{"id":9045,"date":"2023-01-18T11:18:56","date_gmt":"2023-01-18T10:18:56","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=9045"},"modified":"2023-01-18T11:18:56","modified_gmt":"2023-01-18T10:18:56","slug":"djir-sarai-interview-muessen-unser-land-wieder-auf-den-wirtschaftlichen-wachstumspfad-bringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/01\/18\/djir-sarai-interview-muessen-unser-land-wieder-auf-den-wirtschaftlichen-wachstumspfad-bringen\/","title":{"rendered":"DJIR-SARAI-Interview: M\u00fcssen unser Land wieder auf den wirtschaftlichen Wachstumspfad bringen."},"content":{"rendered":"
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Der FDP-Generalsekret\u00e4r Bijan Djir-Sarai gab der \u201eSchw\u00e4bischen Zeitung\u201c (Mittwoch-Ausgabe) und der \u201eSchw\u00e4bischen online\u201c das folgende Interview. Die Fragen stellten Claudia Kling und Jochen Schlosser:<\/p>\n

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Bijan Djir-Sarai<\/figcaption><\/figure>\n

Frage: <\/strong>Herr Djir-Sarai, wie sehr wurmt es Sie, dass die Gr\u00fcnen-Minister Baerbock und Habeck laut Politbarometer an der Spitze der Beliebtheitsskala liegen, Finanzminister Christian Lindner hingegen Sympathiewerte eingeb\u00fc\u00dft hat?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>\u00dcberhaupt nicht. Entscheidend ist doch, wo wir kurz vor der n\u00e4chsten Bundestagswahl stehen \u2013 als Partei und als Land. Ein Fu\u00dfballspiel bewerten Sie auch nicht nach der ersten Halbzeit, sondern nach dem Abpfiff. F\u00fcr mich als Generalsekret\u00e4r ist es wichtig, dass die Handschrift der FDP in der Ampel-Koalition erkennbar ist. Wenn die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler uns vor der n\u00e4chsten Wahl attestieren, dass wir es gut gemacht haben und wir Verantwortung f\u00fcr das Land in einer schwierigen Zeit \u00fcbernommen haben, bin ich zufrieden.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Wie bewerten Sie den R\u00fccktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht? Wird das neue Kabinettsmitglied Boris Pistorius (SPD) der Bundesregierung einen positiven Schub geben?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Ich respektiere die Entscheidung von Frau Lambrecht. Wichtig ist nun, dass Herr Pistorius sich rasch einarbeitet und die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit Durchsetzungs- und Gestaltungswillen anpackt. Ich w\u00fcnsche ihm selbstverst\u00e4ndlich alles Gute im neuen Amt und hoffe, dass er schon bald Erfolge beispielsweise beim Beschaffungswesen der Bundeswehr vermelden kann. Wir haben keine Zeit zu verlieren.<\/p>\n

Frage: <\/strong>2023 stehen vier Landtagswahlen an \u2013 und Sie m\u00fcssen bei jeder die F\u00fcnfprozenth\u00fcrde f\u00fcrchten. Wie wollen Sie da rauskommen?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Ich bin optimistisch, dass dieses Jahr f\u00fcr die FDP mit der Abgeordnetenhauswahl in Berlin gut anfangen und in Bayern und Hessen gut zu Ende gehen wird. Bei Landtagswahlen stehen naturgem\u00e4\u00df landespolitische Themen und Akteure im Vordergrund. Wir sind personell stark aufgestellt und freuen uns auf die Wahlk\u00e4mpfe. Ein zus\u00e4tzlicher Ansporn: In Berlin und auch auf Bundesebene hat die FDP nach wie vor gute Umfragewerte.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Woher nehmen Sie diesen Optimismus? Ihre Arbeit scheint nicht so beim W\u00e4hler anzukommen, wie Sie es sich mit Sicherheit w\u00fcnschen.