{"id":8816,"date":"2023-01-07T07:56:10","date_gmt":"2023-01-07T06:56:10","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=8816"},"modified":"2023-01-07T07:56:10","modified_gmt":"2023-01-07T06:56:10","slug":"baden-wuerttemberg-ruelke-gift-ist-die-zentrale-komponente-in-kretschmanns-schulpolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/01\/07\/baden-wuerttemberg-ruelke-gift-ist-die-zentrale-komponente-in-kretschmanns-schulpolitik\/","title":{"rendered":"Baden-W\u00fcrttemberg – R\u00fclke: Gift ist die zentrale Komponente in Kretschmanns Schulpolitik"},"content":{"rendered":"

Meine Damen und Herren, liebe Freunde und G\u00e4ste der Freien Demokraten,<\/p>\n

\"Dr.<\/a>
Dr. Hans Ulrich R\u00fclke<\/figcaption><\/figure>\n

die FDP\/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-W\u00fcrttemberg w\u00fcnscht Ihnen allen ein gutes, gl\u00fcckliches, gesundes und vor allem friedliches Jahr 2023. M\u00f6ge dieses Jahr das Jahr werden, in dem wir endlich wieder Frieden in Europa erleben.<\/p>\n

Das Jahr 2022 war ein schwieriges Jahr mit vielen Krisen in der Welt, aber es war nat\u00fcrlich \u2013 das will ich gar nicht besch\u00f6nigen \u2013 auch kein einfaches Jahr f\u00fcr die FDP. Aber dennoch glaube ich und sage ich aus voller \u00dcberzeugung: Es war wichtig und eine staatspolitische Notwendigkeit, in diese Regierungskoalition im Bund einzutreten. Diese Regierungskoalition hat ja auch ihre Erfolge: Denken wir an die kalte Progression, lieber Christian Lindner, eine alte Aufgabe aus dem Pflichtenheft der FDP. Das konnten wir in der Merkel-Regierung nicht umsetzen und jetzt haben wir es geschafft, fast 50 Millionen Menschen zu entlasten. Ein klarer Erfolg! Und wenn es gelingt, in diesem Jahr auch noch eins draufzusetzen und den Solidarit\u00e4tszuschlag zumindest zu reduzieren, dann soll uns das alles recht sein.<\/p>\n

Und genauso, lieber Marco Buschmann, ist es ja gelungen, in der Corona-Politik vieles zu erreichen: Keine Impfpflicht, kein \u201eInstrumentenkasten\u201c mehr f\u00fcr Winfried Kretschmann, mit Ausgangssperren, Lockdowns, Schulschlie\u00dfungen, Kontaktsperren und dergleichen mehr \u2013 er bedauert das bis zum heutigen Tage. Aber es ist gut, dass wir ihm diesen \u201eInstrumentenkasten\u201c aus der Hand geschlagen haben. Wenn nun sogar Christian Drosten erkl\u00e4rt, die Pandemie sei beendet, ist es auch h\u00f6chste Zeit, die Maskenpflicht im \u00d6ffentlichen Personennahverkehr abzuschaffen.<\/p>\n

Nehmen wir uns also vor, im Jahr 2023 noch etwas mehr \u00fcber das zu reden, was die FDP in der Regierungsverantwortung erreicht und berechtigterweise auch an vielen Stellen verhindert hat und vielleicht etwas weniger \u00fcber das, was ein kleinster Koalitionspartner eben auch an Kompromissen machen muss. Aber die FDP ist sichtbar und genau das, lieber Michael Theurer, ist der Unterschied zur gr\u00fcn-schwarzen Landesregierung in Baden-W\u00fcrttemberg, wo die CDU ja nicht einmal mehr in Form eines hom\u00f6opathischen Globulus nachweisbar ist.<\/p>\n

Beispiele gef\u00e4llig? Solarpflicht auf den D\u00e4chern: Im Wahlprogramm der CDU ausgeschlossen, im Koalitionsvertrag unterschrieben. Windr\u00e4der im Staatswald: im Wahlprogramm ausgeschlossen, im Koalitionsvertrag unterschrieben. Schule ohne Noten: Im Wahlprogramm Nein, im Koalitionsvertrag Ja. Mautpflicht auf Bundes- und Landstra\u00dfen: Im Wahlprogramm Nein, im Koalitionsvertrag Ja. Aber das Tollste von allem: Ein Antidiskriminierungsgesetz gegen die Polizei. Lieber Sebastian Czaja, in Berlin kennt Ihr das mit Umkehr der Beweis last. Und unser Innenminister in Baden-W\u00fcrttemberg hat damals vor knapp drei Jahren erkl\u00e4rt \u2013 leider war er da schon im Amt \u2013 er schicke jetzt keinen Polizeibeamten mehr aus Baden-W\u00fcrttemberg ins Land Berlin, das sei nicht zumutbar. Und was macht er jetzt, um an den Rocksch\u00f6\u00dfen der Gr\u00fcnen an der Regierungsverantwortung bleiben zu d\u00fcrfen? Er unterschreibt genau dies in einem Koalitionsvertrag.<\/p>\n

