{"id":722,"date":"2021-03-16T06:38:27","date_gmt":"2021-03-16T05:38:27","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=722"},"modified":"2021-03-16T06:43:49","modified_gmt":"2021-03-16T05:43:49","slug":"spd-umwirbt-die-fdp-aber-lindner-geht-auf-abstand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2021\/03\/16\/spd-umwirbt-die-fdp-aber-lindner-geht-auf-abstand\/","title":{"rendered":"SPD umwirbt die FDP \u2013 aber Lindner geht auf Abstand"},"content":{"rendered":"
\"Landtagswahlen:
FDP-Chef Christian Lindner zur einer m\u00f6glichen Ampelkoalition. “Spekulationen von SPD und Gr\u00fcnen”. (Quelle: Tobias Schwarz\/Reuters)<\/figcaption><\/figure>\n

Nach der Chance auf eine Ampelkoalition im S\u00fcdwesten schauen viele auf die FDP, auch im Bund. Doch Parteichef Christian Lindner ziert sich \u2013 und teilt gegen die Union aus.<\/b><\/h3>\n

Nach den\u00a0Landtagswahlen<\/a>\u00a0in\u00a0Baden-W\u00fcrttemberg<\/a>\u00a0und\u00a0Rheinland-Pfalz<\/a>\u00a0d\u00e4mpft\u00a0FDP<\/a>-Chef\u00a0Christian Lindner<\/a>\u00a0Erwartungen zur Bildung einer Ampelkoalition im Bund. Bei der Frage einer Regierungsbeteiligung z\u00e4hlen vor allem die Inhalte, sagte Lindner in Berlin. Mit Blick auf die gescheiterten Verhandlungen \u00fcber ein Jamaika-B\u00fcndnis f\u00fcgte er hinzu: “Wir haben 2017 auch gezeigt, dass wenn wir keine Akzente setzen k\u00f6nnen, wir die Kraft und den Mut haben, auch Nein zu sagen.”<\/p>\n

Was f\u00fcr die Jamaika-Koalition gelte, gelte in gleicher Weise selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr eine Ampel, “unter welcher F\u00fchrung auch immer”, betonte der FDP-Partei- und Fraktionschef. Aus der SPD kommen dagegen laute Rufe nach einem Dreierb\u00fcndnis nach den Bundestagswahlen im Herbst.<\/p>\n

Ampelkoalition im Bund?<\/p>\n

SPD umwirbt die FDP \u2013 aber Lindner geht auf Abstand<\/h2>\n

15.03.2021, 13:00 Uhr\u00a0| AFP, dpa, mk<\/p>\n

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\"Landtagswahlen:
FDP-Chef Christian Lindner zur einer m\u00f6glichen Ampelkoalition. “Spekulationen von SPD und Gr\u00fcnen”. (Quelle: Tobias Schwarz\/Reuters)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n
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Nach der Chance auf eine Ampelkoalition im S\u00fcdwesten schauen viele auf die FDP, auch im Bund. Doch Parteichef Christian Lindner ziert sich \u2013 und teilt gegen die Union aus.<\/b><\/p>\n

Nach den\u00a0Landtagswahlen<\/a>\u00a0in\u00a0Baden-W\u00fcrttemberg<\/a>\u00a0und\u00a0Rheinland-Pfalz<\/a>\u00a0d\u00e4mpft\u00a0FDP<\/a>-Chef\u00a0Christian Lindner<\/a>\u00a0Erwartungen zur Bildung einer Ampelkoalition im Bund. Bei der Frage einer Regierungsbeteiligung z\u00e4hlen vor allem die Inhalte, sagte Lindner in Berlin. Mit Blick auf die gescheiterten Verhandlungen \u00fcber ein Jamaika-B\u00fcndnis f\u00fcgte er hinzu: “Wir haben 2017 auch gezeigt, dass wenn wir keine Akzente setzen k\u00f6nnen, wir die Kraft und den Mut haben, auch Nein zu sagen.”<\/p>\n

Was f\u00fcr die Jamaika-Koalition gelte, gelte in gleicher Weise selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr eine Ampel, “unter welcher F\u00fchrung auch immer”, betonte der FDP-Partei- und Fraktionschef. Aus der SPD kommen dagegen laute Rufe nach einem Dreierb\u00fcndnis nach den Bundestagswahlen im Herbst.<\/p>\n

