Redebeitrag von Wolfgang Kubicki (FDP) zur Impflicht +++ Die Rede von Wolfgang Kubicki fehlt in unserem Youtube-Livestream. Wir haben in allen Livestreams die gleiche Quelle genutzt.
WeiterlesenSchlagwort: Impfpflicht
Sachsen-Anhalt: FDP-Landtagsfraktion begrüßt Ablehnung der Impfpflicht im Bundestag
Zum Scheitern der Impfpflicht-Anträge im Bundestag sagte Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag in Magdeburg: „Impfpflicht und Selbstbestimmung passen nicht zusammen. Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht haben […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur gescheiterten Impfpflicht
zur heute im Deutschen Bundestag gescheiterten Abstimmung über eine Impfpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Landesregierung muss nun endlich einen Strategiewechsel vornehmen. Sie kann sich nicht […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Gut und richtig, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird
Michael Kruse, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg, erklärt zu den heutigen Abstimmungen zu einer Impfpflicht im Deutschen Bundestag: „Es ist gut und richtig, dass es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird. Nach […]
WeiterlesenBundestagsabgeordneter Herbst (FDP) lehnt Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab
(Berlin/Dresden/06.04.2022) Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die Einführung einer allgemeinen beziehungsweise altersbezogenen Impfpflicht entscheiden. Der sächsische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten, Torsten Herbst, […]
Weiterlesen„Impfpflicht ist rechtlich überhaupt nicht zulässig“ | Wolfgang Kubicki
Für Wolfgang Kubicki ist die Impfpflicht „rechtlich überhaupt nicht zulässig“. Das sage er als „passionierter Jurist“. In einem Rechtsstaat sei sie überhaupt nicht möglich. Kubicki lobt zwar Karl Lauterbachs Tätigkeit […]
WeiterlesenArmin Sallakhi: Eine Impfpflicht in Deutschland wäre aktuell nicht richtig!
In ein paar Tagen ist es soweit. Der Bundestag wird entscheiden ob wir in Deutschland eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus erhalten werden. Gerade für die FDP steht hier viel auf […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Corona-Impfpflicht ist vom Tisch, wir müssen auf Eigenverantwortung bei Corona setzen
Medienberichten zufolge hat die allgemeine Impfpflicht im Bundestag keine Mehrheit: https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/keine-mehrheit-fuer-corona-impfpflicht-ampel-blaest-die-impfpflicht-ab-18-ab-79626206.bild.html Michael Kruse, MdB der FDP aus Hamburg dazu: „Wir müssen im Umgang mit Corona ein neues Kapitel aufschlagen. Statt […]
WeiterlesenGastbeitrag: Alexander Buschner zu neuen Erkenntnissen gegen Hotspot und Impfpflicht
Die sich in Gründung befindende “Wissenschaft für die Gesellschaft“, kurz wiges, veröffentlichte unter wiges.org Fact-Sheets zur Überlastung des Gesundheitssystems, den möglichen Risiken des Covid-Impfstoffe sowie zur altersabhängigen Gefährlichkeit von Covid-19. […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki über den Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie
Wolfgang Kubicki polarisiert. Der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Vorsitzende äußert sich immer wieder kontrovers zu politischen Themen. Auch in unserem Video-Format „Augsburger Allgemeine Live“ spricht Kubicki offen aus, was er denkt: […]
WeiterlesenRülke: Schwebt Kretschmann Impfpflicht nur für Vermögende vor?
Scheinheiliges Verstecken hinter Bundeszuständigkeit Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wollte vom Ministerpräsidenten wissen, wie die Bestrafung von Verstößen gegen die auch von Kretschmann vehement geforderte allgemeine Impfpflicht aussehen […]
WeiterlesenEinführung der Impfpflicht ist absurd | Wolfgang Kubicki bei Viertel nach Acht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) hat für den Frühling zwei Ziele: die Impfpflicht ab 18 einführen und strenge Corona-Maßnahmen beibehalten. Mindestens eines dieser Ziele wird er verfehlen: ► Bei der Impfpflicht […]
WeiterlesenKemmerich: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht!
Zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringens Gesundheitsministerin Werner Bußgeldverfahren ab Juni angekündigt. Wir Freie Demokraten halten das für die denkbar schlechteste Lösung und fordern stattdessen einen maßvollen Umgang. Es […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 1 „Regierungserklärung ‚Zurück zur Normalität'“
In seiner Rede zu TOP 1 (Regierungserklärung „Zurück zur Normalität“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und Pandemiebekämpfung können wir die coronabedingten Einschränkungen schrittweise […]
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