Windenergie ist im Bundesvergleich bei uns in Baden-Württemberg nicht wirtschaftlich Zur heute vom Kabinett beschlossenen Task Force, die den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg beschleunigen soll, erklärt der klimapolitische Sprecher […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
Baden-Württemberg: Kommunen beim Ausbau der Ganztagsgrundschulen nicht im Regen stehen lassen
Es fehlen tausende pädagogische Fachkräfte Zur Meldung, dass nach aktuellen Berechnungen der Ausbaubedarf in der Ganztagsbetreuung in der Grundschule mit 54.000 bis 76.000 Ganztagsplätzen bis zum Schuljahr 2026/2027 geringer sei […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Landtagswahl 2026 kommt nicht schneller, wenn man Wahlrecht schnell ändert
Oberstes Ziel bei Wahlrechtsreform muss vernünftige Reform sein Zur Mahnwache zur Landtagswahlreform und den Befürchtungen der teilnehmenden Akteure hinsichtlich einer Verschleppung der Reform sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Weg frei für synthetische Kraftstoffe!
Klimaschutz auch im Fahrzeugbestand Im Zusammenhang mit der Debatte des Antrags der FDP/DVP-Fraktion „Modellprojekt zum Einsatz synthetischer Kraftstoffe für tatsächlichen Klimaschutz“ (Drucksache 17/200) sagte das Mitglied im Verkehrsausschuss Friedrich Haag: “Ich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mobilität durch Innovationen und Wettbewerb bezahlbar halten
Klares Nein zu einem ideologischen Kulturkampf gegen das Auto Im Zusammenhang mit einer aktuellen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Titel „Bezahlbare Mobilität für die Bürger in Baden-Württemberg“ sagte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Statt Streitereien ist Problemlösung gefragt
Der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann, kommentiert die Meldung, wonach der Vorschlag von Minister Lucha, einen leerstehenden Gebäudekomplex in Heidelberg für den Maßregelvollzug zu nutzen, von […]
WeiterlesenStuttgart: Laschet ist im Vergleich zu Strobl ein wahres Zugpferd
Umfrageergebnis zeigt, dass Oppositionsarbeit der FDP in Baden-Württemberg ankommt. Zur heute veröffentlichten Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung für den Südwesten erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Auch die heute […]
WeiterlesenStuttgart: Spekulationen über Zerschlagungsphantasien zu Abellio sind nicht hilfreich
Minister Hermann sollte besser seriös an einer Lösung arbeiten Zu Äußerungen des Verkehrsministers Hermann zur Zukunft von Abellio erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung: „Ich bin schon sehr […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Impf-Datenlage muss Konsequenzen für Corona-Politik haben
Dauer-Krisen-Modus immer weniger verständlich Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Corona-Impfzahlen deutlich höher lägen als bisher angenommen und Bundesgesundheitsminister Spahn der Auffassung ist, über die 3-G-Regeln in Innenräumen […]
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Dauer-Krisen-Modus immer weniger verständlich Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Corona-Impfzahlen deutlich höher lägen als bisher angenommen und Bundesgesundheitsminister Spahn der Auffassung ist, über die 3-G-Regeln in Innenräumen […]
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