugendlichen. Chancengerechtigkeit unabh\u00e4ngig vom Elternhaus, das ist Kernthema der Freien Demokraten. Aber die zust\u00e4ndige gr\u00fcne Familienministerin Lisa Paus muss schon ein schl\u00fcssiges Konzept liefern, wie der bisherige Wildwuchs da endlich\u00a0 \u00a0 gelichtet und sinnvoll sortiert werden kann. Platt mehr Geld zu fordern, ohne sagen zu k\u00f6nnen, wof\u00fcr \u2013 das geht mit uns eben nicht.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Was hat Frau Paus falsch gemacht?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Kaum irgendwo im Sozialstaat herrscht ein solches Wirrwar wie bei den familienbezogenen Leistungen \u2013 ich wei\u00df, wovon ich rede, ich habe viele Jahre Sozialpolitik gemacht. Dadurch haben viele Familien keinen \u00dcberblick, worauf sie einen Anspruch haben, Unterst\u00fctzung bei der Bildung kommt nicht an, der Kinderzuschlag f\u00fcr Familien mit kleineren Einkommen wird von rund 70 Prozent der Berechtigten nicht abgerufen. Das schreit doch geradezu nach Entb\u00fcrokratisierung und Digitalisierung. Das ist harte sozialpolitische Arbeit. Lisa Paus macht diese Hausaufgaben nicht, gibt daf\u00fcr aber die Schuld Christian Lindner. So kommen wir nicht weiter.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Ist die Schuldenbremse der wichtigste Verb\u00fcndete der FDP in der Ampel?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Sie ist zun\u00e4chst mal in der Verfassung verankert und ein Garant echter Generationengerechtigkeit. Wir brauchen umfassende Nachhaltigkeit \u2013 bei Klima, Sozialsystemen und \u00f6ffentlichen Finanzen. \u00a0Sie zwingt zur Priorisierung, auch und gerade bei der Modernisierung unseres Landes. Es geht letztlich darum, wie wir die Rahmenbedingungen f\u00fcr Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Innovationskraft steigern. Das Land hat viel zu lange kurzatmig in Legislaturperioden gedacht. Prompt erodierte die Rolle Deutschlands bei vielen Parametern: Hiesige Konzerne spielen weltweit eine immer kleinere Rolle. Die Zahl der Unternehmensgr\u00fcndungen l\u00e4sst zu w\u00fcnschen \u00fcbrig. Patentanmeldungen, Zukunftsinvestitionen \u2013 alles r\u00fcckl\u00e4ufig. Und das alles wurde von unseren Vorg\u00e4ngerregierungen zugelassen in Zeiten, in denen es diesem Land eigentlich gut ging.<\/p>\n

Frage: \u00a0<\/strong>Was also tun?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Wir m\u00fcssen \u00fcberall aufs Tempo dr\u00fccken, etwa beim Ausbau gro\u00dfer Infrastrukturprojekte bei Bahn, Stra\u00dfe, Stromtrassen, Erneuerbaren Energien, Lades\u00e4ulen-Netz, eFuels, CCS, Digitalisierung, aber auch der gezielten Einwanderung ausl\u00e4ndischer Fachkr\u00e4fte. Das machen wir jetzt, das war Ergebnis alleine der letzten zwei Wochen. Bisher ersticken wir in Langsamkeit. Ich will, dass wir nicht nur im Rekordtempo LNG-Terminals aufbauen, sondern unser Land auch insgesamt schneller machen. Wir k\u00f6nnen das. Davon bin ich \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Ist beim j\u00fcngsten Koalitionsausschuss so eine Art Knoten f\u00fcr die FDP geplatzt?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Es langweilt mich, wenn Politik wie ein Fu\u00dfballspiel oder Pferderennen betrachtet wird. Wenn es also nicht mehr um die Sache geht, sondern nur noch um die Frage, wer sich wo durchgesetzt hat \u2026<\/p>\n

