Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die europäische KI-Verordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur KI-Verordnung markiert einen bedeutenden Schritt hin zur […]
WeiterlesenKategorie: Digital
Hessen – STIRBÖCK: Landesregierung ist Bremsklotz für Digitalisierung
Der Hessische Landtag diskutiert heute über Digitalwirtschaft. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver Stirböck: „Bei der Digitalisierung wurstelt Schwarz-Rot da weiter, wo Schwarz-Grün aufgehört […]
WeiterlesenFDP-Saar fordert mehr Tempo bei der Umsetzung des Digitalpakts Schule
Bei den heute veröffentlichten Zahlen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Mittelbindung im Digitalpakt Schule liegt das Saarland auf dem letzten Platz und weit unter Bundesdurchschnitt. „Leider hat […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Fischer: Mehr Tempo, bitte
Rechnungshof-Hinweise zur Kosteneffizienz und Nutzung vorhandener digitaler Tools ernst nehmen Zur Debatte zur Denkschrift 2023 des Rechnungshofs erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Rudi Fischer: „Alle […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Trendwende in der IT-Sicherheitspolitik der Landesregierung dringend notwendig
Aktualisierung von Regeln reicht nicht aus – Leitfäden werden nicht gelesen oder nicht ernst genommen Zur Meldung, dass die Landesregierung nach dem Abhörskandal bei der Bundeswehr die Regeln für Videokonferenzen […]
WeiterlesenKarrais: Breitbandförderung des Bundes auch in Baden-Württemberg erfolgreich
Zur Meldung, dass weitere knapp 100 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau der Kommunen zur Verfügung stehen, sagt der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Innenminister Strobl spricht vom […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: EU-Parlament macht digitale Brieftasche möglich
Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Novellierung der Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste (eIDAS) erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Das Europäische Parlament hat mit der […]
WeiterlesenFDP Sachsen lehnt Erhöhung ab – Rundfunkbeitrag muss dagegen sinken
(Dresden, 23.02.2024) Der Rundfunkbeitrag darf nicht weiter steigen. Entsprechende Pläne zur Erhöhung der Zwangsabgabe lehnen Sachsens Liberale darum entschieden ab und fordern, die Höhe des Beitrages langfristig sogar zu senken. […]
WeiterlesenKarrais: Alleingang Baden-Württembergs braucht Einbindung in nationale Strukturen
Insellösungen bringen uns in der digitalen Welt nicht weiter Zum heutigen Beschluss des Landeskabinetts zur weiteren Förderung der Gesundheitscloud MEDI:CUSKarr sagte der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Die Gesundheitscloud […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: lnternationale Digitalstrategie legt größten Wert auf Bürger- und Menschenrechte
Zum Entwurf einer Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die internationale Digitalstrategie der Bundesregierung steht ganz im Zeichen des liberalen Multilateralismus. […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Europäische KI-Verordnung schafft Rechtssicherheit
Zur Abstimmung über die europäische KI-Verordnung im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die europäische KI-Verordnung schafft Rechtssicherheit als weltweit erste einheitliche Regelung für […]
WeiterlesenBrandenburg – BRAUN fordert KI-Offensive für Brandenburgs Finanzämter
Zur Erhebung der Schnelligkeiten von Finanzämtern in Deutschland, erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Lange Bearbeitungszeiten sind nicht nur ärgerlich, sondern für Selbstständige und Freiberufler eine […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Einsatz für Glasfaser immer noch unzureichend
Großteil gigabitfähiger Anschlüsse sind ohne Förderung erstellt worden Zur Veröffentlichung des Breitbandberichts 2023 der Landesregierung nimmt der digitalpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais, wie folgt Stellung: „Es geht […]
WeiterlesenLuksic: 9 saarländische Kommunen erhalten Förderung für Glasfaserausbau
Dank der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0. fließen zunächst 27 Millionen Euro in neun Kommunen im Saarland. Der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Oliver Luksic (MdB) […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Ein einheitliches Datenschutzrecht für ganz Deutschland.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) und „Handelsblatt online“ den folgenden Gastbeitrag: Vor genau vierzig Jahren, am 15. Dezember 1983, fällte das Bundesverfassungsgericht […]
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