{"id":14135,"date":"2023-12-14T05:02:58","date_gmt":"2023-12-14T04:02:58","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=14135"},"modified":"2023-12-14T05:03:18","modified_gmt":"2023-12-14T04:03:18","slug":"baden-wuerttemberg-weinmann-und-reith-gemeinsam-stark-in-krisen-fdp-dvp-landtagsfraktion-im-einsatz-fuer-sichere-kommunen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/12\/14\/baden-wuerttemberg-weinmann-und-reith-gemeinsam-stark-in-krisen-fdp-dvp-landtagsfraktion-im-einsatz-fuer-sichere-kommunen\/","title":{"rendered":"Baden-W\u00fcrttemberg &#8211; Weinmann und Reith: Gemeinsam stark in Krisen: FDP\/DVP-Landtagsfraktion im Einsatz f\u00fcr sichere Kommunen"},"content":{"rendered":"<p>Zusammenfassung der Runde Tische zum Kommunalen Krisenmanagement im Webtalk<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Naturereignisse, Pandemien oder sonstige Krisen stellen Kommunen und Hilfsorganisationen vor gro\u00dfe Herausforderungen. Alle Akteure sind gut beraten, bereits vor dem Ernstfall Ma\u00dfnahmen vorzubereiten. Die FDP\/DVP-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer <strong>Kampagne \u201eKommunales Krisenmanagement\u201c <\/strong>in Braunsbach, Esslingen, Freiburg und Konstanz vor Ort ein Bild gemacht und an Runden Tischen dar\u00fcber gesprochen, wie die Landespolitik hier unterst\u00fctzen kann. Zum Abschluss wurden die Forderungen in einem Experten-Webtalk diskutiert.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Nico Weinmann, <\/strong>stv. Fraktionsvorsitzender, Mitglied der Enquete \u201eKrisenfeste Gesellschaft\u201c und Sprecher f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz zeigte sich im Nachgang erfreut \u00fcber das rege Interesse der Zuschauerinnen und Zuschauer des Webtalks: \u201eDie erfreulich positive Resonanz auf unsere Kampagne macht deutlich, dass eine bestm\u00f6gliche Vorbereitung auf zuk\u00fcnftige Krisen sowie das kompetenz- und gebiets\u00fcbergreifende \u00dcben verschiedenster Szenarien mit Beteiligten auf gro\u00dfes Interesse st\u00f6\u00dft und ein bedeutsames Thema f\u00fcr unsere Kommunen darstellt. Wir werden daher den Ansatz weiterverfolgen, externen Sachverstand und deren Erfahrungen im politischen Prozesse Ber\u00fccksichtigung finden zu lassen. Gleichzeitig werden wir, ausgehend von den Erfahrungen, von der Landesregierung zielgerichtete Ma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung und Unterst\u00fctzung der Krisenpr\u00e4vention und -reaktion einfordern.\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Einer der intensivsten Diskussionspunkte des Webtalks waren die konkreten Erfahrungen vor Ort:<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Frank Harsch <\/strong>B\u00fcrgermeister von Engen (Landkreis Konstanz) und bis November 2023 B\u00fcrgermeister von Braunsbach im Landkreis Schw\u00e4bisch-Hall brachte seine Erfahrungen aus der Sturzflut im Jahr 2016 ein. F\u00fcr ihn steht fest: \u201ePl\u00e4ne und Strukturen sind vom Grundsatz her da, allerdings sollte man diese in seine Einzelteile zerlegen und schauen was noch fehlt. Jede Gef\u00e4hrdung muss individuell betrachtet werden. Bei einem Starkregenereignis wie in Braunsbach bleibt keinerlei Zeit \u2013 alle m\u00fcssen sofort reagieren.