Wenn man sich die Koalition vor diesem Hintergrund anschaut, meine Damen und Herren, erkl\u00e4rt sich vielleicht auch, warum Winfried Kretschmann so ein Waschlappen-Fan ist. Er begr\u00fcndet das ja auch physiologisch wenn er sagt, es ginge nicht nur um Energiesparen, sondern man beeintr\u00e4chtige dadurch auch nicht den S\u00e4ureschutz des K\u00f6rpers. Und im \u00dcbrigen spare man Zeit, um mehr Zeit zum Fr\u00fchst\u00fcck zu haben. Da stellt sich doch die Frage: Was fr\u00fchst\u00fcckt Winfried Kretschmann?<\/p>\n

Seinen Innenminister habe ich schon erw\u00e4hnt, sie kennen ihn: Den \u201eUnzur\u00fccktretbaren\u201c, egal was Staatsanwaltschaften und Gerichte so sagen. \u00dcber sich selbst sagt dieser, ich zitiere: \u201eIch bin wie eine Ameise, ich schaffe Ordnung im Wald – im Bund und im Land\u201c. Das hat dann ein gefiederter Geselle geh\u00f6rt, vielleicht kennen Sie ihn: Das ist der Gr\u00fcnspecht. Lesen Sie selber bei Wikipedia nach, was da \u00fcber den Gr\u00fcnspecht drinsteht: \u201eDer Gr\u00fcnspecht wohnt in den H\u00f6hlen alter, dicker B\u00e4ume und ern\u00e4hrt sich ausschlie\u00dflich von Ameisen.\u201c In der Vergangenheit dachten wir ja, wir h\u00e4tten in Baden-W\u00fcrttemberg eine \u201eKiwi-Koalition\u201c, eine gro\u00dfe gr\u00fcne Frucht mit kleinen, schwarzen Einsprengseln, Nein, wir haben in Baden-W\u00fcrttemberg eine \u201eGr\u00fcnspecht-Koalition\u201c: Gr\u00fcner Specht frisst schwarze Ameise.<\/p>\n

Nachdem wir jetzt gekl\u00e4rt haben, warum Winfried Kretschmann mehr Zeit zum Fr\u00fchst\u00fcck braucht, kl\u00e4ren wir jetzt, ob die Landespolitik nicht vielleicht \u00e4hnlich funktioniert, beispielsweise in der Energiepolitik<\/a>: Hier ist der CDU-Einfluss nicht mehr nachweisbar. Es ist die Politik der Gr\u00fcnen, zu sagen: Wir verzichten auf die Kernenergie, wir verzichten auf Kohle, wir ersetzen das durch Putins Gas und wenn dieses nicht mehr flie\u00dft, bauen wir Windr\u00e4der. Michael Theurer ist ja immer etwas freundlicher zu den Gr\u00fcnen als ich und hat gesagt, die gr\u00fcne Landesregierung h\u00e4tte hier im vergangenen Jahr neun Windr\u00e4der gebaut. Meiner Information nach waren es nur f\u00fcnf, aber egal ob neun oder f\u00fcnf: Damit werden wir das Energieproblem in Baden-W\u00fcrttemberg nicht l\u00f6sen. Insbesondere nicht, wenn wir der \u201eNeuen Z\u00fcrcher Zeitung\u201c entnehmen k\u00f6nnen, dass wir da in Baden-W\u00fcrttemberg eine Effizienz von 17% haben und bei 30% die Wirtschaftlichkeit beginnt. So kann man nicht Energiepolitik<\/a> machen in Baden-W\u00fcrttemberg, es ist das Interesse dieses Industrielandes, eine sichere Stromversorgung zu haben! Wir haben aktuell noch 25% unserer Stromerzeugung aus der Kernenergie. In einer solchen Situation ist es v\u00f6llig verantwortungslos, die Kernkraftwerke zum 15. April abzuschalten. Die Energiekrise endet n\u00e4mlich nicht zu einem Datum, den ein gr\u00fcner Parteitag beschlie\u00dft.<\/p>\n

