{"id":3208,"date":"2021-11-14T06:43:11","date_gmt":"2021-11-14T05:43:11","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=3208"},"modified":"2021-11-14T06:43:11","modified_gmt":"2021-11-14T05:43:11","slug":"lindner-interview-wir-sind-offen-fuer-sinnvolle-ergaenzungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2021\/11\/14\/lindner-interview-wir-sind-offen-fuer-sinnvolle-ergaenzungen\/","title":{"rendered":"LINDNER-Interview: Wir sind offen f\u00fcr sinnvolle Erg\u00e4nzungen"},"content":{"rendered":"
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Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem \u201eRedaktionsnetzwerk Deutschland\u201c das folgende Interview. Die Fragen stellten\u00a0Eva Quadbeck und\u00a0Markus Decker:<\/p>\n

\"Christian<\/a>
Christian Lindner<\/figcaption><\/figure>\n

Frage:<\/strong> Herr Lindner, werden die Ampelparteien ihren\u00a0ehrgeizigen Zeitplan f\u00fcr die Koalitionsverhandlungen\u00a0einhalten k\u00f6nnen?<\/p>\n

Lindner: Die FDP ist zeitnah zu allen Kl\u00e4rungen bereit.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Sind Sie bei den Verhandlungen inhaltlich weit genug gekommen, um Olaf Scholz in der ersten Dezemberwoche zum Kanzler w\u00e4hlen zu k\u00f6nnen?<\/p>\n

Lindner: Die Gespr\u00e4che sind konstruktiv. Jetzt liegen den Hauptverhandlern die offenen Fragen vor. Mich hat deren Zahl nicht \u00fcberrascht, da die Wahlprogramme der Parteien sehr unterschiedlich waren. Aber wenn wir konzentriert arbeiten, dann ist die Nikolauswoche unver\u00e4ndert erreichbar.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Die Gr\u00fcnen beklagen, dass der Zeitplan m\u00f6glicherweise nicht eingehalten werden kann, weil man beim Klimaschutz noch nicht weit genug vorangekommen ist. Sind Sie da nun einen entscheidenden Schritt weiter?<\/p>\n

Lindner: Die Gr\u00fcnen haben viel erreicht. Und das ist richtig, denn der Klimaschutz sollte eine Priorit\u00e4t sein. Manchmal ist die Klage \u00fcber mangelnde Fortschritte eine Umschreibung daf\u00fcr, dass man sich nicht in allen Punkten durchsetzen kann. Diese Erfahrung teilt die FDP an anderer Stelle. Wir sollten uns auf das Erreichbare konzentrieren. Denn Deutschland braucht eine handlungsf\u00e4hige Regierung. Aufgrund der Lage der Union m\u00fcssen wir erfolgreich sein.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Wird die Ampelkoalition als das Regierungsb\u00fcndnis in die Geschichte eingehen k\u00f6nnen, das beim Klimaschutz in Deutschland die Trendwende geschafft hat?<\/p>\n

Lindner: Das ist unser Ehrgeiz. Wir wollen mit den Mitteln einer sozial-\u00f6kologischen Marktwirtschaft unseren Wohlstand vom CO\u2082-Verbrauch entkoppeln. Es ist bekannt, dass die Freien Demokraten dazu auf Technologieoffenheit und Erfindergeist setzen. Wenn es uns gelingt, als dekarbonisierte und digitalisierte Technologienation Freiheit und Wohlstand zu erhalten, w\u00e4re das ein Modell f\u00fcr die Welt.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Das Sondierungspapier sieht vor, dass \u201eidealerweise\u201c bis 2030 der Ausstieg aus der Kohleverstromung vollzogen sein soll. Werden Sie das Jahr 2030 schaffen?<\/p>\n

Lindner: Auf Vorschlag der Gr\u00fcnen bekennen wir uns dazu. Die FDP wird darauf achten, dass wettbewerbsf\u00e4hige Energiepreise und die Sicherheit der Energieversorgung beachtet werden. Der Schl\u00fcssel wird sein, dass wir das private Investitionskapital und das private Know-how endlich entfesseln, um die Kapazit\u00e4t an erneuerbarer Energie zu erh\u00f6hen. Das scheitert bislang unter anderem an langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren des Staates. Das ist eine Hypothek der Energiepolitik<\/a> der vergangenen Jahre.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Ist das Ziel, 1,5 Grad Erderw\u00e4rmung nicht zu \u00fcberschreiten, auch Ihr Ziel?<\/p>\n