<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Wie gesagt, die FDP steht derzeit in Umfragen gut da. Ich setze darauf, dass die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler merken, dass es einen Unterschied macht, ob wir in der Regierung sind oder nicht. In der Koalition gibt es bei einigen Themen unterschiedliche Auffassungen. Das kann niemanden ernsthaft \u00fcberraschen. Die FDP muss noch sehr viel mehr als bislang deutlich machen, dass Deutschland nicht von links, sondern von der Mitte aus regiert wird. Wir widmen uns den Themen, die f\u00fcr die politische Mitte wichtig sind. Ohne uns w\u00e4ren etwa alle Kernkraftwerke abgeschaltet worden und die Kohleverstromung h\u00e4tte noch mehr zugenommen \u2013 mit den entsprechenden Folgen f\u00fcr den Strompreis und die Energieversorgung. Das sind Unterschiede, die die Menschen wahrnehmen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Von au\u00dfen betrachtet wirkt es aber vielmehr so, als w\u00fcrden Sie die Opposition in der Koalition geben wollen?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Die FDP ist eine staatstragende Partei, wir haben langj\u00e4hrige Regierungserfahrung in unterschiedlichen Konstellationen. Aber auch in einer Koalition m\u00fcssen abweichende Meinungen zur Sprache kommen. Wir stehen zu unseren \u00dcberzeugungen und machen das deutlich. Erst k\u00fcrzlich haben wir als FDP ma\u00dfgeblich dazu beigetragen, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr nun schon erheblich fr\u00fcher f\u00e4llt als von SPD und Gr\u00fcnen urspr\u00fcnglich gew\u00fcnscht. Das ist ein Erfolg f\u00fcr die Grundrechte, wir haben den pandemischen Zustand \u00fcberwunden und nehmen Freiheitseinschr\u00e4nkungen zur\u00fcck.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Sie haben die Arbeit in der Koalition beim Dreik\u00f6nigstreffen in Stuttgart als \u201ekommunikationsintensiv\u201c beschrieben. Das klingt nach einer h\u00f6flichen Umschreibung von sehr schwierig. Unter was leiden Sie am meisten?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Ich finde es seltsam, dass man in Deutschland glaubt, Politik funktioniere ohne Streit in der Sache. Warum ist es hierzulande so negativ besetzt, dass um die besten L\u00f6sungen gerungen wird? Das geh\u00f6rt in einer funktionierenden Demokratie doch dazu. Wir m\u00fcssen zu einer gesunden Debatten- und Diskussionskultur zur\u00fcckkehren \u2013 nicht nur in der Politik, sondern in der gesamten Gesellschaft. M\u00f6glicherweise haben wir das in den vielen Jahren der Gro\u00dfen Koalitionen verlernt. F\u00fcr mich war von Anfang an klar, dass es in der Ampel-Koalition sehr viel Kommunikation und inhaltlicher Auseinandersetzungen bedarf, wenn drei Parteien, die nicht auf Anhieb die gr\u00f6\u00dften Schnittmengen haben, gemeinsam regieren.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Aber Sie mussten schon einige Kr\u00f6ten schlucken. Auch wenn Schulden inzwischen als Sonderverm\u00f6gen bezeichnet werden: Das ist doch keine Politik, die der FDP gefallen kann.<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>F\u00fcr die Zeit nach dem 24. Februar vergangenen Jahres, dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, gab es kein Drehbuch. Wir haben Vorhaben umgesetzt, die wir vorher so nicht f\u00fcr m\u00f6glich gehalten h\u00e4tten, die aber notwendig waren, um unser Land gut durch die Krise zu f\u00fchren. Deutschland hat die letzten Monate besser \u00fcberstanden als viele Kommentatoren vorausgesagt haben. Das ist ein Erfolg f\u00fcr diese Regierung. Nun muss es darum gehen, unser Land wieder auf den wirtschaftlichen Wachstumspfad zu bringen. B\u00fcrokratieabbau, Planungsbeschleunigung, eine Verringerung der Steuerlast und solide Finanzen sind das Gebot der Stunde.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Geh\u00f6rt es auch zum fruchtbaren Streit in der Koalition, dass Sie die verbliebenen Atomkraftwerke \u00fcber den April hinaus in Betrieb lassen wollen? Oder ist das ein Versuch, die Gr\u00fcnen als ideologiegetrieben zu demaskieren?