{"id":14549,"date":"2024-02-11T06:24:04","date_gmt":"2024-02-11T05:24:04","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=14549"},"modified":"2024-02-11T06:27:34","modified_gmt":"2024-02-11T05:27:34","slug":"duerr-interview-wir-brauchen-jetzt-steuerentlastungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2024\/02\/11\/duerr-interview-wir-brauchen-jetzt-steuerentlastungen\/","title":{"rendered":"D\u00dcRR-Interview: Wir brauchen jetzt Steuerentlastungen"},"content":{"rendered":"

d\u00fcrrDer FDP-Fraktionsvorsitzende Christian D\u00fcrr gab der \u201eRheinischen Post\u201c (Freitagsausgabe) und\u00a0\u201erp-online.de<\/a>\u201c das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Birgit Marschall:<\/p>\n

Frage: Herr D\u00fcrr, wie gef\u00e4llt Ihnen Robert Habeck von den Gr\u00fcnen als Wirtschaftsminister?<\/p>\n

D\u00fcrr: Die Frage ist doch nicht, wie ich Robert Habeck in seinem Amt bewerte, sondern ob wir in den letzten 24 Monaten als Ampel die richtigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen getroffen haben. Und da sage ich ganz klar: Ja! Und aktuell sagt auch Habeck: Wir brauchen Entlastungen f\u00fcr unsere Unternehmen. Die Union dagegen blockiert mit dem Wachstumschancengesetz sogar Entlastungen. Da ist mir jemand wie Habeck lieber als jemand, der im Bundesrat einfach Nein zu jeder Entlastung sagt.<\/p>\n

Frage: Laut Umfragen ist die Steuerlast gar nicht das gr\u00f6\u00dfte Standortproblem der Wirtschaft. Viel problematischer sind B\u00fcrokratie, Fachkr\u00e4ftemangel, \u00dcberregulierung. Warum packt die Ampel da am falschen Ende an?<\/p>\n

D\u00fcrr: Das stimmt doch gar nicht! Wir bek\u00e4mpfen den Fachkr\u00e4ftemangel mit dem modernen Einwanderungsgesetz, das Migration in den Arbeitsmarkt lenkt. Mit der Kraftwerksstrategie sichern wir die Energieversorgung. Mit dem geplanten B\u00fcrokratie-Entlastungsgesetz sorgen wir f\u00fcr den gr\u00f6\u00dften B\u00fcrokratieabbau seit Beginn der Aufzeichnungen in der Bundesrepublik. Die Wirtschaft f\u00fchrt aber auch immer wieder an, dass die Investitionsbedingungen etwa in den USA mit den gro\u00dfz\u00fcgigen Steuerrabatten des Inflation Reduction Act (IRA) viel besser sind als bei uns.<\/p>\n

Frage: Genau das will doch Robert Habeck auch f\u00fcr Deutschland: Steuerrabatte f\u00fcr die Wirtschaft mit Schulden finanzieren durch ein kreditfinanziertes Sonderverm\u00f6gen. Warum ist die FDP so vehement dagegen?<\/p>\n

D\u00fcrr: Jede Schuldenaufnahme ist eine Steuererh\u00f6hung von morgen. Das schafft kein Vertrauen in den Standort Deutschland \u2026<\/p>\n

Frage: \u2026 die USA machen es mit dem IRA doch im gro\u00dfen Umfang vor. Warum ist die Schuldenfinanzierung dort richtig, aber bei uns falsch?<\/p>\n

D\u00fcrr: Ich halte die Schuldenfinanzierung auch in den USA f\u00fcr falsch, weil sie jetzt mit einer Schuldenquote von 122 Prozent der Wirtschaftsleistung in eine Dimension kommen, die auch f\u00fcr die USA problematisch werden k\u00f6nnte.\u00a0 Allerdings sind sie als gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der Erde und Heimat der Weltleitw\u00e4hrung am internationalen Kapitalmarkt nicht so angreifbar wie Deutschland oder die Euro-Zone.<\/p>\n

Frage: Die FDP will den Soli komplett abschaffen. Wie wollen Sie die Einnahmeausf\u00e4lle ohne neue Schulden gegenfinanzieren?<\/p>\n