\u201c<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Marco Weber, <\/strong>Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz und ehem. Mitglied in der Enquete-Kommission zum Hochwasser im Ahrtal \u201eZukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge\u201c kann dies best\u00e4tigen. F\u00fcr ihn steht die Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung an erster Stelle: \u201eIn den Schulen beispielsweise muss erkl\u00e4rt werden was eine Alarmierung \u00fcberhaupt bedeutet. Die meisten Kinder kennen weder Sirenen noch Brandschutz und wissen entsprechend nicht, was zu tun ist. Zudem ruft er zur St\u00e4rkung der Gemeinde-Infrastruktur auf und betont die Notwendigkeit, dass Gemeinden eigenverantwortlich mit ihrer Infrastruktur umgehen. B\u00fcrgermeistern und Entscheidungstr\u00e4gern sollten im Krisenfall mehr Entscheidungskompetenz und -freiheit zugestanden werden, um die Widerstandsf\u00e4higkeit gegen potenzielle Gefahren zu erh\u00f6hen und schneller Handeln zu k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Michael M\u00fcller, s<\/strong>tv. Vorsitzender und Prokurist der Stadtwerke Konstanz berichtete aus seinen Erfahrungen der letzten Zeit: \u201eDie Sicherstellung einer ausreichenden Gasversorgung und hier insbesondere die Beschaffung von Gasmengen f\u00fcr den deutschen Markt ist eine zentrale staatliche Verantwortung, die insbesondere in Zeiten von Gasmangellagen verst\u00e4rkt in den Fokus ger\u00fcckt ist. Kommt es zu Gasmangellagen \u00fcbernimmt die Kommune die Koordination von Ma\u00dfnahmen vor Ort um die Folgen der Engp\u00e4sse zu managen.<\/p>\n<p>Meine dringende Empfehlung in Krisensituationen sind Satellitentelefone, die gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnen, dass die Kommunikation zwischen \u00c4mtern und Beteiligten in Notlagen funktioniert, selbst wenn herk\u00f6mmliche Mittel versagen. So wird die Verst\u00e4ndigung sichergestellt und das ist ein essentieller Aspekt!\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Niko Reith, <\/strong>wirtschaftspolitischer Sprecher und Obmann in der Enquete \u201eKrisenfeste Gesellschaft\u201c griff die Fragestellungen der Teilnehmenden auf und fasste den Standpunkt der FDP\/DVP zu dem Diskussionspunkt zusammen: \u201eKrisen bieten immer auch eine Chance f\u00fcr Entwicklung! Das Bewusstsein f\u00fcr das Thema ist gestiegen, nun sollte der Fokus auf einer umfassenden Bestandsaufnahme der vorhandenen Ressourcen, regelm\u00e4\u00dfigen Kontrollen und dem reibungslosen Zusammenspiel aller Notfallpl\u00e4ne und Akteure liegen. Ich fordere, mehr Vertrauen in die F\u00e4higkeiten der Gemeinden um diese zu st\u00e4rken und so eine effektive lokale Notfallvorsorge zu gew\u00e4hrleisten. Dazu geh\u00f6rt ebenfalls die St\u00e4rkung unseres Ehrenamts und: \u00fcben \u00fcben \u00fcben.\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Einen Mitschnitt der Diskussion k\u00f6nnen Sie online unter <a href=\"https:\/\/youtu.be\/ZjYsgdg7BJM\">https:\/\/youtu.be\/ZjYsgdg7BJM<\/a> einsehen. Der Webtalk ist Teil der Kampagne der FDP\/DVP-Fraktion \u201eKommunales Krisenmanagement\u201c. Einen \u00dcberblick \u00fcber alle Aktivit\u00e4ten und Kampagne finden Sie unter <a href=\"https:\/\/fdp-landtag-bw.de\/themen\/\">https:\/\/fdp-landtag-bw.de\/themen\/<\/a>.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zusammenfassung der Runde Tische zum Kommunalen Krisenmanagement im Webtalk &nbsp; Naturereignisse, Pandemien oder sonstige Krisen stellen Kommunen und Hilfsorganisationen vor gro\u00dfe Herausforderungen. 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