Deshalb ist es notwendig, sich weitergehende Gedanken zu machen, nicht nur zur Laufzeitverl\u00e4ngerung, sondern, lieber Christian D\u00fcrr, auch zur Kernfusion. Auch das darf kein Tabu sein. Und es darf auch kein Tabu sein, \u00fcber die Schiefergasvorr\u00e4te in Deutschland nachzudenken: 2 Billionen Kubikmeter, damit k\u00f6nnten wir, rein rechnerisch, unseren Gasbedarf \u00fcber zwanzig Jahre hinweg decken. Da ist es keine L\u00f6sung zu sagen: Das Fracking-Gas kaufen wir in den USA, wandeln es zwei Mal um und verwenden es dann in Deutschland: Das ist n\u00e4mlich das Gegenteil von klimafreundlich. Wenn man so mit dem Gas verf\u00e4hrt, gibt man den CO2-Vorteil des Gases gegen\u00fcber der Kohle wieder auf. Genau das ist eine falsche Energiepolitik<\/a>! Auch \u201eCarbon Capture and Storage\u201c (CCS) darf kein Tabu sein. Ein fossiler Energietr\u00e4ger ist ja nicht deshalb klimafeindlich, weil er fossil ist, sondern er ist dann klimafeindlich, wenn man das CO2 in die Atmosph\u00e4re abgibt. Genau das will diese Technologie nicht. Das sind alles sinnvolle, zukunftstr\u00e4chtige L\u00f6sungsans\u00e4tze. Diese werden alle von den Gr\u00fcnen blockiert, gerade in Baden-W\u00fcrttemberg. Die CDU tut nichts dagegen und deshalb hat Michael Theurer Recht: Diese Landesregierung geh\u00f6rt alleine schon aufgrund ihrer Energiepolitik<\/a> abgel\u00f6st – und zwar so schnell als m\u00f6glich!<\/p>\n

Noch schlimmer, meine Damen und Herren, sieht es in der Bildungspolitik<\/a> aus. Das Land Baden-W\u00fcrttemberg ist der Bildungs-Absteiger. Das sagen alle Studien: Ob PISA, IQB oder VERA: Baden-W\u00fcrttemberg steigt ab und interessanterweise ist Hamburg der Bildungs-Aufsteiger. Winfried Kretschmann erkl\u00e4rt das dann mit der erstaunlichen Analyse, es sei ja gar kein Problem, dass hier in den Grundschulen die Lehrer fehlten, sondern das Problem sei die Qualit\u00e4t. Das hei\u00dft mit anderen Worten: Die Lehrerinnen und Lehrer sind schuld, die machen einen zu schlechten Unterricht. Meine Damen und Herren, nach dem, was viele Lehrerinnen und Lehrer in den beiden Jahren der Pandemie geleistet haben, ist eine solche Aussage schlicht eine Unversch\u00e4mtheit!<\/p>\n

Und deshalb hat auch der neu gew\u00e4hlte Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung Herrn Kretschmann ins Stammbuch geschrieben: Der ehemalige Lehrer Winfried Kretschmann verstehe von Bildung so viel wie ein Ziegelstein vom Schwimmen. Unterwerfen wir das ganze Mal einem Praxistest: Winfried Kretschmann hat sich ja k\u00fcrzlich dar\u00fcber ge\u00e4u\u00dfert, welche Unterrichtsmethoden er damals in der Schule hatte. Er hat dann eine interessierte und erstaunte \u00d6ffentlichkeit wissen lassen, er habe in seinen Biologieunterricht immer eine lebendige Kr\u00f6te mitgebracht – ich hoffe, Sie sehen es mir nach, dass ich heute keine lebendige Kr\u00f6te dabeihabe. Und er h\u00e4tte dann immer seine Sch\u00fcler gefragt, ob sich jemand bereitfinde, die lebendige Kr\u00f6te abzulecken. Manche von Ihnen schauen jetzt erstaunt, Sie k\u00f6nnen das aber nachlesen. Er habe dann immer einen Freiwilligen gefunden, und der habe verl\u00e4sslich anschlie\u00dfend Atemprobleme bekommen. Das sei der Erfolg seiner P\u00e4dagogik, weil dann h\u00e4tten die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler nie wieder vergessen, dass Kr\u00f6ten an ihrer Haut Giftstoffe entwickeln, um Fressfeinde abzuschrecken.<\/p>\n

