{"id":378,"date":"2021-02-01T07:21:33","date_gmt":"2021-02-01T06:21:33","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=378"},"modified":"2021-02-01T07:21:36","modified_gmt":"2021-02-01T06:21:36","slug":"rueckenwind-fuer-die-liberalen-aber-wie-lange-haelt-er","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2021\/02\/01\/rueckenwind-fuer-die-liberalen-aber-wie-lange-haelt-er\/","title":{"rendered":"R\u00fcckenwind f\u00fcr die Liberalen \u2013 aber wie lange h\u00e4lt er?"},"content":{"rendered":"\n
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Christian Lindner nimmt zum Statement am Rande der digitalen Fraktionsklausur an diesem Samstag im Reichstagsgeb\u00e4ude die Mund-Nasen-Bedeckung ab.\u00a0Foto: dpa\/Dorothee Barth<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Bei der Fraktionsklausur konnte FDP-Chef Christian Lindner bei den Konzepten aus dem Vollen sch\u00f6pfen, die FDP als Schrittmacher pr\u00e4sentieren und sie mit Zuversicht ins Wahljahr f\u00fchren. Doch die Gefahren \u00fcberwiegen die Gewissheiten.<\/p>\n\n\n\n

Drei Jahre nach dem Wiedereinzug in den Bundestag<\/a> steht es zu Beginn des Wahljahres f\u00fcr die FDP<\/a> eher g\u00fcnstig. Die Allensbach-Demoskopen sehen die Liberalen stabil bei 6,5 Prozent. Zur gleichen Zeit vor acht Jahren waren es lediglich 5,0. Es war das Menetekel f\u00fcr die 4,8 Prozent, durch die die FDP im nachfolgenden Herbst<\/a> erstmals in der Nachkriegsgeschichte nicht nur aus der Regierung, sondern gleich aus dem Parlament flog. Seinerzeit war die Stimmung unter den Verantwortlichen von Nervosit\u00e4t und Ratlosigkeit gepr\u00e4gt. Heute gibt die FDP den zupackenden Schrittmacher.<\/p>\n\n\n\n

\u00a0Bei ihrer Fraktionsklausur \u00fcber die wichtigsten Themen f\u00fcrs Wahljahr konnte Partei- und Fraktionschef\u00a0Christian Lindner<\/a>\u00a0an diesem Samstag aus dem Vollen sch\u00f6pfen. Nicht weniger als neun Gro\u00dfthemen versahen die 80 Abgeordneten mit Konzepten. Ob bessere Rahmenbedingungen f\u00fcr die Biotechnologie (seit dem Mangel an Corona-Impfstoff ein Top-Thema), ob mehr Verantwortung beim Bund in der\u00a0Bildung<\/a>\u00a0(seit dem nervt\u00f6tenden Flickenteppich in der Corona-Krise in aller Munde) oder ob zehn Weichenstellung f\u00fcr die digitale Erneuerung: Wo die Menschen das Gef\u00fchl haben, es m\u00fcsste vieles reformiert werden, damit es gut l\u00e4uft, ist die FDP mit eigenen Ideen auf der politischen Piste. Sie versteht es auch, in ihrem Internet-Auftritt ihre Forderungen f\u00fcr die Politik von morgen mit aktuellen liberalen Initiativen im Bundestag zu verkn\u00fcpfen.<\/p>\n\n\n\n

Es ist kein Zufall, dass FDP-Politiker auch in den Talkshows wieder gern pr\u00e4sentierte G\u00e4ste sind, die Medien die Vorstellungen \u00fcber Interviews mit Spitzenleuten der Liberalen transportieren. Mitten in den ruckeligen Start des Impfens hinein verlangte die FDP einen Impfgipfel \u2013 diesen Montag kommt er. Nach der letzten Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz wollte die FDP einen klaren Plan f\u00fcr stufenweise Lockerungen \u2013\u00a0Schleswig-Holstein<\/a>\u00a0hat auf Betreiben der dort mitregierenden FDP einen ersten vorgelegt. Lindner empfahl diesen am Samstag den anderen L\u00e4ndern als \u201evorbildlich\u201c zur Nachahmung. Die FDP hat inmitten der Einschr\u00e4nkungen auch ihr spezielles Thema gefunden und sich in der Debatte \u00fcber \u201ePrivilegien f\u00fcr Geimpfte\u201c glasklar positioniert: Hallo, hier geht es um individuelle Grundrechte, erinnerte die FDP. Um diese Grundrechte weiter einschr\u00e4nken zu d\u00fcrfen, m\u00fcsse nachgewiesen werden, dass es kein milderes Mittel gebe und nat\u00fcrlich gekl\u00e4rt werden, ob der Grundrechte-Eingriff auch f\u00fcr Geimpfte \u00fcberhaupt noch gerechtfertigt sein k\u00f6nne \u2013 es gehe hier nicht um \u201ePrivilegien<\/p>\n\n\n\n

Link vollst\u00e4ndiger Beitrag:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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