Am heutigen Freitag, den 29.11.2024 hat Bijan Djir-Sarai seinen Rücktritt als Generalsekretär der FDP erklärt. Dazu die bayerischen FDP-Vorsitzenden Katja Hessel MdB und Martin Hagen sowie der Generalsekretär der FDP Bayern Christoph […]
WeiterlesenMonat: November 2024
Junge Liberale: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai muss zurücktreten
Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat sich mit folgendem Statement zur Debatte rund um das „D-Day“-Papier der Freien Demokraten zu Wort gemeldet: „Das Papier, das gestern öffentlich wurde, […]
WeiterlesenTorsten Herbst: Sachsen droht Milliarden-Defizit – Zehn Prozent der Stellen im öffentlichen Dienst sollten entfallen
(Berlin, 22.11.2024) Der Freistaat Sachsen steht vor einem finanziellen Defizit von bis zu vier Milliarden Euro im Doppelhaushalt 2025/2026. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion: […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt-Pott: Sachsen-Anhalt braucht schnell eigenes Krankenhauskonzept
Bundesratsbeschluss zur Krankenhausreform: „Viele Fragen offen“ Der Bundesrat hat den Weg für die Krankenhausreform freigemacht. Dazu erklärt Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagfraktion Sachsen-Anhalt: „Die Krankenhauslandschaft steht auch in Sachsen-Anhalt […]
WeiterlesenKUBICKI-Gastbeitrag: Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki MdB schrieb für „cicero.de“ den folgenden Gastbeitrag: Wenn es nicht nur „Arschloch“ ist, dann wird es manchmal noch mit einem Adjektiv […]
WeiterlesenBundesvereinigung Liberaler Mittelstand fordert Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik nach dem Ende der Ampel-Koalition
Die Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand (LIM) nimmt Stellung zum Ende der Ampel-Koalition und fordert eine grundlegende Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik in Deutschland. Bundesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter erklärt: „Deutschland braucht stabile Verhältnisse […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Scholz betreibt politische Insolvenzverschleppung
In seiner Rede auf dem Landesparteitag in Amberg hat der bayerische FDP-Landesvorsitzende Martin Hagen eine Wirtschaftswende für Deutschland gefordert: „Christian Lindner hat ein mutiges und fundiertes Reformkonzept zur Stärkung des […]
WeiterlesenFDP-Bayern – Parteitagsrede Katja Hessel
An diesem Wochenende findet der 86. Ordentliche Landesparteitag der FDP Bayern statt. Rund 400 Delegierte haben sich hierzu im Amberger Congresscentrum eingefunden. Die Landesvorsitzende Katja Hessel MdB hielt am Samstag nachfolgende […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ich will weiter eintreten für stabile Finanzen und Generationengerechtigkeit
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab der „Bild“ (Freitag-Ausgabe) und „Bild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Robert Schneider, Jan Schäfer und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Minister a. D., Sie […]
WeiterlesenKUBICKI-Interview: Die Hängepartie nach Willen des Kanzlers wird dem Land erheblichen Schaden zufügen
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki MdB gab „Welt.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Ulrich Exner: Frage: War der Bruch der Ampel-Koalition zum jetzigen Zeitpunkt […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Das Richtige für unser Land wären die sofortige Vertrauensfrage und Neuwahlen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner MdB gab zum Ende der Ampel-Regierung das folgende Statement ab: „Jetzt stehen Richtungsentscheidungen für unser Land an, aber wir treffen in diesem Moment auch eine Entscheidung […]
WeiterlesenBundestag-SCHRÖDER: MINT-Mangel bremst Deutschlands Innovationskraft
Der MINT-Herbstreport 2024 zeigt eine wachsende Fachkräftelücke in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT). Ria SCHRÖDER, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, warnt: „Ohne qualifizierte Fachkräfte werden wir die Herausforderungen […]
WeiterlesenBundestag – LINK: Brauchen Befreiungsschlag durch echte Wirtschaftswende
Zur Wahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der USA äußert sich der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir mit jedem Präsidenten zusammenarbeiten werden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kern: Gesetzesentwurf geizt mit Ambition
Im Hochschulrechtsänderungsgesetz fehlen viele Weichenstellungen für die Zukunft, die wir Freie Demokraten uns für die Hochschulen im Land gewünscht hätten In der heutigen zweiten Beratung des Fünften Hochschulrechtsänderungsgesetzes im Landtag […]
WeiterlesenFDP Saar fordert erneut Wirtschaftswende nach Hiobsbotschaft von Schäffler
Der angekündigte Stellenabbau des Automobil- und Industriezulieferers Schäffler am Standort Homburg sorgt für Besorgnis und Kritik seitens der FDP im Saarland. Saar-FDP-Chef Oliver Luksic äußerte sich nach der Bekanntgabe des […]
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