Auch wenn Fortschritte in der Gesundheitsministerkonferenz erzielt wurden: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann! Die Freude über die […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Bundestag – WESTIG: Verbessern die Situation pflegender Angehöriger
Zur Verabschiedung des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Mit der heute beschlossenen Reform werden wir insbesondere die Situation pflegender Angehöriger spürbar verbessern, indem wir […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann!
Die Diskussion über die geplante Krankenhausreform von Minister Lauterbach und die Meldungen über potentielle Krankenhausschließungen täuschen nach Meinung der FDP Saar darüber hinweg, dass eine solche Reform nur über einen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Die Pflege in Baden-Württemberg hätte ein besseres Gesetz verdient
Zwangsweise Registrierung der Pflegekräfte ist inakzeptabel Zur zweiten und dritten Lesung des Gesetzes zur Errichtung einer Landespflegekammer, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann wie folgt: „Der vorliegende […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Staatsregierung verschärft durch Einschränkung von Leiharbeit den Pflegemangel
Zur heute angekündigten Bundesratsinitiative der bayerischen Staatsregierung zur Begrenzung der Leiharbeit in der Pflege erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Dominik Spitzer: „Wir haben einen eklatanten Pflegemangel in Bayern, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Praxisgebühr ist ein Zombie
Zum Vorschlag von Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken zur Wiedereinführung der Praxisgebühr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Was reitet die schleswig-holsteinische Gesundheitsministerin, auf einmal die Praxisgebühr wieder aus der […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern“
In seiner Rede zu TOP 14+34+39+42 (Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern, Mündlicher Bericht zur Umsetzung der Krankenhausreform, Krankenhäuser unterstützen – Tarifabschlüsse refinanzieren und Gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung sichern) erklärt der sozialpolitische […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Hessische Landesregierung muss Investitionsmittel für Krankenhäuser erhöhen
Verbände fordern mehr Geld für Krankenhäuser Hessen liegt bei Bereitstellung eigener Mittel weit hinten Investitionskosten steigen stetig weiter „Die Landesregierung ist verpflichtet, die Investitionskosten der Krankenhäuser vollständig zu tragen. Dieser […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 15 „Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS“
In seiner Rede zu TOP 15 (Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine deutliche Beschränkung der […]
WeiterlesenBayern – SPITZER kritisiert zum Tag der Pflege die Staatsregierung: Viele Versprechen, nichts dahinter
Anlässlich des Tages der Pflege am morgigen Freitag zieht der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Dominik Spitzer, Bilanz über die Arbeit der Staatsregierung – mit ernüchterndem Ergebnis: „Neben Klimakrise, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Landesregierung glänzt wiedermal mit Projektitis statt echtem Willen
Brauchen dringend eine Entfesselung der Pflege Zum Antrag „Starke und generationengerechte Quartiere in Baden-Württemberg“, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Wir begrüßen grundsätzlich die Landesstrategie ‚Quartier 2030‘ welches eine […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Holetschek muss Eiertanz beenden – volle Transparenz in der Pflege
Die Staatsregierung hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die „Vereinigung der Pflegenden in Bayern“ (VdPB) evaluieren* soll. Das Gutachten liegt der Staatsregierung bereits vor. Diese verweigert allerdings die Veröffentlichung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Öffentliche Anhörung zu Pflegekammergesetz abgelehnt: Heftige Kritik der Fraktionen von SPD und FDP
Kliche-Behnke: Beteiligung gehört für uns ins Parlament Haußmann: Regierungsfraktionen drücken sich vor Anhörung zur Pflegekammer und zeigen damit undemokratisches Verhalten Die Landesregierung plant mit dem zuständigen Minister Lucha die Einführung […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Kliniken bleiben trotz vermeintlicher Rekordförderung unterfinanziert
Landesregierung muss nachhaltige Krankenhausplanung vorlegen Hessens Gesundheitsversorgung ist nicht zukunftsfähig Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach dem heutigen Krankenhaus- und Versorgungsgipfel der Landesregierung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
Anlässlich der Mitteilung der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein zur massiven Kostenbelastung der Kliniken aufgrund der erzielten Einigung über einen neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der […]
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