Lindner: Das muss das Ziel der Menschheit sein. Es kann nur erreicht werden, wenn die Menschheit gemeinsam handelt. Deshalb sollten unsere Ma\u00dfnahmen in einem globalen Kontext gedacht werden.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Hat die Klimakonferenz COP26 Einfluss auf die Klimapolitik bei den Koalitionsverhandlungen?<\/p>\n

Lindner: Wir beobachten die Beratungen genau. Es ist gut, dass es zwischen den USA und China Kontakte gibt. Aber gr\u00f6\u00dfere Fortschritte f\u00fcr einen globalen CO\u2082-Markt w\u00e4ren n\u00f6tig. Ich sehe in der Zusammenarbeit von Technologienationen mit Schwellenl\u00e4ndern eine enorme Chance f\u00fcr Klimaschutz. Die Schwellenl\u00e4nder k\u00f6nnen so die Phase des Wohlstandes durch fossile Energie \u00fcberspringen, w\u00e4hrend die gro\u00dfen Industrienationen in der Zusammenarbeit mit diesen L\u00e4ndern ihren CO\u2082-Fu\u00dfabdruck verkleinern k\u00f6nnten. Solche Mechanismen sind im Pariser Abkommen vorgesehen. Sie m\u00fcssen konkretisiert werden.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Europa spekuliert, wer in Deutschland Finanzminister wird. Der S\u00fcden hofft eher auf den Gr\u00fcnen Robert Habeck, der Norden neigt eher Ihnen zu. Dahinter steht die Frage: Kann es mit der FDP in der Bundesregierung eine Aufweichung der Schuldenregeln in Europa geben?<\/p>\n

Lindner: Die Debatte in Br\u00fcssel ist gottlob nicht so holzschnittartig. Wir beobachten inzwischen Geldentwertung. Zugleich k\u00f6nnte die Europ\u00e4ische Zentralbank in das Schlepptau der Staatsfinanzierung geraten. Das w\u00e4re eine gef\u00e4hrliche Konstellation. Deshalb muss der Stabilit\u00e4tspakt der Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion im Kern erhalten bleiben. Staatsverschuldung darf nicht uferlos werden. Denn wir leben in alternden Gesellschaften, deren Wirtschaftskraft daher m\u00f6glicherweise weniger stark wachsen wird als in der Vergangenheit.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Bleibt es denn dabei, dass Sie Finanzminister werden?<\/p>\n

Lindner: Wir sprechen nicht \u00fcber Posten, sondern \u00fcber Inhalte. Die Menschen k\u00f6nnen sich aber darauf verlassen, dass die FDP auf geordnete Staatsfinanzen achtet.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Die zentrale Frage ist ja, woher unter der Bedingung solider Staatsfinanzen das Geld f\u00fcr die geplanten Investitionen der Ampelkoalition kommen soll. Bekommen wir einen Schattenhaushalt aus Investitionsfonds, Investitionsgesellschaften und KfW-Krediten?<\/p>\n

Lindner: Gegen KfW-F\u00f6rderkredite oder die St\u00e4rkung der Investitionsf\u00e4higkeit der Bahn spricht ordnungspolitisch nichts. Da frage ich, warum das nicht bereits erfolgt ist. Aber von Schattenhaushalten oder verfassungsrechtlich fragw\u00fcrdigen Ma\u00dfnahmen ist abzuraten. Der hessische Staatsgerichtshof hat die dortige Haushaltspolitik der CDU gerade verworfen. Wir m\u00fcssen daf\u00fcr arbeiten, im Rahmen der Schuldenbremse und der bestehenden Steuern die notwendigen Vorhaben zu finanzieren.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Was bedeutet das konkret?<\/p>\n

Lindner: Erstens schlage ich einen Vorrang von Investitionen vor Konsumausgaben vor. Zweitens m\u00fcssen wir im Haushalt pr\u00fcfen, welche Ausgaben und Subventionen f\u00fcr neue Schwerpunkte gestrichen werden k\u00f6nnen. Drittens m\u00fcssen wir die wirtschaftliche Erholung anschieben, damit dem Staat durch Wachstum Einnahmen zuwachsen. Und ich f\u00fcge als vierten Punkt hinzu, dass wir mit eiserner Konsequenz gegen Steuerbetrug vorgehen sollten, zum Beispiel bei der Umsatzsteuer. Bekanntlich lehnt die FDP h\u00f6here Steuern ab. Aber an die bestehenden Regeln m\u00fcssen sich alle halten, weil sonst die Gemeinschaft gesch\u00e4digt wird.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Wollen Sie neue Gesetze schaffen oder Steuer-CDs ankaufen?<\/p>\n