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SPD w\u00fcrde auch als Juniorpartner mitregieren<\/div>\n<\/div>\n

“Ich halte die Ampel f\u00fcr vorstellbar auf Bundesebene”, sagte Generalsekret\u00e4r\u00a0Lars Klingbeil<\/a>\u00a0dem TV-Sender Phoenix. “Wir brauchen jetzt ein Zukunftsb\u00fcndnis in diesem Land, und da glaube ich, dass das mit der FDP m\u00f6glich ist.” Auch der zur Parteilinken geh\u00f6rende SPD-Vizechef\u00a0Kevin K\u00fchnert<\/a>\u00a0erkl\u00e4rte, sowohl die Ampel als auch ein B\u00fcndnis mit Gr\u00fcnen und Linken seien denkbar. “Auf Bundesebene sehen wir, dass beide Dreier-Optionen, eine Ampel, wie auch Rot-Rot-Gr\u00fcn, nicht im Bereich des Unm\u00f6glichen liegen”, sagte der fr\u00fchere Juso-Chef dem S\u00fcdwestrundfunk.\u00a0In Umfragen gibt es derzeit f\u00fcr beide Konstellationen keine rechnerische Mehrheit.<\/p>\n

SPD-Chefin\u00a0Saskia Esken<\/a>\u00a0schloss f\u00fcr ihre Partei auch die Rolle einer Juniorpartnerin in einer Ampel auf Bundesebene nicht aus. “Wir schlie\u00dfen hier gar nichts aus”, sagte Esken im ARD-Fernsehen.<\/p>\n

FDP-Chef Lindner steht einem Ampelb\u00fcndnis eher ablehnend gegen\u00fcber. Die “Spekulationen von SPD und Gr\u00fcnen” h\u00e4tten einen “stark instrumentellen Charakter”. Bei beiden Parteien gebe es eine N\u00e4he zur Linken. SPD und Gr\u00fcne f\u00e4nden “nur Spurenelemente der FDP-Politik gut”. In der Sache stehe die FDP der Union trotz ihrer “Ambitionslosigkeit” n\u00e4her als SPD und Gr\u00fcnen.<\/p>\n

In Baden-W\u00fcrttemberg ist die FDP weniger zur\u00fcckhaltend<\/h3>\n

Der baden-w\u00fcrttembergische FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich R\u00fclke bekundete allerdings seine Bereitschaft, \u00fcber die Bildung einer Ampelkoalition in dem Bundesland zu sprechen. Die dortigen Gr\u00fcnen mit Ministerpr\u00e4sident\u00a0Winfried Kretschmann<\/a>\u00a0seien anders als die in anderen L\u00e4ndern oder dem Bund.<\/p>\n

Im Bund k\u00f6nne er sich eine Ampel allenfalls dann vorstellen, “wenn es mehr Kretschmann und weniger Trittin und Hofreiter g\u00e4be”, sagte R\u00fclke mit Blick auf den fr\u00fcheren Gr\u00fcnen-Fraktionschef\u00a0J\u00fcrgen Trittin<\/a>\u00a0und jetzigen Amtsinhaber Anton Hofreiter. Die FDP sei bereit, in Stuttgart Verantwortung zu \u00fcbernehmen, Kretschmann wolle sie f\u00fcr Freitag zu Sondierungen einladen.<\/p>\n

Landtagswahlen liefen gut f\u00fcr die FDP<\/h3>\n

Lindner f\u00fchrte die Erfolge der FDP bei den beiden Landtagswahlen vom Sonntag auch auf den Kurs seiner Partei in der Corona-Politik zur\u00fcck. Die Liberalen s\u00e4hen die gesundheitlichen Risiken in der Pandemiepolitik, aber auch die sozialen und wirtschaftlichen. Zudem habe die FDP eine gr\u00f6\u00dfere Sensibilit\u00e4t gegen\u00fcber Eingriffen in die Grundrechte. “Das ist von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern am Sonntag auch gew\u00fcrdigt worden.”<\/p>\n

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