Zur digitalen Kfz-Zulassung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Bundesrat hat heute der Verordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Ausweitung der internetbasierten Fahrzeugzulassung, der sogenannten […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr
Herbst MdB (FDP): Zulassung von Autos wird digitaler, schneller und günstiger
(Dresden/01.04.2023) Der Bundesrat hat gestern den Weg für die nächste Stufe der Internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) freigemacht. Ab September können Autofahrer in Sachsen direkt mit dem digitalen Zulassungsbescheid losfahren. Dazu erklärt […]
WeiterlesenJung: Klares Bekenntnis zum Reparieren und Optimieren der Verkehrs-Infrastruktur in Baden-Württemberg
Ausbau Autobahnen im Land Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung und bewertet diese wie folgt: „Das ist ein klares Bekenntnis zur Planungsbeschleunigung […]
WeiterlesenMillionenförderung für saarländische Busunternehmen Mehrere saarländische
Mehrere saarländische Busunternehmen dürfen sich bereits im ersten Quartal 2023 über Förderzusagen durch die „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ des BMDV freuen. Mit dem Förderprogramm werden […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Einigung zu E-Fuels-Strategie ist guter Tag für Baden-Württemberg und die globale CO₂-Vermeidung
Bundesregierung setzt Impulse um Im Zusammenhang mit den gestrigen Vereinbarungen als Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Lang-LKW als sinnvollen Logistik-Baustein endlich voranbringen
Landes-Verkehrsministerium sollte Vorbehalte endlich überwinden Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags mit dem Thema „Lang-LKW“ (Drucksache 17/4089) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Christian […]
WeiterlesenDR. NAAS: 29 Autobahnprojekte in Hessen können schnell umgesetzt werden
Ampel im Bund stellt überragendes öffentliches Interesse fest Weniger Staus, flüssigerer Verkehr Lücken werden geschlossen, Engpässe beseitigt Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl am 8. Oktober, […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst: Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind Beschleunigungsschub für Deutschlands Verkehrsinfrastruktur
(Berlin/29.03.2023) Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein umfangreiches Modernisierungspaket, insbesondere zur Beschleunigung von Straßen- und Schienenprojekten, vorgestellt. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Bei ÖPNV-Plänen will Minister Hermann in die Taschen anderer Leute greifen
Kostenschub nicht vermittelbar Das Verkehrsministerium präsentiert Modellberechnungen zu etwaigen Mobilitätspässen und spricht davon, dass mit vergleichsweise kleinen Zahlungen der Bevölkerung in Städten und Gemeinden der Ausbau von Bus und Bahn […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Grüne haben „windige Haltung“ zum Straßenbau
Beim Bau vom Windkraftanlagen spielt Naturschutz offenbar keine Rolle Straßenbau im Wald ohne Genehmigung? Freie Demokraten erinnern an Gerichtsurteil René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenJunge Liberale kritisieren lange Sperrung auf der RE1-Linie
Einen Monat lang wird mit der Linie RE1 eine der wichtigsten Pendlerstrecken des Landes unterbrochen. Die Jungen Liberalen Brandenburg kritisieren die lange Sperrung und die fehlende Kommunikation der Bahn. Der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Radverkehr sinnvoll – Brückensanierungen aber drängender
Minister Hermann gibt höheren Erhaltungsbedarf zu und auch CDU fordert mehr Geld Zur Meldung, wonach Verkehrsminister Hermann heute einen ersten umfassenden Bedarfsplan für den Bau neuer Radwege in einem Umfang […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Erschreckend unambitionierte Landesstraßenplanung
Zur heute vorgestellten Landesstraßenstrategie 2023 – 2035 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Planungen der Landesregierung zur Fortsetzung der Landesstraßenstrategie sind leider erschreckend unambitioniert und drohen so, das […]
WeiterlesenSachsen – Hartewig: Verkehrsminister drückt sich bei 49-Euro-Ticket vor der Verantwortung
(Dresden, 20.03.2023) Keine gute Figur macht mal wieder Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig. Beim Thema 49-Euro-Ticket versucht er die Verantwortung wahlweise den Verkehrsverbünden oder dem Bund unterzujubeln. „Diese Versuche sind schon […]
WeiterlesenBayern: FDP-Fraktion stellt Positionspapier „Das Auto bleibt! Effizient, innovativ und klimaneutral.“ vor
Seit Jahrzehnten beeinflusst das Auto unser Leben in vielfältiger Art und Weise. Es ermöglicht soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Insbesondere in den ländlichen Regionen Bayerns ist eine zügige und […]
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