„Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Dennoch komme ich nach Abwägung der vielfältigen Argumente zu dem Schluss, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht derzeit der falsche Schritt im […]
WeiterlesenSchlagwort: Impfpflicht
Statement Albert Duin MdL zum Thema Impfpflicht
Als Statement zur Impfpflicht kann ich Ihnen gerne mitteilen, dass ich gegen jede Form einer Corona-Impfpflicht bin. „Wir müssen sobald wie möglich alle Beschränkungen aufheben, sofern es gibt keine neue […]
WeiterlesenFDP Dresden: Allgemeine Impfpflicht: Notwendigkeit oder Nötigung?
(Dresden, 15. Februar 2022) Die FDP Dresden belebt ihr Diskussionsformat Zwischentöne wieder. Am 23. Februar diskutieren die Freien Demokraten ab 20 Uhr im Programmkino Ost in Striesen über eine mögliche […]
WeiterlesenFDP-Vize Kubicki kann vor Impfpflicht „dringend nur warnen“
FDP-Vize Kubicki kann vor Impfpflicht „dringend nur warnen“ Wenige Tage vor der nächsten Konferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten der Länder macht die FDP Druck für weitreichende […]
WeiterlesenBayern: Staatsregierung tritt Rechtsstaat mit Füßen
Bayern will den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aussetzen. Das hat Ministerpräsident Markus Söder angekündigt. Die gültige gesetzliche Regelung, die vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, sollte Mitte März wirksam werden. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Rülke: Unterstütze Minister Strobl bei der Forderung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Umsetzungsprobleme bei dieser Impfpflicht zeigen mangelnde Sinnhaftigkeit der allgemeinen Impfpflicht Zur Meldung, wonach sich auch CDU-Landeschef Thomas Strobl […]
WeiterlesenStatement Stephen Paul MdL zum Thema Impfpflicht
Gegenwärtig rechtfertigen die allgemeine Corona-Entwicklung, die Schwere der Krankheitsverläufe und die Auswirkung auf unser Gesundheitswesen meines Erachtens noch keine gesetzliche Impfpflicht. Vielmehr sollte weiterhin um eine hohe freiwillige Beteiligung unserer […]
WeiterlesenRülke: Auch in Baden-Württemberg einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Probleme bei dieser Impfpflicht lassen größere Schwierigkeiten bei allgemeiner Impfpflicht befürchten Zur Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen bis auf Weiteres in Bayern noch […]
WeiterlesenStatement Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht
Claudia Cormann MdL zum Thema Impfpflicht „Jeder hat das Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes […]
WeiterlesenPro & Contra Impfpflicht im Bundestag
Drei Stunden lang wurde gestern im #Bundestag über die mögliche Einführung einer #Impfpflicht diskutiert. Drei Wege gelten derzeit als wahrscheinlich: Keine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren oder […]
WeiterlesenStatement: Ingo Bodke zur Impfpflicht
Zur Orientierungsdebatte zum Thema “Impfpflicht” im Bundestag hier mein Fazit: Ich bleibe dabei! Ich bin kein Corona-Verharmloser, nur weil ich die Impfpflicht ablehne. Ich unterstütze den Antragsentwurf, den mein Fraktionskollege […]
WeiterlesenDr. Werner Pfeil – Pro & Contra der Impfpflicht
Die zwangsweise Impfung von Bürgerinnen und Bürgern stellt bei jedem Einzelnen einen Eingriff in die Körperliche Unversehrtheit dar. Damit wird ein Grundrecht betroffen und die Maßnahme, die nicht freiwillig erfolgt, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Willkürliches Regieren bestrafen die Gerichte
Einmal mehr stößt der autoritäre Regierungsstil der Kretschmann-Regierung an seine Grenzen Ministerpräsident Kretschmann informierte bei der heutigen Landtagssitzung über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten […]
WeiterlesenLive&Liberal: Allgemeine Impfpflicht – Ja oder Nein? – mit Wolfgang Kubicki
Live&Liberal: Allgemeine Impfpflicht – Ja oder Nein? – zwischen Infektionsschutz und Eingriff in persönliche Freiheitsrechte Wie geht der Infektionsschutz weiter? Wird eine allgemeine Impfpflicht kommen und welchen Zweck erfüllt diese? […]
WeiterlesenDie Jungen Liberalen Heilbronn lehnen den Beschluss des erweiterten Landesvorstandes zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht klar ab.
Grundrechtseingriffe in Deutschland müssen verhältnismäßig (erforderlich, geeignet, angemessen) sein. Forderungen nach einem schwerwiegenden Eingriff wie der Impfpflicht sollten entlang dieses Prinzips strukturiert und ausreichend umfangreich erläutert werden. Stattdessen handelt der […]
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