Die Effizienz muss jetzt im Vordergrund stehen Die Frage ‚Wie heizen wir morgen?‘ diskutierte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath, vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die Wärmeversorgung am […]
WeiterlesenMonat: April 2022
Schleswig-Holstein: Jan Marcus Rossa zu „Situation der Aufnahme der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“
In seiner Rede zu TOP 15 (Bericht der Landesregierung zur Situation der Aufnahme der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und deren Auswirkungen in und auf Schleswig-Holstein) erklärt der migrationspolitische Sprecher der […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Lars Alt zu den Ankündigungen von Minister Thümler bezüglich der Exzellenzstrategie
zu den heutigen Ankündigungen des niedersächsischen Ministers für Wissenschaft und Kultur zur Vorbereitung der Exzellenzstrategie für die niedersächsischen Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt: „Der jetzt vorgestellte […]
WeiterlesenKay Richert: Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein stärken
In seiner Rede zu TOP 15+20 (Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein stärken und Fachkräftesicherung im Handwerk – Klimaschutz wird vom Handwerk gemacht) erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Untersuchungsausschuss lehnt Ausschluss von Braun ab – Beweisantrag der Ampel-Fraktionen zur Vernehmung Pföhlers angenommen
Mainz. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat heute in nicht-öffentlicher Sitzung einen Antrag auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernhard Braun, abgelehnt. Des Weiteren wurde beschlossen, den […]
WeiterlesenHessen: Wolf ist nicht für jeden eine Bereicherung, sondern kann auch Bedrohung sein
Freie Demokraten warnen vor einseitiger Betrachtung FDP fordert professionelleres Monitoring Populationsstudie zur Vorbereitung eines Bestandsmanagements erforderlich Wiebke KNELL, landwirtschafts- und umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Wir müssen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit verteidigen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Alexander Rechner. Frage: Herr Djir-Sarai, Ihre Parteifreundin Strack-Zimmermann avancierte mit ihrer Kritik an Olaf Scholz zum Liebling Ihrer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: ´Tank oder Teller´-Diskussion 2.0 führt zu nichts
Treffsicherheit von Entlastungen statt Gießkanne Zur Kritik des Finanzministers am Entlastungspaket II der Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Der Finanzminister hätte lieber Lebensmittel statt Benzin subventioniert, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Ruf des Landes ist stark beschädigt
Zur aktuellen Civey-Umfrage zu Manuela Schwesig äußert sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Es zeigt sich, dass die Mehrheit der Bürger kein Vertrauen in die Arbeit von Rot-Rot hat. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Freie Demokraten stabil in den Umfragen
Die Wahlumfrage von INSA im Auftrag des Nordkurier kommentiert der FDP-Landesvorsitzende René Domke: „Die sachorientierte Oppositionsarbeit der FDP, auch gerade mit Blick auf die deutsch-russischen Verstrickungen im Land, stärkt uns […]
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