D\u00fcrr: Der Staat hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Wir sind bei den Unternehmenssteuern nicht wettbewerbsf\u00e4hig, in den USA etwa liegen sie um ein Drittel niedriger. Wir k\u00f6nnen das nicht komplett ausgleichen, aber wir sollten uns in die Richtung bewegen. Und da ist die Abschaffung des sogenannten Rest-Solis das Mittel der Wahl, den vor allem die Unternehmen bezahlen. Ich will mich nicht mehr bei Steuersenkungen auf die Union verlassen m\u00fcssen, sondern etwas machen, was wir alleine entscheiden k\u00f6nnen in der Koalition. Wir brauchen die Union im Bundesrat daf\u00fcr nicht. Und die Soli-Abschaffung w\u00fcrde sofort und direkt wirken.<\/p>\n

Frage: Aber wie wollen Sie die zw\u00f6lf Milliarden Euro Mindereinnahmen pro Jahr gegenfinanzieren?<\/p>\n

D\u00fcrr: Wir k\u00f6nnen die Soli-Abschaffung auch in Schritten machen. Ich schlage vor, dass wir den Solidarit\u00e4tszuschlag in mehreren Jahresschritten abschmelzen. Wir sollten schnellstm\u00f6glich damit beginnen. Wir brauchen jetzt Steuerentlastungen auf breiter Front, nicht nur bei den Unternehmen, sondern auch bei den Leistungstr\u00e4gern.<\/p>\n

Frage: Was brauchen wir dar\u00fcber hinaus, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen?<\/p>\n

D\u00fcrr: Wir m\u00fcssen zun\u00e4chst mal als Ampel viel deutlicher machen, dass wir uns l\u00e4ngst auf den Weg gemacht haben, das Land zu erneuern. Der Union werfe ich vor, dass sie wichtige Schritte allein aus parteitaktischen Gr\u00fcnden blockiert, siehe die Steuerentlastungen f\u00fcr die Unternehmen beim Wachstumschancengesetz. Wir brauchen eine Deutschland-Agenda und die Union darf das nicht l\u00e4nger blockieren.<\/p>\n

Frage: SPD und Gr\u00fcne wollen mehr neue Schulden machen, sei es durch Sonderverm\u00f6gen oder das Aussetzen der Schuldenbremse. Wann ist f\u00fcr Sie der Punkt erreicht, dass die FDP dem zustimmen k\u00f6nnte?<\/p>\n

D\u00fcrr: Das steht doch im Grundgesetz: Sobald ein gr\u00f6\u00dferes Ungl\u00fcck passiert, eine Naturkatastrophe etwa, die dazu f\u00fchrt, dass der Bund praktisch zahlungsunf\u00e4hig wird, kann man die Schuldenbremse aussetzen. Die Schuldenbremse ist wie eine Versicherung. Die benutzt man nur dann, wenn der Notfall eingetreten ist, nicht schon vorher. Die Unterst\u00fctzung der Ukraine ist in diesem Jahr mit 7,5 Milliarden Euro veranschlagt. Das ist bei einem Haushaltsvolumen von rund 477 Milliarden kein Notfall.<\/p>\n

Frage: Definieren Sie doch mal, wann f\u00fcr Deutschland im Ukraine-Krieg der Punkt erreicht w\u00e4re, sodass das Aussetzen notwendig w\u00fcrde!<\/p>\n

D\u00fcrr: Dar\u00fcber will ich im Detail nicht spekulieren.\u00a0 Aber klar ist: Die Auswirkungen auf die \u00f6ffentlichen Finanzen m\u00fcssten so dramatisch sein, dass der Staat seinen gesetzlichen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.<\/p>\n

Frage: Der Bundeskanzler reist in dieser Woche nach Washington und trifft US-Pr\u00e4sident Joe Biden. Hoffen Sie, dass er darauf hinwirken kann, dass die USA weiterhin wichtigster Unterst\u00fctzer der Ukraine bleiben?<\/p>\n

