{"id":9451,"date":"2023-02-08T10:05:34","date_gmt":"2023-02-08T09:05:34","guid":{"rendered":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/?p=9451"},"modified":"2023-02-08T10:05:34","modified_gmt":"2023-02-08T09:05:34","slug":"thueringen-bergner-gemeindefusionen-fuehren-nur-selten-zu-kosteneinsparungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fdp-aktiv.de\/blog\/2023\/02\/08\/thueringen-bergner-gemeindefusionen-fuehren-nur-selten-zu-kosteneinsparungen\/","title":{"rendered":"Th\u00fcringen – Bergner: Gemeindefusionen f\u00fchren nur selten zu Kosteneinsparungen"},"content":{"rendered":"
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Dirk Bergner weist Forderung des Th\u00fcringer Rechnungshofs zur\u00fcck und unterbreitet eigene Vorschl\u00e4ge<\/strong><\/p>\n

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FDP-Fraktion, Dirk Bergner<\/figcaption><\/figure>\n

Die Forderung des Th\u00fcringer Rechnungshofs, Gemeindefusionen zu forcieren, weist die FDP im Th\u00fcringer Landtag zur\u00fcck. \u201eLeider bleibt der Rechnungshof bei seiner Argumentation, dass Gemeindefusionen zu Kosteneinsparungen f\u00fchren. Belastbare Belege daf\u00fcr legt er allerdings nicht vor\u201c, sagt Dirk Bergner, kommunalpolitischer Sprecher der FDP. \u201eIn den allerwenigsten F\u00e4llen haben Gemeindefusionen zu Kosten- oder gar Personaleinsparungen gef\u00fchrt.\u201c<\/p>\n

Laut Bergner \u00fcbersieht der Rechnungshof, wie viel in kleinen Kommunen ehrenamtlich geleistet wird. In gr\u00f6\u00dferen Einheiten \u00fcbernimmt die Verwaltung diese Aufgaben, selbstverst\u00e4ndlich werden dann Gehaltskosten f\u00e4llig. So schildert Bergner als ehemaliger B\u00fcrgermeister von Hohenleuben ein Beispiel aus der Praxis: \u201eBei uns organisiert der Sozialausschuss die Rentnerweihnachtsfeier und den Weihnachtsmarkt, was andernorts die Verwaltung leistet.\u201c<\/p>\n

Bergner hatte sich mit Erfolg im Verein \u201eSelbstverwaltung f\u00fcr Th\u00fcringen e.V.\u201c gegen die von der rot-rot-gr\u00fcnen Landesregierung eingeleitete Gebietsreform zur Wehr gesetzt. Er betont, dass \u201eFreiheit vor Ort ein hohes Gut ist. Sie st\u00e4rkt die Identifikation der B\u00fcrger mit ihrer Gemeinde ebenso wie mit der Demokratie. In kleinen Gemeinden sind den meisten Menschen die Mitglieder des Gemeinderats pers\u00f6nlich bekannt. Sie sind f\u00fcr sie ansprechbar. Mitwirkung ist viel leichter, als wenn in einer gr\u00f6\u00dferen Gemeinde niemand mehr aus dem eigenen Ort im Gemeinderat sitzt.\u201c<\/p>\n

Es ist m\u00f6glich, Hinweise des Rechnungshofs auch ohne Gemeindefusionen durch Weiterentwicklung der Verwaltungen und durch interkommunale Zusammenarbeit voranzubringen. Dirk Bergner betont: \u201eSo, wie bereits heute oft die Leistungen des Standesamts an Nachbarkommunen ausgelagert werden, kann man sich auch die Arbeit anderer \u00c4mter teilen.\u201c Es ist denkbar, beispielweise in einer Verwaltungseinheit das Bauamt f\u00fcr die Nachbarn mit abzudecken und umgekehrt das Ordnungsamt.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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