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Das ist keine Frage von Parteiideologie, sondern schlicht von energiepolitischen Realit\u00e4ten. Die Partnerl\u00e4nder in Europa erwarten von uns einen h\u00f6heren Beitrag bei dem Vorhaben, von russischem \u00d6l und Gas unabh\u00e4ngig zu werden. Niemand kann verstehen, dass ein Land wie Deutschland vom Instrument der Laufzeitverl\u00e4ngerung keinen Gebrauch macht und daf\u00fcr die Kohleverstromung weiter erh\u00f6ht. Abgesehen davon laufen wir Gefahr, unserer eigenen Industrien nachhaltig zu schaden. In Nordrhein-Westfalen, wo ich herkomme, gibt es viele energieintensive Branchen. Die planen ihre Investitionen inzwischen im Ausland. Ich habe gerade deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass wir unserer Wirtschaft keine weiteren Steine in den Weg legen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Haben Sie das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz also nur akzeptiert, um sp\u00e4ter einen weiteren Anlauf f\u00fcr eine AKW-Laufzeitverl\u00e4ngerung zu starten?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Wir verfolgen in der Koalition das gemeinsame Ziel, den Ausbau der erneuerbaren Energie stark voranzutreiben. Aber der Ausbau reicht im Moment leider noch nicht aus, um die richtigen Rahmenbedingungen f\u00fcr unsere Industrie zu schaffen. Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, ohne die Wirtschaft zu gef\u00e4hrden, brauchen wir ein realistisches Energiekonzept, das technologieoffen ist und ohne Denkverbote auskommt. Au\u00dferdem ist es schlicht nicht glaubw\u00fcrdig, Kernenergie als Energiequelle im eigenen Land auszuschlie\u00dfen und gleichzeitig aus dem Ausland einzukaufen. Genauso verh\u00e4lt es sich bei der Schiefergas-F\u00f6rderung.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Welcher Zeitraum schwebt Ihnen vor, wenn Sie die AKW l\u00e4nger am Netz lassen wollen?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Unser Verkehrsminister Volker Wissing hat den, wie ich finde, sehr guten Vorschlag gemacht, ein Expertengremium mit derartigen Fragen zu betrauen. Auf diese Weise h\u00e4tten wir eine solide Faktenbasis, auf der wir aufbauen k\u00f6nnen. Uns geht es nicht darum, dauerhaft auf die Kernenergie zu setzen, aber wir m\u00fcssen in diesen unsteten Zeiten Planungssicherheit f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger und die Wirtschaft schaffen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Was wird passieren, wenn Sie mit Ihrem Vorhaben, die Laufzeiten weiter zu verl\u00e4ngern, bei den Koalitionspartnern auf Granit bei\u00dfen?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Wir wollen, dass die Koalition erfolgreich ist, genau deshalb diskutieren wir auch schwierige Themen. Es liegt im Interesse aller regierungstragenden Parteien, dass Deutschland im Jahr 2025 gut aufgestellt ist.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Sie haben selbst einen Migrationshintergrund. Wie ordnen Sie die Krawalle in der Silvesternacht ein? Was l\u00e4uft schief bei der Integration von Zuwanderern in Deutschland?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Diejenigen, die randalierend durch die Gegend gezogen sind, m\u00fcssen die volle H\u00e4rte des Rechtsstaates zu sp\u00fcren bekommen. Das, was wir in der Silvesternacht gesehen haben, war nicht nur ein Angriff auf Polizei, Rettungskr\u00e4fte und Feuerwehrleute, das war ein Angriff auf uns alle. Die Defizite bei der Integration werden von der politischen Linken in diesem Land tabuisiert. Aber die Vornamen der Tatverd\u00e4chtigen abzufragen, wie es beispielsweise die Union tut, ist das andere Extrem. Dadurch wird nur \u00d6l ins Feuer gegossen und Ressentiments werden gesch\u00fcrt. Wir m\u00fcssen Probleme in diesem Land, auch bei der Integration, klar benennen und l\u00f6sen. Aber ohne Scheuklappen und ohne Vorurteile, sondern auf eine sachliche Art und Weise.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Die Koalition will Zuwanderung weiter erleichtern. Wird dies mit einem politischen Programm verkn\u00fcpft, das die Integration f\u00f6rdert \u2013 beispielsweise durch Ausgaben im Bildungsbereich?