{"id":568,"date":"2021-02-22T06:54:39","date_gmt":"2021-02-22T05:54:39","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=568"},"modified":"2021-02-22T06:55:27","modified_gmt":"2021-02-22T05:55:27","slug":"fdp-will-diskussion-ueber-inzidenzwert-von-35","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2021\/02\/22\/fdp-will-diskussion-ueber-inzidenzwert-von-35\/","title":{"rendered":"FDP will Diskussion \u00fcber Inzidenzwert von 35 !"},"content":{"rendered":"

Schon wieder Zweifel an der 35<\/span><\/span><\/h2>\n
Die Inzidenzwerte fallen nicht mehr, sie steigen sogar leicht an. Ist die Marke von unter 35 f\u00fcr Lockerungen noch realistisch? In Teilen der SPD und der FDP gibt es Stimmen, die einen breiteren Ansatz wollen.<\/div>\n
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\"FDP-Chef
FDP-Chef Christian Lindner: \u00bbDie alleinige Orientierung an den Zahlen 35 oder 50 wird dem Pandemiegeschehen nicht gerecht.\u00ab Foto:\u2002Matthias Balk \/ dpa<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n

An vielen Orten in Deutschland glichen sich am Wochenende die Bilder. Nach den Tagen mit Eis und K\u00e4lte herrschten oft fast\u00a0fr\u00fchlingshafte Temperaturen.<\/a>\u00a0Ob in Berlin, M\u00fcnchen, Frankfurt, K\u00f6ln, D\u00fcsseldorf, Hamburg, Stuttgart, Leipzig oder Dresden, vor allem in Gro\u00dfst\u00e4dten und Ballungsr\u00e4umen dr\u00e4ngte es Menschen in die Parks oder ans Wasser. Oftmals sa\u00dfen sie dicht gedr\u00e4ngt.<\/p>\n

Von einer weiterhin anhaltenden pandemischen Lage mit Abstandsregeln war zumindest an solchen Orten mitunter wenig zu sehen. Zu diesen Bildern kommt die Tatsache, dass die Inzidenzwerte \u2013 also die Zahl der Corona-Neuinfektionen innerhalb einer Sieben-Tage-Woche gemessen auf 100.000 Einwohner \u2013 derzeit in manchen Regionen Deutschlands kaum noch fallen und mancherorts sogar wieder ansteigen.<\/p>\n

Es stellt sich die Frage, ob die von Bund und L\u00e4ndern k\u00fcrzlich beschlossene Einigung, Lockerungen \u2013 zun\u00e4chst f\u00fcr den Einzelhandel, Museen und Betriebe mit k\u00f6rpernahen Dienstleistungen \u2013 erst ab einem stabilen Inzidenzwert unter 35 zu erm\u00f6glichen, so noch zu halten ist.<\/p>\n

Die Zahl 35 ist umstritten, zuvor war in der Diskussion immer wieder ein Unterschreiten der Inzidenz 50 als Ziel genannt worden \u2013 allerdings bevor die\u00a0aggressiveren Corona-Mutanten<\/a>\u00a0sich auch auf dem europ\u00e4ischen Festland beschleunigt ausbreiteten. In diese Debatte, inwieweit ein Erreichen des Inzidenzwertes von unter 35 m\u00f6glich ist, k\u00f6nnte m\u00f6glicherweise wieder Fahrt kommen. In der Gro\u00dfen Koalition hat sie bereits begonnen. So erkl\u00e4rte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, j\u00fcngst dem SPIEGEL, fast alle EU-Staaten h\u00e4tten weitere Kriterien. \u00bbDie brauchen wir auch. Au\u00dferdem muss viel klarer sein, was wann eingeschr\u00e4nkt werden darf.\u00ab<\/p>\n

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Die SPD-Rechtspolitiker wollen demnach das Infektionsschutzgesetz in der kommenden Fassung so \u00e4ndern, dass auch die Zahl freier Intensivbetten ber\u00fccksichtigt wird sowie die F\u00e4higkeit der Gesundheits\u00e4mter, Infektionsketten nachzuweisen. Ob sie damit allerdings in der Gro\u00dfen Koalition auch die Zustimmung der SPD-Gesundheitspolitiker und auch der Unionsparteien erhalten, bleibt abzuwarten.<\/p>\n

Auf Seiten der Opposition zweifelt die\u00a0FDP<\/a>\u00a0schon seit Tagen daran, ob die j\u00fcngst angestrebte Inzidenzregelung von Kanzleramt und L\u00e4ndern noch in der Form gehalten werden kann. Der FDP-Partei- und Fraktionschef\u00a0Christian Lindner<\/a>\u00a0erkl\u00e4rte am Sonntag dem SPIEGEL: \u00bbDie alleinige Orientierung an den Zahlen 35 oder 50 wird dem Pandemiegeschehen nicht gerecht.\u00ab Je mehr Tests zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden und je mehr Menschen mit hohem Risiko einer schweren Erkrankung geimpft seien, desto weniger sagten diese Zahlen allein etwas aus.<\/p>\n

Um Ma\u00dfnahmen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig zu gestalten, m\u00fcssen auch andere Messgr\u00f6\u00dfen betrachtet werden. Wichtig ist zum Beispiel zu wissen, welche Altersgruppen sich infizieren, wie die Auslastung der Intensivstationen ist und wie tats\u00e4chlich die Nachverfolgung von Infektionsketten gelingt\u00ab, so der FDP-Politiker, dessen Partei k\u00fcrzlich im Bundestag einen Stufenplan f\u00fcr eine Lockerung eingebracht hatte \u2013 unter\u00a0anderem unter Ber\u00fccksichtigung der entsprechenden Inzidenzwerte und anderer Kriterien<\/a>. \u00bbDas Raster der Inzidenzen von 35 und 50 ist daf\u00fcr l\u00e4ngst zu grob\u00ab, ist Lindner \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Berliner Plan f\u00fcr kommendes Bund-L\u00e4nder-Treffen<\/strong><\/h3>\n

Der Regierende B\u00fcrgermeister von Berlin, Michael M\u00fcller (SPD) hat unterdessen einen Plan erarbeiten lassen, der bundesweite Lockerungen ab bestimmten Inzidenzwerten vorsieht und auch weitere Faktoren dabei mit ber\u00fccksichtigt. Dabei spielt der Wert von 35 aber weiterhin eine zentrale Rolle. Das Papier will M\u00fcller, derzeit Vorsitzender der Ministerpr\u00e4sidenten-Konferenz, auf dem kommenden Bund-L\u00e4nder-Gipfel diskutieren lassen. Laut dem Berliner \u00bbTagespiegel\u00ab sieht der dreistufige Plan so aus:<\/p>\n