FDP-Saar fordert eine ergebnisoffene Diskussion um die Einführung einer Versicherungspflicht von Elementarschäden an Gebäuden Saarbrücken. Die FDP-Saar fordert die richtigen Konsequenzen aus den Starkregenereignissen der […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Brauchen staatliche Garantie für Präsenzunterricht
Zur Debatte über das neue Schuljahr erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Wir brauchen eine staatliche Garantie, dass nach den Sommerferien an allen Schulen Präsenzunterricht […]
Weiterlesen
Hessen: Freie Demokraten fordern Innovationsboost
Zustand der Datenautobahnen gleicht DDR-Autobahnen Digitalisierungswende endlich umsetzen Smart Cities auch auf dem Land schaffen WIESBADEN – „Seit zweieinhalb Jahren gibt es das hessische […]
WeiterlesenThüringen: Grunderwerbsteuer soll sinken
FDP-Fraktion setzt sich für eine familienfreundliche Nebenkosten ein Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent […]
WeiterlesenBerlin: Zukunft des ICC in Berlin
Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin In Berlin liegt so viel Potential brach und das ICC ist ein Paradebeispiel dafür. Über dessen Nutzung wird […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Landtagsausschüsse befassen sich mit Flutkatastrophe
Landtagsausschüsse befassen sich mit Flutkatastrophe Philipp Fernis: Menschen können sich unserer Unterstützung sicher sein Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich heute im Rahmen einer gemeinsamen […]
WeiterlesenHessen: Feiern im Club ist sicherer als die illegale Party
Kapazitätsgrenze für Clubs und Diskotheken aufheben Illegale Party unterbinden Clubbetrieb den Veranstaltungen gleichstellen WIESBADEN – „Überall wird getanzt, nur nicht in Hessens Clubs“, ärgert sich […]
WeiterlesenImpfkampagne nicht abreißen lassen
Zum Impffortschritt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus: „Mittlerweile ist fast die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft und dadurch geschützt. Nun gilt es, die Impfkampagne […]
Weiterlesen