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Bildung ist einer der Schl\u00fcssel zu einer gelungenen Integration. Die finanziellen Mittel sind das eine, aber wir m\u00fcssen auch klar definieren, was wir von den Menschen erwarten, die nach Deutschland kommen. Ein Kernelement von Integration sollte das F\u00f6rdern und Fordern sein, \u00e4hnlich wie in der Sozialpolitik. Zuwanderer m\u00fcssen sich mit unserem Werteger\u00fcst identifizieren und sich an die Regeln halten, die hier gelten. Das ist in L\u00e4ndern wie Neuseeland, Kanada und den USA selbstverst\u00e4ndlich. Unser Land ist weltoffen und tolerant. Und Deutschland braucht Zuwanderung. Aber die Migration m\u00fcssen wir kontrollieren und steuern. Sonst verprellen wir die Menschen hierzulande.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Sie kamen als Elfj\u00e4hriger aus Teheran nach Deutschland. Was hat Ihnen bei der Integration geholfen?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Als ich hierher kam, war das eine schwierige Situation f\u00fcr mich. Ich sprach kein Wort Deutsch, im Schulunterricht habe ich nichts verstanden. Im Iran war ich in Mathematik ziemlich gut, aber in Deutschland konnte ich sprachbedingt die Textaufgaben nicht l\u00f6sen. Das war unglaublich frustrierend. Sprache ist der Schl\u00fcssel zu einer gelungenen Integration. Ich bin in einer Kleinstadt aufgewachsen, das Umfeld war sehr freundlich. Die Nachbarn haben mich zum Bolzplatz und in den Sch\u00fctzenverein mitgenommen. Meine Lehrer haben mir nach dem Unterricht die Hausaufgaben erkl\u00e4rt. Mein Umfeld hat aktiv dazu beigetragen, dass ich damals zurechtkam und mich schnell als Teil der Gesellschaft gef\u00fchlt habe. Heute versuche ich als Bundestagsabgeordneter den Menschen in meinem Wahlkreis etwas zur\u00fcckzugeben.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Die Mullahs im Iran, vor denen Sie damals geflohen sind, sind immer noch da. Mit welchen Gef\u00fchlen blicken Sie auf die Situation in Ihrem Heimatland?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Es ist schlimm, dass die Islamische Republik noch immer existiert. Aber ich habe gro\u00dfe Hoffnung, dass die jetzige Revolution obsiegen wird. Was die Menschen dort seit Monaten leisten, vor allem die Frauen, ist unglaublich. Sie riskieren alles. Demonstranten verschwinden, werden verhaftet, gefoltert und hingerichtet. Und dennoch geben die Menschen im Iran nicht auf. Die internationale Gemeinschaft muss sehr viel mehr tun, um die Demokratiebewegung im Iran zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Was erwarten Sie konkret?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Es ist im Interesse Europas, dass das iranische Regime verschwindet. Der Iran destabilisiert die gesamte Region im Nahen Osten. Es hat dazu beigetragen, dass der syrische Machthaber Assad seinen barbarischen Krieg gegen die eigenen Leute erfolgreich f\u00fchren konnte und Millionen Syrer ihr Land verlassen mussten. Die Auswirkungen der gef\u00e4hrlichen Politik des Iran erleben wir ja auch hier. Europa hat aber bislang keine vern\u00fcnftige Strategie, wie es mit dem iranischen Regime umgehen soll. Deutschland sollte sich konkret daf\u00fcr einsetzen, dass die iranischen Revolutionsw\u00e4chter auf die Terrorliste der EU gesetzt werden. In dieser Frage muss Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock endlich liefern.<\/p>\n

Frage: <\/strong>Haben Sie keine Angst, dass der Arm des iranischen Geheimdienstes Sie in Deutschland erreichen k\u00f6nnte, wenn Sie so offen sprechen?<\/p>\n

Djir-Sarai: <\/strong>Ein gewisses Risiko ist nat\u00fcrlich nicht von der Hand zu weisen. Die Revolutionsw\u00e4chter sind seit vielen Jahren in Europa aktiv. Es gibt F\u00e4lle von Entf\u00fchrungen, Mordversuchen und sogar von Mord, wenn ich an das Mykonos-Attentat 1992 in Berlin denke. Aber im Vergleich zu den Gefahren, denen sich die mutigen Menschen im Iran aussetzen, ist mein pers\u00f6nliches Risiko gering.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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