{"id":11180,"date":"2023-05-18T07:35:06","date_gmt":"2023-05-18T05:35:06","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=11180"},"modified":"2023-05-18T07:35:06","modified_gmt":"2023-05-18T05:35:06","slug":"rheinland-pfalz-baetzing-lichtenthaeler-schellhammer-und-fernis-ziehen-bilanz-zu-zwei-jahren-ampel-im-land","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/05\/18\/rheinland-pfalz-baetzing-lichtenthaeler-schellhammer-und-fernis-ziehen-bilanz-zu-zwei-jahren-ampel-im-land\/","title":{"rendered":"Rheinland-Pfalz – B\u00e4tzing-Lichtenth\u00e4ler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land"},"content":{"rendered":"

Vertrauensvolle Arbeit mit viel Gestaltungskraft<\/strong><\/p>\n

B\u00e4tzing-Lichtenth\u00e4ler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land<\/strong><\/p>\n

Mainz. \u201eZwei Jahre Ampel 2.0, sieben Jahre Ampel in Rheinland-Pfalz: Diese Koalition arbeitet erfolgreich zusammen. Auch im zweiten Jahr haben wir bewiesen, dass wir nicht nur Herausforderungen meistern und Krisenfolgen lindern k\u00f6nnen, sondern auch unvermindert Gestaltungswillen und -kraft haben, um Rheinland-Pfalz weiter in eine sozial gerechte, klimaneutrale und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu f\u00fchren. Die Ampel weist den Weg dorthin, weil sie kraftvoll, harmonisch und vertrauensvoll agiert.\u201c Dieses Fazit zum zweiten Geburtstag der Ampel 2.0 am 18. Mai ziehen die Fraktionsvorsitzenden Sabine B\u00e4tzing-Lichtenth\u00e4ler (SPD), Pia Schellhammer (B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN) und Philipp Fernis (FDP).<\/p>\n

\u201eDaf\u00fcr musterg\u00fcltig steht unser Solarpaket, mit dem wir schnell auf Ver\u00e4nderungen reagieren und Klimaschutz sozial gerecht und \u00f6konomisch klug vorantreiben. Beispielhaft ist unser Doppel-Haushalt 23\/24, der die Basis legt f\u00fcr massive Krisen-Hilfen sowie den Dreiklang aus milliardenschwerer kommunaler Entschuldung, kommunalem Finanzausgleich und Investitionsprogramm f\u00fcr Klimaschutz und Innovation. Mit unserem massiven Einsatz f\u00fcr W\u00e4hlen ab 16 wollten wir unser Land dar\u00fcber hinaus moderner und gerechter gestalten – die Opposition hat dies verhindert.\u201c<\/p>\n

B\u00e4tzing-Lichtenth\u00e4ler f\u00fchrte aus<\/strong>: \u201eDie Herausforderungen sind nicht geringer geworden \u2013 f\u00fcr uns alle. Umso wichtiger ist es, dass wir permanent daf\u00fcr arbeiten, dass Rheinland-Pfalz auf Basis sozialer Gerechtigkeit ein demokratisch starkes und wehrhaftes ,Zusammen-Land\u2018 bleibt. Mit der St\u00e4rkung von Beratung und Hilfen f\u00fcr Menschen in Not, dem F\u00f6rdern der Demokratiebildung und unserer Vereine, der anhaltenden Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Menschen im Ahrtal sowie aktuell unserem Ampel-Antrag zum Demokratieland Rheinland-Pfalz legen wir daf\u00fcr die Basis.<\/p>\n

Auch in der Bildung bringen wir die Chancengleichheit mit der Erweiterung der Schulsozialarbeit und Ganztags-Bildung, dem Kr\u00e4ftigen der Sprachf\u00f6rderung und Basiskompetenzen sowie j\u00fcngst unserem gemeinsamen Antrag zum Ausbau der Inklusion weiter erfolgreich voran. In den kommenden Jahren werden wir diesen Kurs fortsetzen und weiter trotz aller aktuellen Herausforderungen die politischen Ziele unseres Koalitionsvertrags nicht vernachl\u00e4ssigen.\u201c<\/p>\n

Schellhammer bilanzierte zum Ampel-Geburtstag<\/strong>: \u201eF\u00fcr eine lebenswerte Zukunft in Rheinland-Pfalz ist es entscheidend, dass wir beim Klimaschutz schneller vorankommen. Daf\u00fcr steht exemplarisch das Solarpaket, mit dem wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen. Zu den Investitionen in H\u00f6he von 250 Millionen Euro in die kommunale Klimaoffensive kommen weitere Mittel f\u00fcr klimafreundliche Mobilit\u00e4t hinzu. Das gemeinsam mit dem Bund finanzierte Deutschlandticket, aber auch etwa die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelbahn oder der Ausbau des Radverkehrs best\u00e4tigen die gute Ampel-Zusammenarbeit bei der Mobilit\u00e4tswende.<\/p>\n

Der Pakt gegen sexualisierte Gewalt ist in seinen Zielen und in seiner Methodik bislang einmalig in Deutschland. Zu nennen ist auch der deutliche Mittelaufwuchs bei den Frauenh\u00e4usern von 2,63 Millionen Euro in diesem Jahr auf 3,05 Millionen in 2024 \u2013 damit setzen wir ein klares Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen. Die gemeinsame Handlungsf\u00e4higkeit mit den Kommunen haben wir bei der Unterbringung von Gefl\u00fcchteten bewiesen. Es zeichnet unser Land aus, dass wir in Krisenzeiten zusammenstehen und L\u00f6sungen erarbeiten.\u201c<\/p>\n

\"Philipp_Fernis\"<\/a>
Philipp Fernis<\/figcaption><\/figure>\n

Fernis erg\u00e4nzte<\/strong>: \u201eDie rheinland-pf\u00e4lzische Ampel ist ein Erfolgsmodell. Seit nunmehr sieben Jahren regieren SPD, Gr\u00fcne und Freie Demokraten verl\u00e4sslich das Land. Wir sind ein B\u00fcndnis aus drei unterschiedlichen Parteien mit unterschiedlichen Sichtweisen. Diese vielf\u00e4ltigen Sichtweisen sind ma\u00dfgeblich f\u00fcr das Gelingen unseres gemeinsamen Projekts. Die Arbeit in der Koalition ist gepr\u00e4gt von Vertrauen und gegenseitigem Respekt. Der Blick auf unsere gemeinsame Zeit in der Koalition zeigt, dass Rheinland-Pfalz stabil und sicher durch die teils sehr herausfordernden Zeiten kommt.<\/p>\n

Die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des russischen \u00dcberfalls auf die Ukraine stellen die Menschen und Unternehmen im Land vor eine Belastungsprobe. Durch umsichtige und vorausschauende politische Entscheidungen unterst\u00fctzen wir dabei, die Folgen der Krisen abzumildern. Gleichzeitig sorgen wir daf\u00fcr, dass das Land auch zuk\u00fcnftig lebenswert ist. Ungeachtet der angespannten Zeiten sorgen wir mit hohen Investitionen f\u00fcr Innovation, einen starken Wirtschaftsstandort und die Verkehrsinfrastruktur. Daneben haben wir einen strukturell ausgeglichenen Landeshaushalt und bauen sogar Schulden ab. Das ist eine gute Nachricht f\u00fcr unsere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Wir vermachen der n\u00e4chsten Generation keine neuen Schulden \u2013 wir erm\u00f6glichen ihr alle Chancen.\u201c<\/p>\n

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