D\u00fcrr: Nat\u00fcrlich ist es richtig, dass der Bundeskanzler mit dem US-Pr\u00e4sidenten dar\u00fcber spricht, wie es gelingen k\u00f6nnte, die Fortsetzung der Ukraine-Hilfen sicherzustellen. Es ist in unserem sicherheitspolitischen Interesse, dass die Ukraine den Krieg gewinnt. Aber wir m\u00fcssen uns auf alle Eventualit\u00e4ten in der US-Politik vorbereiten. Auch darauf, dass die USA ihre Hilfe f\u00fcr die Ukraine stoppen k\u00f6nnten, wenn es eine entsprechende Entscheidung im Kongress gibt oder Donald Trump die Pr\u00e4sidentschaftswahl gewinnt.<\/p>\n

Frage: Dann m\u00fcsste Deutschland die Schuldenbremse aussetzen und massiv mehr Hilfe leisten?<\/p>\n

D\u00fcrr: Noch einmal: Das sehen wir dann. Ich kann offen gestanden nicht verstehen, warum jeden Tag aufs Neue nach einer Begr\u00fcndung zur Aussetzung der Schuldenbremse gesucht wird.<\/p>\n

Frage: Sind Sie daf\u00fcr, dass Deutschland Marschflugk\u00f6rper vom Typ Taurus an die Ukraine liefert?<\/p>\n

D\u00fcrr: Ich habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass ich f\u00fcr eine solche Lieferung bin. Die Ukraine kann diese Waffe sehr gut in ihrem Verteidigungskampf gegen die russischen Angreifer gebrauchen.<\/p>\n

Frage: Ihre Parteifreundin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat einen Antrag im Bundestag in Aussicht gestellt, um \u00fcber eine Lieferung abstimmen zu lassen. W\u00fcrden Sie einen solchen Antrag als gesamte FDP-Fraktion st\u00fctzen?<\/p>\n

D\u00fcrr: Ich hielte es f\u00fcr sinnvoll, dass wir als Koalitions-Fraktionen gemeinsam einen solchen Antrag einbringen und im Bundestag \u00fcber Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen.<\/p>\n

Frage: In der Ampel gab es zuletzt Streit, weil Finanzminister Christian Lindner die Kinderfreibetr\u00e4ge erh\u00f6hen will, nicht aber das Kindergeld. Wie geht es da jetzt weiter?<\/p>\n

D\u00fcrr: Das ist ganz einfach. Die Freibetr\u00e4ge werden erh\u00f6ht, weil zuletzt das Kindergeld deutlich gestiegen ist. So ist es vereinbart.<\/p>\n

Frage: Die Freibetr\u00e4ge sind bereits gestiegen zum 1. Januar.<\/p>\n

D\u00fcrr: Ja, aber es geht um das Verh\u00e4ltnis zum Kindergeld. Und da gibt es noch eine Unwucht zulasten der Freibetr\u00e4ge. Sie m\u00fcssen also noch nach oben angepasst werden.<\/p>\n

Frage: Wann soll das geschehen?<\/p>\n

D\u00fcrr: Diese Entlastung f\u00fcr Familien sollten wir so schnell wie m\u00f6glich umsetzen.<\/p>\n

Frage: Brandenburgs Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke von der SPD hat die B\u00fcrgergelderh\u00f6hungen kritisiert und bei der n\u00e4chsten Runde gar eine K\u00fcrzung ins Gespr\u00e4ch gebracht. Hat er recht?<\/p>\n

D\u00fcrr: Wie das B\u00fcrgergeld angepasst wird, liegt nicht in unseren H\u00e4nden. Die Berechnung ist ein Erbe der letzten Merkel-Regierung und fu\u00dft zudem auf einem Urteil des Verfassungsgerichts. Das B\u00fcrgergeld ist deswegen so stark gestiegen, weil die Inflation hoch war.<\/p>\n

Frage: Und wenn sie wieder sinkt?<\/p>\n

D\u00fcrr: Wenn die Inflation erwartungsgem\u00e4\u00df zur\u00fcckgeht in den n\u00e4chsten Monaten und Jahren, wird es beim B\u00fcrgergeld auf absehbare Zeit Nullrunden geben, bis der Abstand zum Lohnniveau der arbeitenden Bev\u00f6lkerung angemessen ist. K\u00fcrzungen sind beim B\u00fcrgergeld \u2013 wie bei der Rente \u2013 nicht m\u00f6glich.<\/p>\n

