{"id":9200,"date":"2023-01-25T17:03:33","date_gmt":"2023-01-25T16:03:33","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=9200"},"modified":"2023-01-25T17:03:33","modified_gmt":"2023-01-25T16:03:33","slug":"thueringen-teufelskreis-bei-ermittlung-des-kommunalen-finanzbedarfs","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/01\/25\/thueringen-teufelskreis-bei-ermittlung-des-kommunalen-finanzbedarfs\/","title":{"rendered":"Th\u00fcringen – Teufelskreis bei Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs"},"content":{"rendered":"
\n

Dirk Bergner: Der jahrzehntelange Investitionsstau wird auch im heute vorgestellten Kommunalmonitor nur unzureichend ber\u00fccksichtigt<\/strong><\/p>\n

Auch der heute vorgestellte Kommunalmonitor spiegelt den Investitionsstau in Th\u00fcringens Kommunen nur ausschnittsweise wieder. Darauf machen die Freien Demokraten im Th\u00fcringer Landtag aufmerksam. Ber\u00fccksichtigt wurden nur die nicht umgesetzten Investitionen seit 2017, und dies auch nur f\u00fcr 83 Kommunen. Allein dort besteht eine Finanzierungsl\u00fccke von 1,6 Mrd. Euro.<\/p>\n

\"\"<\/a>
Erfurt, Mitglied der FDP-Fraktion, 07012013
Dirk Bergner,<\/figcaption><\/figure>\n

\u201eMit dem Kommunalmonitor hat die Th\u00fcringer Aufbaubank zwar ein sorgf\u00e4ltig erarbeitetes Werk vorgelegt\u201c, sagt Dirk Bergner, kommunalpolitische Sprecher der FDP im Th\u00fcringer Landtag. \u201eDennoch bleibt ein strukturelles Problem bestehen, um das sich auch die Landesregierung immer wieder herummogelt \u2013 n\u00e4mlich die belastbare Erfassung des Investitionsstaus.\u201c<\/p>\n

Bergner verweist darauf, dass bei der rechtlich vorgeschriebenen Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs unter anderem darauf aufgebaut wird, welche Summen zuletzt von den Kommunen ausgegeben worden sind. \u201eDas zeitigt letztlich einen Teufelskreis. Kommunen, die sich zum Beispiel die Sanierung eines Kindergartens nicht leisten konnten, hatten entsprechend niedrige Ausgaben. Dieses geringe Ausgabenniveau wird bei der Festlegung kommender Bedarfe zu einer der Berechnungsgrundlagen. Damit wird die Not nicht nur fortgeschrieben, sondern sogar versch\u00e4rft.\u201c<\/p>\n

Bergner war selbst zehn Jahre lang ehrenamtlicher B\u00fcrgermeister in seiner Heimatstadt Hohenleuben. Er sagt: \u201eDas bedeutet, dass all die dringend notwendigen Ma\u00dfnahmen, die aber wegen des fehlenden Geldes noch nicht einmal in die mittelfristige Finanzplanung gekommen sind, auch nicht erfasst werden.\u201c Das betrifft Sanierungen von Schulen, Kinderg\u00e4rten, Br\u00fccken, Stra\u00dfen, Spielpl\u00e4tzen, Sportanlagen, B\u00e4dern. Ma\u00dfnahmen zur Barrierefreiheit k\u00f6nnen nicht umgesetzt werden, auch die W\u00e4rmed\u00e4mmung vieler \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude kann nicht angegangen werden. \u201eDieses zentrale Problem packt leider auch der Kommunalmonitor nicht an\u201c, so der FDP-Abgeordnete.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dirk Bergner: Der jahrzehntelange Investitionsstau wird auch im heute vorgestellten Kommunalmonitor nur unzureichend ber\u00fccksichtigt Auch der heute vorgestellte Kommunalmonitor spiegelt den Investitionsstau in Th\u00fcringens Kommunen nur ausschnittsweise wieder. Darauf machen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[55],"tags":[446,669,3034],"class_list":["post-9200","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","tag-dirk-bergner","tag-fdp-thueringen","tag-investitionsstau"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9200","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9200"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9200\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9201,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9200\/revisions\/9201"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9200"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9200"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9200"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}