{"id":14740,"date":"2024-03-06T11:20:07","date_gmt":"2024-03-06T10:20:07","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=14740"},"modified":"2024-03-06T11:20:07","modified_gmt":"2024-03-06T10:20:07","slug":"fdp-saar-die-zeitenwende-muss-auch-im-saarland-ankommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2024\/03\/06\/fdp-saar-die-zeitenwende-muss-auch-im-saarland-ankommen\/","title":{"rendered":"FDP-Saar: Die Zeitenwende muss auch im Saarland ankommen"},"content":{"rendered":"
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SaarLB darf auch Kredite an R\u00fcstungshersteller vergeben.<\/p>\n

Mit v\u00f6lligem Unverst\u00e4ndnis reagiert die FDP Saar auf die aktuelle Debatte um die SaarLB. Losgetreten wurde die Debatte, ob die SaarLB k\u00fcnftig Kredite an Unternehmen vergeben d\u00fcrfe, die R\u00fcstungsg\u00fcter herstellen, von der saarl\u00e4ndischen CDU. \u201eDer saarl\u00e4ndische CDU-Europakandidat Roland Theis musste zur Kenntnis nehmen, dass seine aktuelle Forderung bereits seit November vergangenen Jahres f\u00fcr die SaarLB umgesetzt ist. \u201eDiese Wissensl\u00fccke musste die SaarLB f\u00fcllen und den Sachverhalt \u00fcber die Medien klarstellen.\u201c so Angelika Hie\u00dferich-Peter, stv. Landesvorsitzende der FDP Saar.<\/p>\n

Die Einlassungen von Verdi dazu sind v\u00f6llig inakzeptabel. \u201eWir reden seit \u00fcber zwei Jahren \u00fcber die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende. Dabei m\u00fcssen wir zur Kenntnis nehmen, dass Ausstattung und Material der Bundeswehr in einem bemitleidenswerten Zustand sind.\u201c Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Dienst f\u00fcr die Gesellschaft. Dabei verdienen Sie es, ihre Aufgaben\u00a0mit zeitgem\u00e4\u00dfen Waffen- und Verteidigungssystemen und Ausstattung absolvieren zu k\u00f6nnen. So, wie es Verdi selbstverst\u00e4ndlich f\u00fcr alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer regelm\u00e4\u00dfig fordert.<\/p>\n

In Deutschland gibt es eine Reihe von Unternehmen, die auf dem Weltmarkt f\u00fcr R\u00fcstungsg\u00fcter erfolgreich sind. Ihre Innovationskraft muss erhalten und gest\u00e4rkt werden. Besonders innovative Beitr\u00e4ge und Flexibilit\u00e4t erwarten wir von jungen Hightech-Unternehmen. Diese Unternehmen schaffen und sichern Arbeitspl\u00e4tze \u2013 auch im Saarland. Es w\u00e4re weitsichtig von Verdi, z.B. den Facharbeitern der Automobilindustrie, die gerade um ihre Arbeitspl\u00e4tze bangen, hier m\u00f6gliche Perspektiven aufzuzeigen. \u201eAuch die Gewerkschaften sollten zur Kenntnis nehmen, dass wir auf europ\u00e4ischem Boden gerade einen brutalen Angriffskrieg erleben, der den ganzen Kontinent vor gro\u00dfe Herausforderungen stellt. Bei der Wiederherstellung der Verteidigungsf\u00e4higkeit davon zu sprechen, dass hier \u201eder Boden von Ethik und Moral verlassen und das T\u00f6ten finanziert wird\u201c, ist ein Schlag ins Gesicht aller Angeh\u00f6rigen der Bundeswehr\u201c, so Hie\u00dferich-Peter weiter.<\/p>\n

Die Entscheidung, sich in wehrtechnischen Innovationsprojekten zu engagieren, verdient mindestens genauso viel Respekt wie die Entscheidung, milit\u00e4rische Forschung abzulehnen. Deshalb spricht sich die FDP gegen so genannte Zivilklauseln einiger Hochschulen und Institute aus, die den Forschenden diese Freiheit einseitig nehmen. Ein Teil der Verteidigungsforschung sollte dem Beispiel des Small Business Innovation Research (SBIR)-Programm folgen. Ein gut finanziertes, wettbewerbsorientiertes Programm der US-Regierung, das kleinen Unternehmen auch in der Wehrtechnik die M\u00f6glichkeit gibt, Forschung und Entwicklung durchzuf\u00fchren, die das Potenzial zur Kommerzialisierung haben.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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