Frage: Die FDP f\u00e4llt immer h\u00e4ufiger durch Blockaden von Ampel-Gesetzen auf nationaler Ebene und durch Quersch\u00fcsse in der EU auf. Ist das Ihre Strategie, um in den Umfragen endlich wieder zuzulegen?<\/p>\n

D\u00fcrr: Nein, das hat mit Umfragewerten nichts zu tun. Die FDP steht f\u00fcr ihre \u00dcberzeugungen ein. In Berlin und in Br\u00fcssel. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die den Kampf gegen B\u00fcrokratie wirklich ernst nimmt. Wir haben einen Ampel-Beschluss, der ein Belastungsmoratorium f\u00fcr die Wirtschaft versprochen hat. Daran halten wir uns als FDP, das ist die Richtschnur. Ich bin gerne bereit, mich von morgens bis abends daf\u00fcr kritisieren zu lassen, wenn es sein muss. Meine Richtschnur ist, alles zu verhindern, was uns wirtschaftlich schw\u00e4cht und alles daf\u00fcr zu tun, was uns wirtschaftlich voranbringt.<\/p>\n

Frage: Auch wenn es bedeutet, dass der R\u00fcckhalt f\u00fcr Ihre Partei weiter schwindet und Sie bei der n\u00e4chsten Wahl wieder aus dem Bundestag fliegen k\u00f6nnten?<\/p>\n

D\u00fcrr: Wir machen keine Politik nach Umfragewerten. Die FDP hat ein klares Programm, das darauf ausgelegt ist, unsere Wirtschaft wettbewerbsf\u00e4hig zu halten. Wir legen ein Veto ein, wenn Gesetze zu mehr B\u00fcrokratie f\u00fchren.<\/p>\n

Frage: Aber es geht ja nicht bei allen FDP-Blockaden um die Vermeidung von B\u00fcrokratie.<\/p>\n

D\u00fcrr: Ganz viele Gesetzesvorhaben der EU, \u00fcber die in Deutschland gesprochen wird, klingen zun\u00e4chst richtig. Wenn wir aber aus bestimmten \u00dcberzeugungen heraus dagegen halten, sind wir auf einmal der Buhmann. Das ist mir zu undifferenziert, diese Rolle nehme ich nicht an. Uns in der FDP geht es um Auseinandersetzung in der Sache, nicht um parteitaktische Blockaden f\u00fcr die n\u00e4chste Wahl.<\/p>\n

Frage: Also wird es bis zur Bundestagswahl einen schwelenden Dauerstreit in der Ampel geben?<\/p>\n

D\u00fcrr: F\u00fcr mich z\u00e4hlen die Ergebnisse, nicht der Weg dorthin. Ich halte es f\u00fcr richtig, auch Konflikte mit Koalitionspartnern einzugehen, wenn dadurch am Ende ein besseres Gesetz herauskommt. Harmonie sollte in einer Demokratie kein Selbstzweck sein, mit dem Entscheidungen zugunsten der Menschen und Unternehmen unterbunden werden. Die Vorg\u00e4ngerregierungen unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel haben deswegen viele Reformen liegen lassen.<\/p>\n

Frage: Also wollen Sie lieber eine Neuauflage der Ampel als Schwarz-Gelb nach der n\u00e4chsten Wahl?<\/p>\n

D\u00fcrr: Das entscheiden die W\u00e4hler. Daher finde ich es absurd, wenn sich Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz jetzt mit Koalitionsoptionen f\u00fcr die Zeit nach Herbst 2025 besch\u00e4ftigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

d\u00fcrrDer FDP-Fraktionsvorsitzende Christian D\u00fcrr gab der \u201eRheinischen Post\u201c (Freitagsausgabe) und\u00a0\u201erp-online.de\u201c das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Birgit Marschall: Frage: Herr D\u00fcrr, wie gef\u00e4llt Ihnen Robert Habeck von […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":4296,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[55],"tags":[90,33,1805],"class_list":["post-14549","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-finanzen","tag-christian-duerr","tag-interview","tag-steuerentlastung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14549","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14549"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14549\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14551,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14549\/revisions\/14551"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/4296"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14549"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14549"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14549"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}