Das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und im ÖPNV wird von der FDP Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass im Infektionsschutzgesetz an der Maskenpflicht in Kliniken, Praxen und Alten- und […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Bayern – SPITZER: Wir müssen Pflege neu denken – Pilotprojekt Demenzdörfer starten
Aktuell sind für die Pflege Demenzkranker nur rund 800.000 Euro im bayerischen Haushalt 2023 vorgesehen. Angesichts der aktuellen Entwicklungen sei das viel zu wenig, meint der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion […]
WeiterlesenWeniger Bürokratie und mehr Anreize: Sachsens FDP will Medikamentenproduktion wieder in die EU holen
(Dresden, 02.02.2023) Die Medikamente sind knapp. Zu Engpässen in der Produktion kommt es auch, weil einzelne Wirkstoffe fehlen. Lösungen der Probleme ergeben sich daher aus der Betrachtung der gesamten Lieferkette. […]
WeiterlesenSaarland – Elisée-Vertrag und Aachener Abkommen ernst nehmen! Deutliche Verbesserungen für die Bürger auf beiden Seiten der Grenze bei Mobilität und Gesundheit notwendig!
Gerade im Jubiläumsjahr des Elysee-Vertrags müssten Deutschland und Frankreich großes Interesse daran haben, dass im Zentrum Europas, in der Grenzregion zwischen dem Saarland, Luxemburg und Lothringen, die Bedingungen für die […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Hessen braucht einen Plan für die Krankenhäuser
Der Hessische Landtag diskutiert heute über den noch ausstehenden hessischen Krankenhausgipfel. Anlässlich der Debatte erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Hessen braucht eine Krankenhausplanung, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Landesregierung knausert bei den Krankenhausinvestitionen
Zu den heute von der Landesregierung verkündeten zusätzlichen Mitteln für Krankenhausinvestitionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Mit welcher Dreistigkeit die Landesregierung Kleckerbeträge als Erfolg verkauft, das lässt einen […]
WeiterlesenThüringen – Montag: Hausarzt-Quote ist nicht mehr als ein Placebo
Zur Vorstellung des Entwurfes eines Hausärzte-Gesetzes durch Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die Hausarztquote ist keine Lösung, sondern ein Placebo. Statt […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Gesundheitsminister sollte sich lieber um die Zukunft des EVK kümmern, statt die Verwaltung der Stadt Saarbrücken unangebracht zu kritisieren!
Das EVK wird vom Träger, der Kreuznacher Diakonie, geschlossen, ohne dass Gesundheitsminister Jung nach außen erkennbar dagegen einschreiten oder gar Alternativlösungen vorschlagen würde. Gleichzeitig kritisiert er die Stadt aber wegen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Ministerien spielen sich Grundsatzentscheidung für Mannheim wie eine heiße Kartoffel zu
Künftig regelmäßiger Bericht aus dem Ministerium zum Fortschritt bei der Frage, wie die Kooperation der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim ausgestaltet wird In der heutigen öffentlichen Sitzung des Wissenschaftsausschusses des Landtags […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Gesundheitspolitisches Klein-Klein hilft Patienten nicht weiter
Die CSU hat angekündigt, ein Sonderprogramm für ländliche Krankenhäuser und die Pflege aufzulegen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer: „Die CSU entdeckt vor […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Maskenpflicht für Kliniken und andere medizinische Einrichtungen abschaffen!
Die FDP Saar fordert ein Ende der bundesweiten gesetzlichen Maskenpflicht im Gesundheitswesen zum nächstmöglichen Zeitraum. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus: „Eine generelle gesetzliche Maskenpflicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Sozialministerin Touré könnte Pflegebedürftige von hohen Eigenanteilen entlasten
Zu den Ergebnissen der Auswertung des vdek, dass die Eigenanteile in der stationären Pflege weiterhin steigen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Eigenanteile für die stationäre Pflege wird sich […]
WeiterlesenThüringen – Long-Covid – Großer Handlungsbedarf auch in der Thüringer Politik
Robert-Martin Montag: Thüringen muss erheblich in die Forschung investieren Heute findet vor dem Bundestag ein stiller Protest von Long-Covid-Erkrankten statt. Mit Blick auf die Langzeitfolgen von Corona-Erkrankungen herrscht auch in […]
WeiterlesenLandespressekonferenz: Fraktionen von SPD und FDP zum Pflegenotstand in Baden-Württemberg
Stoch und Wahl: Pflegeinfrastruktur verbessern, Ausbildung stärken und Beratungsangebote ausbauen Rülke und Haußmann: Pflege braucht politischen Rückenwind und dringend einen Pflegegipfel Angesichts des Pflegenotstands und nach einer fachlichen Evaluation der […]
WeiterlesenThüringen – Bußgeldverfahren sofort stoppen, Impffrieden herstellen
Thomas L. Kemmerich: Der Grundsatz „Gleiches Recht für alle!“ muss auch im Gesundheitsbereich gelten Thüringen soll die Bußgeldverfahren gegen 2029 Beschäftigte im Gesundheitsbereich sofort stoppen. Bereits vollstreckte Verfahren sind zurückzunehmen. […]
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