Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb f\u00fcr Cicero Online folgende Kolumne:<\/p>\n
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Robert Habeck und ich haben einen betr\u00e4chtlichen Teil seines politischen Lebens gewisserma\u00dfen gemeinsam zur\u00fcckgelegt. Als er in den Landtag einzog und dort Vorsitzender der damaligen Oppositionsfraktion der Gr\u00fcnen wurde, war ich Vorsitzender der damals regierungstragenden FDP-Fraktion. Nach der darauffolgenden Wahl vertauschten sich die Rollen: Er, der Vize-Ministerpr\u00e4sident und Landwirtschaftsminister, ich an der Spitze der Oppositionsfraktion der Freien Demokraten. Das ergab logischerweise Reibung, die nicht nur aus den unterschiedlichen Rollen erwuchs, sondern auch aus der Tatsache, dass Liberale und Gr\u00fcne aus ganz unterschiedlichen politischen Kulturen und Lagern kommen. Trotzdem gelang unter unserer Federf\u00fchrung nach der Landtagswahl 2017, was bis dahin noch nie dauerhaft erfolgreich auf Landesebene funktionierte: Wir schmiedeten ein Jamaika-B\u00fcndnis. Eines, das \u2013 anders als im Saarland zuvor \u2013 nicht nur hielt, sondern so ziemlich alle kontroversen Themen der damaligen Landespolitik aufl\u00f6ste: Wir bauten eine Abschiebehafteinrichtung, trieben die Liberalisierung des Online-Gl\u00fccksspiels voran und einigten uns auf eine Windenergieplanung. Dieser gemeinsame Weg w\u00e4re bis hierhin Anlass genug, um Robert Habeck ein paar nette Abschiedsworte hinterherzurufen: Mach\u2019s gut, Robert. Wir haben uns gestritten, wir haben uns geeinigt und ein bisschen was f\u00fcr Schleswig-Holstein erreicht. So viel, dass Daniel G\u00fcnther \u2013 nicht wirklich verdient \u2013 noch heute davon zehrt.<\/p>\n
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Aber Robert Habecks politischer Weg endete nicht damals in Schleswig-Holstein, sondern in dieser Woche mit einem bemerkenswerten Interview in der taz. Man muss davon ausgehen, dass das Publikationsorgan nicht zuf\u00e4llig gew\u00e4hlt wurde, sondern als \u201eZeichen\u201c verstanden werden soll. In der Bubble von Robert Habeck sind \u201eZeichen\u201c das wichtigste politische Gestaltungsinstrument \u2013 Inhalte, Konzepte und die harte Realpolitik spielen keine gro\u00dfe Rolle. Und nichts hat in den vergangenen Tagen die gr\u00fcne Bubble so sehr in Rage versetzt wie Julia Kl\u00f6ckners Vergleich von taz und Julian Reichelts Internetmedium Nius. Deswegen belie\u00df es der gescheiterte Vizekanzler auch nicht bei dem vermeintlich subtilen \u201eZeichen\u201c und langte verbal nochmal richtig hin: Kl\u00f6ckner habe die Gesellschaft gespalten und w\u00e4re noch nie in der Lage gewesen, Dinge zusammenzuf\u00fchren. Auch attestiert er ihr eine \u201eUnf\u00e4higkeit, ihr Amt \u00fcberparteilich auszu\u00fcben\u201c. Hinzu kamen noch ein paar P\u00f6beleien gegen S\u00f6der und Spahn. Vielen d\u00e4mmerte nach diesem Interview, was Weggef\u00e4hrten von Robert Habeck schon lange wussten: Hinter der d\u00fcnnen Fassade des vers\u00f6hnenden Zuh\u00f6rers steckt ein enorm kurznerviges politisches Alphatier. Das \u00fcber Jahre aufgebaute Image des w\u00e4genden politischen Vordenkers passt nicht zu diesem Hang zur destruktiven Bockigkeit bei Gegenwind.<\/p>\n