Frage: <\/strong>\u2026 was die FDP-Pressestelle sofort nach Ende der Verhandlungen in Meldungen ausgiebig erkl\u00e4rt hat.<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Man muss schon deutlich machen, wer f\u00fcr was steht. Trotzdem muss die Frage sein: Wie bringen wir das Land voran? Da haben wir jetzt den richtigen Modus erreicht.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Ist SPD-Kanzler Olaf Scholz nun dauerhaft auf die Seite der Liberalen gerutscht?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Auch die Sozialdemokraten waren zurecht der Ansicht, dass wir beim Infrastruktur-Ausbau \u00fcberall mehr Tempo brauchen. Bei drei Partnern in einer Koalition wechseln sich N\u00e4he und Ferne in Einzelfragen immer ab. Beim Thema Waffen f\u00fcr die Ukraine waren sich etwa Gr\u00fcne und FDP n\u00e4her.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Welche Sollbruchstellen drohen in der Ampel als n\u00e4chstes?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Keine Sollbruchstellen, wohl aber Herausforderungen. Etwa bei der Ausgestaltung eines k\u00fcnftigen Rentenpakets haben wir mit Teilen von SPD und Gr\u00fcnen sicher noch harte Debatten vor uns. Oder denken Sie ans Thema Wettbewerbsf\u00e4higkeit: Da sind zumindest wir Liberalen der Ansicht, dass wir noch deutlich mehr in punkto Technologie-Freiheit tun m\u00fcssen.<\/p>\n

Frage: \u00a0<\/strong>Woran denken Sie da?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Im Fall von Biontech kulminierte zuletzt alles, was den Standort Deutschland stark machen kann: Marktwirtschaft, Einwanderungsland, offene Gesellschaft, Unternehmertum und Nutzung neuer Technologien. Es muss uns wachr\u00fctteln, dass so eine Firma Teile ihrer Krebsforschung dann nach Gro\u00dfbritannien verlegt. Etwa im Bereich Gentechnik sollten wir zum Beispiel die Rahmenbedingungen weiter liberalisieren \u2013 zum Beispiel durch ein Technologiefreiheitsgesetz.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Sie selbst haben sich schon f\u00fcr mehr Radwege und weniger Autoverkehr in den St\u00e4dten ausgesprochen. Sie fordern wie die Gr\u00fcnen vom Kanzler eine h\u00e4rtere Gangart gegen\u00fcber China und reisten mit Strack-Zimmermann schon nach Taiwan als \u201eGeste der Solidarit\u00e4t\u201c. Sind Sie eine Art Anti-Lindner?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Quatsch. Ich bin einfach mein eigener Kopf und ja auch eine andere politische Generation in der FDP.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Sie liegen doch nur wenige Jahre auseinander.<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Aber Christian Lindner macht ja schon deutlich l\u00e4nger beruflich Politik als ich.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Hat Lindner einen Anteil an den zuletzt schlechten Umfragewerten?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Wir haben hier als Gesamtpartei eine gemeinsame Aufgabe. Die FDP hat als Partei schon gr\u00f6\u00dfere Herausforderungen gemeistert als in der Ampel. Und sie lernte daraus, dass es der richtige Weg ist, hier gemeinsam durch zu gehen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Steht Lindners Doppelrolle als Finanzminister und Parteichef \u00fcberhaupt zur Disposition?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>In der FDP hat es Tradition, die \u00c4mter zusammenzuhalten und Christian Lindner hat meine Unterst\u00fctzung dabei, das zu tun. In Personaldebatten zu verfallen, w\u00e4re der falsche Weg. Wir sollten den bevorstehenden Parteitag nutzen, um tolle programmatische Debatten zu f\u00fchren, denn klar ist auch: Wir m\u00fcssen unsere Themen weiterentwickeln und uns selbst fragen: Was sind unsere n\u00e4chsten Projekte?<\/p>\n

Frage: <\/strong>Es k\u00f6nnten CO2-Bepreisung und Zertifikatehandel sein.<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Zum Beispiel. Wir brauchen dieses Instrument so schnell wie m\u00f6glich in allen Sektoren. In der Klimaschutzpolitik m\u00fcssen wir n\u00e4mlich noch besser darin werden, die Kr\u00e4fte der Marktwirtschaft zu nutzen. Dass der Zertifikatehandel das wirksamste Klimaschutz-Instrument ist, sieht man auf EU-Ebene seit Jahren: Die erfassten Bereiche erreichen ihre Klimaziele.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Ist die von Ihnen skizzierte Technologie-Freiheit die Fortsetzung der viel diskutierten Technologie-Offenheit?<\/p>\n

Vogel: <\/strong>Diese Freiheit ist getragen von der konsequenten \u00dcberzeugung, dass der Mensch nicht die Gei\u00dfel des Planeten ist, sondern das Potenzial der Probleml\u00f6sungen in sich tr\u00e4gt. Hannah Arendt hat mal so sch\u00f6n gesagt, dass mit jedem Kind Hoffnung in die Welt kommt. Das sehe ich genauso.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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