FDP weist Vorhaltungen des Ministerpäsidenten zurück / Es kommt darauf an, die Wirtschaft zu entlasten sowie Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern Die FDP im Thüringer Landtag weist die Kritik des […]
WeiterlesenMonat: August 2023
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wegfall der Hotel-Meldepflicht ist eine gute Nachricht für den Tourismus im Norden
Zum Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung und dem dabei vorgesehenen Wegfall der Hotel-Meldepflicht sagt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Für den Tourismus in Schleswig-Holstein ist der Wegfall der Hotel-Meldepflicht […]
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Bundestag – MEYER: Wachstumschancengesetz stärkt Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
Zum Kabinettsbeschluss des Wachstumschancengesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Das heute im Kabinett beschlossene Wachstumschancengesetz darf nur der Anfang sein, um wieder zu marktwirtschaftlichen Prinzipien zurückzukommen und die Wettbewerbsfähigkeit […]
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DJIR-SARAI-Interview: Es muss klare Signale geben, dass illegale Einwanderung nicht von Erfolg gekrönt ist.
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Mareike Kürschner und Thomas Vitzthum: Frage: Die Zugangszahlen von Migranten sind schon […]
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Bundestag – KUHLE: Bürokratie darf Fortschritt nicht im Weg stehen
Zum Kabinettsbeschluss für ein viertes Bürokratieentlastungsgesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Deutschland ist unter den G7-Staaten der einzige, in dem die Wirtschaft in einer Rezession steckt. Das liegt auch […]
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Bundestag-SCHRÖDER: Wir brauchen bundeseinheitliche Qualitätsstandards
Ria SCHRÖDER, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, zu den Ergebnissen des 20. INSM-Bildungsmonitors: „Selbst die bisherigen Bildungs-Muster-Bundesländer müssten inzwischen die Alarmglocken schrillen hören. Im gesamten Bundesgebiet hat sich die Bildungsqualität dramatisch […]
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Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht erhebliche Korrekturen in der Bildungspolitik
Zu den Ergebnissen des Bildungsmonitors 2023 sowie des ifo-Bildungsbarometers sagt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die aktuellen Ergebnisse des Bildungsmonitors machen erneut sehr deutlich, dass Schleswig-Holstein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Arbeitsverweigerung der Landesregierung bei der A20 ist inakzeptabel
Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur A20 (Drucksache 20/1302) und der Diskussion über die Gesprächsbereitschaft zwischen Umweltverbänden und Verkehrsministerium erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: […]
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Hessen – DR. NAAS: Wirtschaftsminister Al-Wazir muss sich klar zur Zukunft der Innenstädte bekennen
Freie Demokraten fordern Fortführung und Aufstockung des Programms „Zukunft Innenstadt“ Dringender Handlungsbedarf in hessischen Innenstädten Land muss Kommunen unterstützen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl am […]
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BERLIN: Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zum Vorschlag von Kultursenator Joe Chialo (CDU), die Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) im Quartier 207 an der Friedrichstraße in Mitte unterzubringen:
„Der Vorschlag von Kultursenator Chialo, wonach die Zentral- und Landesbibliothek Berlin in das Quartier 207 ziehen soll, ist etwas abzugewinnen. Jedoch braucht Mitte nicht nur weiteres Stückwerk im Bezirk, sondern […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Keine neuen Subventionen
Strompreissubventionen verzerren Wettbewerb und hemmen Transformation Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann einen zeitlich befristeten Industriestrompreis fordert, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann nach […]
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Hamburg – Blume: Mietenstopp würde Hamburg brutal treffen
Zu den Plänen der SPD, einen bundesweiten Mietenstopp einzuführen: „Die Pläne der SPD, einen Mietenstopp in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt einzuführen, würde Hamburg brutal treffen. Die gesamte Stadt würde damit […]
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Bundestag – THOMAE: Einstufung von Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsländern entlastet Asylsystem
Zum Kabinettsbeschluss der Einstufung von Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Mit der Einstufung von Georgien und Moldawien als sichere Herkunftsländer sorgen […]
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Bayern – FISCHBACH zu Bildungsmonitor und Bildungsbarometer: Bayern sollte sich nicht selbstgerecht ausruhen
Zu den heute veröffentlichen Bildungsstudien der INSM („Bildungsmonitor“) und des ifo-Instituts („Bildungsbarometer“) erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Der INSM-Bildungsmonitor ist traditionell ein Spätindikator. Bei der für Bayerns […]
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PROMNY: Hessische Bildung befindet sich im Sinkflug
INSM-Bildungsmonitor: Hessen nur Mittelmaß Punktverlust gegenüber Ranking von 2013 Schwarz-Grün vernachlässigt Probleme im Bildungssystem Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich anlässlich des heute vorgestellten […]
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