{"id":767,"date":"2021-03-23T06:12:03","date_gmt":"2021-03-23T05:12:03","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=767"},"modified":"2021-04-08T08:21:07","modified_gmt":"2021-04-08T06:21:07","slug":"fdp-vize-haelt-mallorca-quarantaene-fuer-rechtswidrig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2021\/03\/23\/fdp-vize-haelt-mallorca-quarantaene-fuer-rechtswidrig\/","title":{"rendered":"FDP-Vize h\u00e4lt Mallorca-Quarant\u00e4ne f\u00fcr rechtswidrig"},"content":{"rendered":"
\"Ausgewiesener
Ausgewiesener Mallorca-Freund: Wolfgang Kubicki 2013 in Port d’Andratx. Foto: Bendgens<\/figcaption><\/figure>\n

Der Politiker und Inselfan \u00e4u\u00dferte sich in der Talkshow “Anne Will”. Die Debatte um eine Beschlussvorlage, in der von einer generellen Quarant\u00e4nepflicht f\u00fcr Reiser\u00fcckkehrer die Rede ist, schl\u00e4gt hohe Wellen<\/h2>\n

Im Vorfeld der Bund-L\u00e4nder-Konferenz, auf der unter anderem dar\u00fcber entschieden wird, ob f\u00fcr\u00a0Mallorca<\/a>-Reisende<\/b>\u00a0schon sehr bald die gerade erst vor zehn Tagen (12.3.) aufgehobenen\u00a0Test- und Quarant\u00e4nepflichten<\/strong>\u00a0bei der R\u00fcckreise nach Deutschland wieder eingef\u00fchrt wird, kommt Kritik an der von der SPD vorgelegten Beschluss-Vorlage auf. FDP-Vize Wolfgang Kubicki h\u00e4lt eine Quarant\u00e4ne f\u00fcr Einreisende aus Gebieten mit niedriger Corona-Inzidenz f\u00fcr rechtswidrig.<\/p>\n

“Reisen ins Ausland” sollen laut einer Beschlussvorlage f\u00fcr die Bund-L\u00e4nder-Konferenz am Montag (22.3.) hervor, aus der die\u00a0“Bild-Zeitung”<\/a>\u00a0am Sonntag zitierte,\u00a0auf das “absolut erforderliche Mindestma\u00df<\/strong>\u00a0reduziert werden”. Unabh\u00e4ngig von den Inzidenzen im Zielland soll eine \u201eTestpflicht<\/strong>” vor der R\u00fcckreise und bei Einreisen in die Bundesrepublik eingef\u00fchrt werden. Zudem solle damit auch eine \u201eepidemiologisch gebotene Quarant\u00e4ne<\/strong>” verbunden sein. Diese Regeln sollten nun \u201eunverz\u00fcglich und unabh\u00e4ngig von den dortigen lokalen Inzidenzwerten in eine \u00dcberarbeitung der entsprechenden Verordnungen durch die Bundesregierung bis Ende M\u00e4rz einbezogen werden.”<\/p>\n

“Sicherheitsniveau auf Mallorca nicht hoch genug”<\/h3>\n

Die Beschlussvorlage ist laut der “Bild-Zeitung” von den SPD-regierten Bundesl\u00e4ndern erarbeitet worden. Das Blatt zitiert auch deren Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, der eine “zweiw\u00f6chige Quarant\u00e4ne\u00a0<\/strong>f\u00fcr Urlaubsr\u00fcckkehrer” fordert. Diese “Vorsichtsma\u00dfnahme” sei “dringend geboten”. F\u00fcr \u201edie hohe Inzidenz, mit der wir in Deutschland jetzt abreisen”, sei “das Sicherheitsniveau auf Mallorca nicht hoch genug.”<\/p>\n

Auf der Insel w\u00fcrden sich wahrscheinlich “viele Urlauber gegenseitig infizieren”, so Lauterbach. Auch bestehe durch die brasilianische Variante P.1, \u201edie seit einer Woche dort nachgewiesen ist, auch das Risiko, dass wir eine solche Mutation nach Deutschland tragen.” Dabei wurde diese Variante bereits im Januar erstmals in Hessen und seitdem auch in mehreren anderen Bundesl\u00e4ndern nachgewiesen.<\/p>\n

