{"id":5559,"date":"2022-05-19T03:58:13","date_gmt":"2022-05-19T01:58:13","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=5559"},"modified":"2022-05-19T03:58:13","modified_gmt":"2022-05-19T01:58:13","slug":"baden-wuerttemberg-land-kann-und-muss-mehr-tun-um-funkloecher-zu-stopfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2022\/05\/19\/baden-wuerttemberg-land-kann-und-muss-mehr-tun-um-funkloecher-zu-stopfen\/","title":{"rendered":"Baden-W\u00fcrttemberg: Land kann und muss mehr tun, um Funkl\u00f6cher zu stopfen"},"content":{"rendered":"

Expertenanh\u00f6rung zeigt Handlungsbedarf beim digitalen Infrastrukturausbau \/ Taskforce Glasfaser und Mobilfunk gefordert<\/p>\n

\"Daniel<\/a>
Daniel Karrais<\/figcaption><\/figure>\n

Im Rahmen einer Anh\u00f6rung des Innenausschusses im Landtag Baden-W\u00fcrttemberg zum Ausbau des Mobilfunks und Schlie\u00dfung der Funkl\u00f6cher in Baden-W\u00fcrttemberg, sagt Daniel Karrais<\/strong>, digitalpolitischer Sprecher der FDP\/DVP-Fraktion:<\/p>\n

\u201eDie heutige Expertenanh\u00f6rung zeigt, dass beim Ausbau der digitalen Infrastruktur noch viel Luft nach oben ist. Es besteht gro\u00dfer Handlungsbedarf und die Landesregierung kann und muss hier mehr machen. Im bundesweiten Vergleich hinkt Baden-W\u00fcrttemberg beim Mobilfunkausbau hinterher. Dass der Ausbaustand einem Industrieland, wie unserem, nicht angemessen ist, wurde heute von Expertenseite best\u00e4tigt.<\/p>\n

Auch wenn die Versorgungsauflagen vom Bund kommen, ist gerade die Landesebene gefragt, um die Kommunen vor Ort zu unterst\u00fctzen, Vorbehalte in der Bev\u00f6lkerung abzubauen, proaktiv Standorte f\u00fcr Mobilfunkmasten zu identifizieren und Verfahren zu beschleunigen. Es reicht nicht aus, auf eine bundesweite Kommunikationskampagne zu verweisen, um die Menschen von der Wichtigkeit der digitalen Infrastruktur zu \u00fcberzeugen \u2013 da m\u00fcssen sich Land und Kommunen selbst viel st\u00e4rker einbringen. Es kann nicht sein, dass das Schlie\u00dfen von wei\u00dfen Flecken daran scheitert, dass das Land nicht in der Lage ist, Menschen sachgerecht zu informieren und Vorbehalte abzubauen. Es ist Aufgabe des Landes, die Kommunen besser zu bef\u00e4higen, mit dem Mobilfunkausbau umzugehen.<\/p>\n

Die Genehmigungsverfahren dauern mit zwei Jahren viel zu lange. Standards und Leitf\u00e4den f\u00fcr die Kommunen fehlen weitestgehend. Erst im Januar wurde erstmals ein Runder Tisch Mobilfunk eingef\u00fchrt. Was es braucht, ist eine schlagkr\u00e4ftige \u201eTaskforce Glasfaser und Mobilfunk\u201c, die alle Beschleunigungsm\u00f6glichkeiten auslotet und dann umsetzt.<\/p>\n

Der Mobilfunkausbau ist eine Daueraufgabe, die Innenminister Strobl zur Chefsache machen sollte. Daten und ihr schneller Transport in Echtzeit sind so wichtig, wie eine sichere Energieversorgung. Wenn wir nicht aufholen, verlieren wir im wahrsten Sinne des Wortes den Anschluss an den Rest der Welt.\u201c<\/p>\n

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