Unverständnis über erneuten Vorstoß für Impfpflicht ab 60 Keine Mehrheit im Bundestag in Sicht Freie Demokraten fordern zielgenaue Vorbereitung auf den Herbst Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]
WeiterlesenSchlagwort: Impfpflicht
Baden-Württemberg: Lucha versucht Impfpflicht durch die Hintertür
Landesregierung soll lieber ihre Hausaufgaben machen Zur Meldung, wonach die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Lucha muss Flickenteppich bei Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vermeiden
Sicherstellung der pflegerischen und medizinischen Versorgung muss im Vordergrund stehen Zur Meldung, wonach knapp zwei Monate nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Behörden im Südwesten noch keine Bußgelder gegen ungeimpfte Beschäftigte […]
WeiterlesenDie einrichtungsbezogene Impfpflicht muss fallen
In Thüringen sind bereits 8700 Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich als ungeimpft erfasst worden. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Dazu erklärt Thomas L. #Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenBayern: SPITZER fordert Ende der partiellen Impfpflicht
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde mit dem Ziel beschlossen, die besonders vulnerablen Gruppen in den Pflege- und Gesundheitseinrichtungen vor möglichen Infektionen zu schützen. Dieses Argument hat sich aber mit der Omikron-Variante […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kretschmann geht es bei Impfpflicht nur um Polemik in Richtung Berlin
Ministerpräsident hätte über den Bundesrat eigenen Gesetzesentwurf einbringen können, weiß aber auch nicht, wie eine Impfpflicht praktisch umsetzbar wäre Zur Kritik von Ministerpräsident Kretschmann an Bundeskanzler Scholz, dass es hinsichtlich […]
WeiterlesenRede von Wolfgang Kubicki in der Impfpflicht-Debatte
Redebeitrag von Wolfgang Kubicki (FDP) zur Impflicht +++ Die Rede von Wolfgang Kubicki fehlt in unserem Youtube-Livestream. Wir haben in allen Livestreams die gleiche Quelle genutzt.
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP-Landtagsfraktion begrüßt Ablehnung der Impfpflicht im Bundestag
Zum Scheitern der Impfpflicht-Anträge im Bundestag sagte Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag in Magdeburg: „Impfpflicht und Selbstbestimmung passen nicht zusammen. Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht haben […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur gescheiterten Impfpflicht
zur heute im Deutschen Bundestag gescheiterten Abstimmung über eine Impfpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Landesregierung muss nun endlich einen Strategiewechsel vornehmen. Sie kann sich nicht […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Gut und richtig, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird
Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg, erklärt zu den heutigen Abstimmungen zu einer Impfpflicht im Deutschen Bundestag: „Es ist gut und richtig, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Nach […]
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