Kritik von FDP-Politiker Kubicki<\/h3>\n

Es dauerte nur ein paar Stunden, dann kam bereits heftige Kritik gegen die Beschlussvorlage auf. In vorderster Linie mit dabei: FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki. In der Talkshow “Anne Will” sagte der regelm\u00e4\u00dfige Mallorca-Besucher Kubicki: “Dass man Menschen, die aus Gebieten mit geringeren Inzidenzwerten als Deutschland anreisen, anschlie\u00dfend in Quarant\u00e4ne schicken kann, ist\u00a0rechtswidrig<\/strong>.” Es gebe bereits zwei Urteile der Oberverwaltungsgerichte M\u00fcnster und L\u00fcneburg, die das feststellten.<\/p>\n

Hinzu kommen auch noch\u00a0deutschlandweit unterschiedliche Regelungen<\/strong>. Im bev\u00f6lkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen etwa war die Quarant\u00e4nepflicht f\u00fcr Reiser\u00fcckkehrer aus Risikogebieten bereits Anfang Januar aufgehoben worden. R\u00fcckkehrer bekamen die Wahlm\u00f6glichkeit, einen Corona-Test bei der Einreise zu absolvieren oder sich in Quarant\u00e4ne zu begeben.<\/p>\n

<\/div>\n

Zuvor hatte ein Reiser\u00fcckkehrer von Ibiza vor dem\u00a0Verwaltungsgericht in M\u00fcnster<\/strong>\u00a0einen Eilantrag gegen die Quarant\u00e4neverordnung gestellt. Dem Mann wurde Recht gegeben, sodass zun\u00e4chst die Quarant\u00e4nepflicht vollkommen aufgehoben wurde, bis dann im Januar der Test als Bedingung verpflichtend wurde, eine h\u00e4usliche Isolation zu umgehen. Eilantr\u00e4ge in anderen Bundesl\u00e4ndern gegen die Quarant\u00e4nepflicht, wie etwa in Bayern, hatten dagegen keinen Erfolg.<\/p>\n

Bundesl\u00e4nder an der K\u00fcste wollen Urlaub erm\u00f6glichen<\/h3>\n

Derweil schl\u00e4gt die Diskussion um den Osterurlaub auch an anderer Stelle hohe Wellen. Vor allem die deutschen K\u00fcstenl\u00e4nder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern lehnen sich dagegen auf, dass im eigenen Land keine Urlaube m\u00f6glich sind, Flugreisen nach Mallorca hingegen schon. Laut “Bild” fordern sie in der Beschlussvorlage,\u00a0“kontaktarmen” Urlaub<\/strong>\u00a0im eigenen Bundesland zu erm\u00f6glichen. Hei\u00dft: Ferienwohnungen und Campingpl\u00e4tze sollen \u00f6ffnen, Hotels weiterhin geschlossen bleiben.<\/p>\n

Auch in der Bev\u00f6lkerung sto\u00dfen Mallorca-Flugreisen mehrheitlich auf Unverst\u00e4ndnis. So hatten sich in einer Umfrage des Instituts YouGov\u00a065 Prozent der Deutschen<\/strong> gegen die Aufhebung der Quarant\u00e4ne und Testpflicht f\u00fcr Mallorca-R\u00fcckkehrer ausgesprochen. Kein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr Mallorca-Reisende hat auch der ehemalige Skirennl\u00e4ufer Felix Neureuther. In der ARD-Sportschau kritisierte Neureuther vor allem die Corona-bedingten Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr Kinder und wurde beim Thema Mallorca deutlich: “Dann d\u00fcrfen wir jetzt nach Mallorca fliegen, aber d\u00fcrfen nicht in unserer Heimat drau\u00dfen Sport machen! Wo sind wir denn? Also ganz ehrlich, weil dieser Mallorca-Urlaub so wichtig ist?”<\/p>\n

Original Content:<\/h3>\n

Mallorca Zeitung\u00a0<\/a> \u00a0–\u00a0 \u00a023.03.2021\u00a0 \u00a0–\u00a0 \u00a006:00 Uhr<\/p>\n

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