{"id":6795,"date":"2022-09-08T13:34:05","date_gmt":"2022-09-08T11:34:05","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=6795"},"modified":"2022-09-08T13:34:05","modified_gmt":"2022-09-08T11:34:05","slug":"fdp-dvp-karrais-minister-strobl-schmueckt-sich-beim-breitbandausbau-mit-fremden-federn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2022\/09\/08\/fdp-dvp-karrais-minister-strobl-schmueckt-sich-beim-breitbandausbau-mit-fremden-federn\/","title":{"rendered":"FDP-DVP – Karrais: Minister Strobl schm\u00fcckt sich beim Breitbandausbau mit fremden Federn"},"content":{"rendered":"

Gigabitstudie wird zur Beweihr\u00e4ucherung des Ministers verwendet \/ Gigabitf\u00e4hige Anschl\u00fcsse kein Verdienst der Breitbandf\u00f6rderung<\/p>\n

Eine heute vorgestellte Gigabit-Studie 2022 besagt, dass Baden-W\u00fcrttemberg auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter sei. Dazu sagt Daniel Karrais<\/strong>, digitalpolitischer Sprecher der FDP\/DVP-Fraktion:<\/p>\n

\"Daniel<\/a>
Daniel Karrais<\/figcaption><\/figure>\n

“Minister Strobl schm\u00fcckt sich mit fremden Federn. Die Versorgung von 60% der Haushalte mit gigabitf\u00e4higen Anschl\u00fcssen hat mit der Landesf\u00f6rderung rein gar nichts zu tun. Diese r\u00fchrt von einem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Kabelnetzbetreiber her. Diesen Ausbau darf das Land nach den aktuellen Richtlinien gar nicht f\u00f6rdern. Wir k\u00f6nnen in Baden-W\u00fcrttemberg froh sein, dass es Unternehmen gibt, die selbst investieren, um eine passende Versorgung sicherzustellen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Die sogenannte \u201aintelligente F\u00f6rderpolitik\u2018 des Ministers bedeutet nichts als eine Abkehr vom fr\u00fcher geltenden landeseigenen Programm und ein Umschwenken auf eine reine Co-Finanzierung. Das Ministerium finanziert die Bundesf\u00f6rderung mit und stockt die F\u00f6rderung so von 50% auf 90% auf. Das Geld zur Finanzierung des Ausbaus ist sicher notwendig. Die F\u00f6rderbedingungen sind jedoch nicht vom Land gemacht, sondern vom Bund.<\/p>\n

 <\/p>\n

Dass 95% aller Haushalte in Baden-W\u00fcrttemberg \u00fcber einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit\/s verf\u00fcgen ist zwar eine Steigerung, aber nach wie vor ein Armutszeugnis. Dabei von \u201aschnellem Internet\u2018 zu sprechen, ist ein Witz. Daf\u00fcr werden wir von anderen L\u00e4ndern bel\u00e4chelt. Eine solche Infrastruktur wird Baden-W\u00fcrttembergs Wirtschafts- und Lebensstandort nicht gerecht.<\/p>\n

 <\/p>\n

Wenn Minister Strobl es doch so ernst meint mit dem Ausbau der digitalen Infrastruktur im Land, fragt man sich schon, warum sich Baden-W\u00fcrttemberg nicht st\u00e4rker an der Gestaltung und der \u00dcbernahme von Pilotprojekten der Gigabitstrategie des Bundesdigitalministeriums beteiligt. Hier hat sich das Land bisher nur als maulender Zaungast pr\u00e4sentiert.<\/p>\n

 <\/p>\n

Um den Breitbandausbau zu beschleunigen muss das Land endlich wieder die Akteure an einen Tisch bringen, Standards schaffen und den Kommunen bei der Umsetzung helfen. Vor allem brauchen Unternehmen, die eigenwirtschaftlich ausbauen wollen die notwendige Unterst\u00fctzung. Aus der Branche h\u00f6rt man stattdessen bei Baden-W\u00fcrttemberg nur murren, weil es in anderen L\u00e4ndern deutlich einfacher klappt, was die Regularien betrifft.\u201c<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gigabitstudie wird zur Beweihr\u00e4ucherung des Ministers verwendet \/ Gigabitf\u00e4hige Anschl\u00fcsse kein Verdienst der Breitbandf\u00f6rderung Eine heute vorgestellte Gigabit-Studie 2022 besagt, dass Baden-W\u00fcrttemberg auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter sei. Dazu sagt […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[68],"tags":[877,651,650],"class_list":["post-6795","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-digital","tag-breitbandausbau","tag-daniel-karrais","tag-fdp-dvp"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6795","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6795"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6795\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6796,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6795\/revisions\/6796"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6795"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6795"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6795"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}