Lindner: Es geht mir eher um die Digitalisierung der Finanzverwaltung und den internationalen Datenaustausch der Beh\u00f6rden. Gesetzgeberisch schlagen wir beispielsweise vor, dass Immobilienk\u00e4ufe nicht mehr mit Bargeld erfolgen d\u00fcrfen. Wer macht das schon? Zudem m\u00f6chte ich eine Nachweispflicht debattieren, dass zum Beispiel ausl\u00e4ndische K\u00e4ufer ihre Immobilien aus versteuertem Geld bezahlt haben.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Wir haben noch nicht ganz verstanden, woher die rund 50 Milliarden Euro kommen sollen f\u00fcr Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung. Au\u00dferdem wird man ja auch noch die Schulden aus der Corona-Pandemie tilgen m\u00fcssen.<\/p>\n

Lindner: Die Zahl von 50 Milliarden kreist durch die Debatten, ohne dass sie konkretisiert w\u00e4re. Das muss hinterlegt werden. Systematisch wird mir die Bedeutung privater Investitionen untersch\u00e4tzt. Im \u00dcbrigen habe ich mit Interesse gesehen, dass der CDU-Finanzminister von Nordrhein-Westfalen die Corona-Ausgaben mit einer sehr lang laufenden Anleihe finanziert. Der Bund muss schneller sein als Nordrhein-Westfalen, aber eine Synchronisierung mit dem Zeitplan der Europ\u00e4ischen Union w\u00e4re denkbar.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Bis wann will die EU ihre Corona-Schulden tilgen?<\/p>\n

Lindner: Die EU will ihre Corona-Schulden bis 2058 tilgen. Da es sich bei der Pandemie um ein Jahrhundertereignis handelt, halte ich das f\u00fcr sinnvoll. Deutschland plant bisher mit zwanzig Jahren.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Daneben gibt es auch soziapolitische Begehrlichkeiten Ihrer Koalitionspartner: stabiles Rentenniveau, Kindergrundsicherung, Erh\u00f6hung der Hartz-IV-S\u00e4tze, die dann B\u00fcrgergeld hei\u00dfen sollen. W\u00fcrde ein Finanzminister Christian Lindner da seine Schatulle \u00f6ffnen?<\/p>\n

Lindner: Das ist eine gemeinsame Abw\u00e4gung. Aber nicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist sofort realisierbar.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Dabei sind das noch gar nicht alle sozialpolitischen W\u00fcnsche.<\/p>\n

Lindner: Genau. Wenn es um W\u00fcnsche geht, w\u00fcrde die FDP ja noch die steuerliche Entlastung der arbeitenden Mitte von der Ingenieurin bis zum Arbeiter hinzuf\u00fcgen.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Das k\u00f6nnen Sie sich aber abschminken, oder?<\/p>\n

Lindner: Immerhin haben alle Beteiligten im Wahlkampf dieses Ziel geteilt.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Kommen wir zu Corona. Auf Dr\u00e4ngen der FDP wird jetzt die epidemische Notlage aufgehoben. Ist das das richtige Signal in einer Situation, in der die Infektionszahlen auf Rekordniveau liegen und Kliniken wegen \u00dcberf\u00fcllung schon wieder Operationen verschieben m\u00fcssen?<\/p>\n

Lindner: Bekanntlich hat auch der amtierende CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn diesen Vorschlag gemacht. Weder Herrn Spahn noch uns geht es um Verharmlosung oder Tatenlosigkeit. Im Gegenteil, die Corona-Lage ist dramatisch. Wir ben\u00f6tigen neue und wirksame Ma\u00dfnahmen. Die Debatte zur \u201eepidemischen Notlage\u201c ist daher missverst\u00e4ndlich. Mit diesem Wort werden rechtliche Sonderbefugnisse der Regierung gemeint, die aber das Parlament ausf\u00fcllen kann. Und es geht um Ma\u00dfnahmen wie Ausgangssperren, die inzwischen von Gerichten verworfen wurden.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Die Ampelparteien sagen: Wir haben eine neue Lage, weil wir jetzt viele Impfungen haben. Zugleich gibt es aber viele Impfdurchbr\u00fcche und so viele Infektionen wie noch nie.<\/p>\n