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Die Verehrung von Robert Habeck im gr\u00fcn-affinen Milieu war enorm \u2013 manchmal fast religi\u00f6s. Vielleicht glaubte er zum Schluss wirklich, dass er \u00fcbers Wasser laufen k\u00f6nne. Dass nur er Deutschland vor dem Untergang retten kann. So fragte er bei der taz halb rhetorisch, halb drohend: \u201eWenn die Gr\u00fcnen sich aus dem Zentrum verabschieden, wer gibt ihm noch Kraft zum Leben?\u201c Seine Idee sei immer gewesen, die Gr\u00fcnen \u201emit einem progressiven Liberalismus in die gesellschaftliche Mitte\u201c zu f\u00fchren. Er habe immer daf\u00fcr gek\u00e4mpft, \u201eB\u00fcndnisse, Lager, machtpolitische Konstellationen neu zu denken\u201c. Das sei aber gescheitert und darum gehe er jetzt. \u201eHerr (Habeck), erbarme dich!\u201c m\u00f6gen da noch so laut seine J\u00fcnger rufen. Der Messias ist beleidigt und tritt ab. Mutma\u00dflich aber nur, bis die Rufe so laut werden, dass er sich wirklich erbarmt und abermals als Lichtgestalt inszeniert wiederkehrt.<\/p>\n
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Dabei manifestiert sich in der habeckschen Selbsteinsch\u00e4tzung das ganze Drama seiner Berliner Karriere. Robert Habeck hat nichts \u2013 wirklich rein gar nichts \u2013 in Berlin daf\u00fcr geleistet, die Br\u00fccken \u00fcber das eigene politische Lager hinaus zu schlagen, nachdem die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet war. Was in Schleswig-Holstein mit Jamaika noch gelungen ist, hat er nicht einmal mehr versucht. Er hat sich in seiner Ministerzeit vielmehr immer weiter in der eigenen Echokammer verschanzt.<\/p>\n
Bei Markus Lanz offenbarte er dann am Mittwoch auch unfreiwillig, was ihn so richtig am Regieren genervt hat: die Abgeordneten. Er w\u00fcnsche sich eine Regierung als \u201everschworene Gemeinschaft\u201c, die sich nicht so sehr um das k\u00fcmmert, was die Fraktionen wollen. Was Habeck hier als Idee entwickelt, ist die einer Regierung, die nicht mehr dem Parlament verantwortlich ist, sondern \u201edurchregiert\u201c. Das w\u00fcrde er nat\u00fcrlich abstreiten, aber es ist die unausweichliche Konsequenz dessen, was er seine \u201eDenkschule\u201c nennt. Das ist kein Politikstil, der in eine parlamentarische Demokratie passt, sondern eine ziemlich problematische Machtfantasie. Die ganze Wahrheit ist jedoch, dass er sich in dieser \u201eDenkschule\u201c schon zu Ampel-Zeiten eingerichtet hat und dann genervt war, wenn er realisierte, dass die von ihm erdachten Gesetze ja doch von den Fraktionen beschlossen werden m\u00fcssen. Das \u201eB\u00fcndnis\u201c des Robert Habeck ist ein Pakt von Robert Habeck mit dem, was Robert Habeck f\u00fcr die anderen f\u00fcr richtig h\u00e4lt. So baut man aber keine Br\u00fccken in andere Lager, sondern \u00fcber sie hinweg. Das Fatale daran ist, dass Habeck sich bei jedem Widerstand in immer tieferen Trotz steigerte: Ich bin doch der Einende und alle anderen sind Spalter! Das B\u00fcndnis bin ich!<\/p>\n