In einem, meine Damen und Herren, ist der Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann dem Lehrer Winfried Kretschmann treu geblieben: Gift ist die zentrale Komponente seiner Schulpolitik. Es ist beispielsweise Gift f\u00fcr die baden-w\u00fcrttembergischen Schulen, dass er zu Beginn seiner Amtszeit erkl\u00e4rte, er baue 11.600 Lehrerstellen ab und gleichzeitig die angestellten Lehrerinnen und Lehrer \u00fcber Jahre in die Sommerarbeitslosigkeit geschickt hat, um Geld zu sparen. Und da wundert er sich jetzt, dass junge Leute in Baden-W\u00fcrttemberg nicht mehr Lehramt studieren: Das ist Gift f\u00fcr die baden-w\u00fcrttembergische Bildungspolitik<\/a>. Es ist auch Gift f\u00fcr die Bildungspolitik<\/a>, dass das Niveau st\u00e4ndig absackt, es ist Gift, gegen das Leistungsprinzip Politik zu machen: Das Abitur wird immer leichter, Schule ohne Noten, Schreiben nach Geh\u00f6r, alles Gift f\u00fcr die Schulpolitik. Es ist Gift f\u00fcr die Bildung in Baden-W\u00fcrttemberg, die Realschule anzugreifen; eine Gemeinschaftsschule machen zu wollen f\u00fcr alle Schultypen und f\u00fcr Kinder aller Begabung und damit die Duale Ausbildung anzugreifen. Wir brauchen in Baden-W\u00fcrttemberg die Duale Ausbildung, wir brauchen die Berufliche Bildung! Es war Gift f\u00fcr die Schulpolitik in Baden-W\u00fcrttemberg, in den Koalitionsvertrag hineinzuschreiben, mindestens 50% eines Jahrgangs m\u00fcssten Abitur machen. Was ist denn das f\u00fcr ein Signal? Das ist das Signal, der Mensch fange erst beim Abitur an. Der Mensch f\u00e4ngt aber nicht beim Abitur an, wir brauchen auch Handwerker und Facharbeiter, liebe Freundinnen und Freunde!<\/p>\n

Und dann behauptet er pl\u00f6tzlich, er habe jetzt die L\u00f6sung, warum es mit der Bildungspolitik<\/a> und mit der Leistungsf\u00e4higkeit der baden-w\u00fcrttembergischen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler bergab gegangen sei: Die Migrationsquote. Wir h\u00e4tten in Baden-W\u00fcrttemberg eine zu hohe Migrationsquote, laut Winfried Kretschmann.<\/p>\n

Nur dumm, dass, wer beim statistischen Bundesamt nachforscht, feststellt: Die Migrationsquote in Baden-W\u00fcrttemberg liegt bei 30,9%, beim Bildungsabsteiger, und beim Bildungsaufsteiger Hamburg bei 34%. Daran kann es also nicht liegen. Es liegt eher daran, dass Winfried Kretschmann in seinem Haushalt f\u00fcr einen Grundsch\u00fcler 6.700 Euro im Jahr ausgibt und Hamburg 12.100. Wir haben in Baden-W\u00fcrttemberg auch das Problem, dass Winfried Kretschmann nicht dazu bereit ist, im Schulwesen zu differenzieren. Ich sage das in aller Deutlichkeit: Wir verteufeln nicht die Gemeinschaftsschule. Diese soll einen Platz haben in unserem Bildungssystem. Wir brauchen aber auch die anderen Schultypen. Das Prinzip kann nicht sein: Die eine Schule f\u00fcr alle, sondern wir brauchen, meine Damen und Herren, f\u00fcr jedes Kind die richtige Schule. Deshalb setzt sich die baden-w\u00fcrttembergische FDP als einzige Partei im Landtag f\u00fcr die R\u00fcckkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung ein. Wir brauchen diese nicht, um Kinder zu separieren, sondern um jungen Menschen Bildungsg\u00e4nge anzubieten und ihnen ja auch anschlie\u00dfend die M\u00f6glichkeit zu geben, den Bildungsgang wieder zu wechseln. Was wir vor allem brauchen, ist eine Imagekampagne f\u00fcr die Berufliche Bildung und eine Imagekampagne f\u00fcr das Handwerk. Handwerk hat n\u00e4mlich goldenen Boden.<\/p>\n

F\u00fcr diese Dinge will sich die baden-w\u00fcrttembergische FDP in den n\u00e4chsten Jahren einsetzen. Wenn man sich abschlie\u00dfend die Frage stellt: Wof\u00fcr stehen Gr\u00fcne, CDU und SPD in der baden-w\u00fcrttembergischen Bildungspolitik<\/a>, dann f\u00e4llt mir ein Wort von Alison Croggon ein, die gesagt hat: \u201eEs ist keine Schande, nichts zu wissen, aber es ist eine Schande, nichts lernen zu wollen.\u201c Das passt f\u00fcr die anderen. Wir, liebe Freunde, orientieren uns hingegen an Nelson Mandela, der einmal gesagt hat: \u201eDie wichtigste Waffe, die man haben kann, um die Welt jeden Tag ein St\u00fcck besser zu machen, ist Bildung\u201c. Genau das wollen wir in diesem Jahr 2023 tun als FDP im Bund wie im Land: Im Interesse der Menschen diese Welt jeden Tag ein St\u00fcck besser machen.<\/p>\n

In diesem Sinne: Packen wir es an!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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