Lindner: Wie gesagt, Sie interpretieren das Vorhaben als Signal der Entwarnung. Das ist es nicht. Richtig ist, dass wir fl\u00e4chendeckende Lockdowns verfassungsrechtlich f\u00fcr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gegen\u00fcber den vielen Geimpften halten. Aber auch Impfdurchbr\u00fcche und Infektionsdynamik begr\u00fcnden eine neue Lage, auf die reagiert werden muss. Deshalb werden wir unter anderem die\u00a0kostenfreien Tests wieder einf\u00fchren. Ihre Abschaffung war verfr\u00fcht.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Allerdings ist es nicht effektiv, wenn jetzt wieder jedes Land f\u00fcr sich schaut, welche Ma\u00dfnahmen es umsetzt. Au\u00dferdem berauben Sie sich des Instruments, einzelne Einrichtungen zu schlie\u00dfen und Kontaktverbote zu verh\u00e4ngen. Das geht auf Basis des k\u00fcnftigen Infektionsschutzgesetzes nicht.<\/p>\n

Lindner: Nein, alle wirksamen Handlungsoptionen werden erhalten bleiben. Wenn im Beratungsverfahren des Bundestages sinnvolle Erg\u00e4nzungen vorgeschlagen werden, sind die Freien Demokraten auch immer daf\u00fcr offen. Ich warne davor, die Bek\u00e4mpfung der Pandemie zu einer parteipolitischen Frage zu machen. Eine regionale Differenzierung sollte allerdings m\u00f6glich bleiben. In Schleswig-Holstein ist die Lage anders als in Sachsen. Dabei spricht nichts gegen eine Abstimmung der L\u00e4nder. Dazu gibt es kommende Woche ja eine Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Die FDP in Sachsen-Anhalt sperrt sich gegen 2G.<\/p>\n

Lindner: \u00dcberall in Deutschland wird diskutiert. Das sollte man abwarten. Je nach Entwicklung der Lage kann 2G mindestens in manchen Regionen n\u00f6tig sein, weil der Impffortschritt in Deutschland hinter den Erwartungen zur\u00fcckbleibt. Wir m\u00fcssen beim Impfen alle Anstrengungen verst\u00e4rken.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Sind Sie sicher, dass Sie einen Lockdown verhindern k\u00f6nnen?<\/p>\n

Lindner: Sie sind geimpft. Warum sollte man Ihnen jedes gesellschaftliches Leben verweigern?<\/p>\n

Frage:<\/strong> Weil die Impfung mit der Zeit nicht mehr so sch\u00fctzt, wie wir das alle gehofft hatten.<\/p>\n

Lindner: Ja, aber die Reaktion darauf muss verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sein. Deshalb m\u00fcssen wir Sie mit einem Impf-Booster ausstatten und Geimpfte weiter testen. Und zwar umgehend.<\/p>\n

Frage:<\/strong> Bleiben Sie bei Ihrem Nein zu einer Impfpflicht, auch f\u00fcr bestimmte Berufsgruppen wie Pflegekr\u00e4fte und angesichts der Tatsache, dass es wieder vermehrt Todesf\u00e4lle in Altenheimen gibt?<\/p>\n

Lindner: Eine Impfpflicht f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung lehnen wir ab. In Altenheimen schaffen wir aber jetzt endlich eine t\u00e4gliche Testpflicht. Bei der berufsbezogenen Impfpflicht wurde argumentiert, dass Pflegende dann teilweise ihren Arbeitsplatz verlassen w\u00fcrden. Aber es gibt auch andere, neue Argumente. Ich will diese Debatte unter den Fachleuten abwarten, bevor ich mich festlege.<\/p>\n

Frage:<\/strong> F\u00fchlen Sie jetzt eigentlich schon den Druck, den das Regieren mit sich bringt? Neben Corona gibt es ja jetzt auch die Krise zwischen Polen und Belarus, die die gesamte EU betrifft.<\/p>\n

Lindner: Ja, Regieren bedeutet gro\u00dfe Verantwortung. Die \u00fcbernimmt man nicht leichtf\u00fc\u00dfig. Ich jedenfalls gehe mit Demut an unsere neue Rolle.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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