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Der einzige Nutzen, der daraus zu ziehen war, war ein parteipolitischer. Die Gr\u00fcnen haben in der W\u00e4hlergunst nicht zulegen k\u00f6nnen, aber sie haben eine feste Wagenburg gebaut, in der sich gr\u00fcn-geneigte W\u00e4hler besser binden lassen. Deswegen konnten die Gr\u00fcnen auch einen beachtlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen. Die Chancen, die in einem lager\u00fcbergreifenden B\u00fcndnis wie der Ampel oder Jamaika liegen, wurden so aber hintertrieben. Ein Wirtschaftsminister eines lager\u00fcbergreifenden B\u00fcndnisses mag zwar \u00fcber b\u00fcrokratische und \u00fcbergriffige Heizungsgesetze und eine immer weiter staatlich gelenkte Wirtschaft \u00f6ffentlich sinnieren \u2013 wenn er aber permanent Gesetze in diese Richtung vorschl\u00e4gt, sagt er dem Koalitionspartner den Kampf an, wenn dieser aus dem wirtschaftsliberalen Lager kommt. Denn letztlich erwartete er ja doch dessen Zustimmung. Dieser Partner steht dann vor der Wahl: Das B\u00fcndnis beenden oder \u2013 um den Preis der eigenen Glaubw\u00fcrdigkeit, in der Hoffnung auf Besserung \u2013 den Weg mitgehen. Die FDP ist diesen Weg aus staatspolitischer Verantwortung bis zum \u00dcberschreiten aller Schmerzgrenzen mitgegangen und stand irgendwann bei drei Prozent. Die Erkenntnis, dass die habeckschen Gr\u00fcnen in dieser \u201eDenkschule\u201c kein Koalitionspartner sein k\u00f6nnen, war daher kein wahlkampftaktisches Man\u00f6ver der FDP, sondern die Konsequenz des selbstgef\u00e4lligen, letztlich spaltenden Politikstils Robert Habecks.<\/p>\n
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Man muss ihm fast dankbar sein, dass er in seinen Interviews nach seinem R\u00fccktritt seine Vorstellungen so offen auf den Tisch legt. Aber es tut dennoch ein bisschen weh, wenn man den schleswig-holsteinischen Robert Habeck vor Augen hat. Dieser Robert Habeck hat verstanden, dass seine ganze Macht auf dem Parlament ruhte. Er w\u00e4re gar nicht auf die Idee gekommen, so etwas wie das damalige Heizungsgesetz in die parlamentarische Beratung zu geben, wenn er wusste, dass er auf die Stimmen der FDP angewiesen ist. Der Berliner Robert Habeck hat sich um so was nicht gek\u00fcmmert und bei Gegenwind ist er ins Jammern und Selbstmitleid verfallen. Beim schleswig-holsteinischen Robert Habeck sind so viele Konflikte gar nicht \u00f6ffentlich entstanden, die man hinterher h\u00e4tte aufw\u00e4ndig \u201ebefrieden\u201c m\u00fcssen. Beim Berliner Habeck wurden diese Konflikte geschaffen und befeuert. Habeck hat die Spaltung der Gesellschaft nicht verursacht, aber er hat sie massiv verst\u00e4rkt. \u201eOb mutwillig oder aus D\u00e4mlichkeit\u201c ist hier nicht einmal die Frage, denn daran, dass er nur das Beste will, habe ich \u00fcberhaupt keinen Zweifel.<\/p>\n
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Will man eine positive Lehre aus der bundespolitischen Karriere Robert Habecks ziehen, dann vielleicht am ehesten diese: Eine Republik ist keine Experimentiermasse f\u00fcr eigene politische Regeln, sondern man dient ihr am besten, wenn man nach ihren gewachsenen Regeln um den besten Weg f\u00fcr das Land ringt. Bestenfalls sehr hart in der Sache, mit offenem Visier und ohne moralisch aufgeladene Hybris. Letzteres ist inzwischen die alleinige Triebfeder f\u00fcr die Gr\u00fcnen nach Habeck. Da diese in der taz von ihm f\u00fcr ihren Politikstil gelobt werden, habe ich wenig Hoffnung, dass sie oder Habeck genug Demut f\u00fcr die bundesrepublikanische \u201eDenkschule\u201c finden werden, die die Voraussetzung f\u00fcr echte B\u00fcndnispolitik ist. Ich w\u00fcnsche es ihm trotzdem. Alles Gute, Robert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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