FDP verweist auf ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster Angesichts der Rückforderung von Corona-Beihilfen durch den Freistaat schlägt die FDP im Thüringer Landtag vor, diese nicht um jeden Preis durchzusetzen. […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Hessen – DR. NAAS: Minister Al-Wazir sollte durch die Windschutzscheibe statt in den Rückspiegel schauen
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg haben heute eine Bilanz der Corona-Hilfsprogramme gezogen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Die Landesregierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Unterstützung der Pensionäre überfällig
Denn Corona-Einmalzahlung 2022 ging an ihnen vorbei Zur ersten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir begrüßen die Initiative, den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung zeigt Planlosigkeit bei 60.000 offenen Corona-Soforthilfe-Rückmeldungen
Rückmeldeverfahren muss fair, unbürokratisch, verlässlich und planbar sein Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat heute im Rahmen der Regierungsbefragung Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut […]
WeiterlesenThüringen – FDP für Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Enquete-Kommission
Thomas L. Kemmerich: Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig Um künftige Krisen souveräner als bisher bewältigen zu können, ist eine Aufarbeitung der Corona-Politik unabdingbar. Die FDP im […]
WeiterlesenCorona: Sächsische FDP fordert so viel Aufarbeitung wie möglich
(Dresden, 03.03.2023) Nach der Pandemie ist vor der nächsten Gesundheitskrise. Die sächsische FDP hält daher an der rechtlich-wissenschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene fest. So unterstützt die FDP […]
WeiterlesenCorona-Aufarbeitung beginnt jetzt – FDP Sachsen fordert Untersuchungsausschuss
(Dresden, 21.02.2023) Die Pandemie ist vorbei – ihre rechtliche Aufarbeitung beginnt aber erst. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz die Ausgangssperre zu Beginn der Corona-Pandemie als rechtswidrig eingestuft hat, fordert die FDP […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
Zum Ende der Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Das Pandemiemanagement war für alle Beteiligten eine große Herausforderung, vor allem weil es an Erfahrung dafür fehlte und leider […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus fordert das Ende der Maskenpflicht in Kliniken, Praxen und Alten- und Pflegeheimen
Das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und im ÖPNV wird von der FDP Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass im Infektionsschutzgesetz an der Maskenpflicht in Kliniken, Praxen und Alten- und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Finanzminister kann Milliarden an Schulden tilgen
Nicht benötigte Corona-Milliarden dürfen nicht zur grün-schwarzen Kriegskasse für Wahlgeschenke werden Zu Meldungen, dass das Land bis zu 5,3 Mrd. Euro Corona-Schulden nicht verwendet hat und zu deren weitere Verwendung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Letzte Maßnahmen müssen jetzt aufgehoben werden ( Corona-Verordnung )
Verbleibende Eingriffe sind nicht mehr verhältnismäßig. Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, resümiert in der heutigen Plenardebatte zur aktuellen Fassung der Corona-Verordnung: „Auch der als zurückhaltend bekannte Chef-Virologe Christian Drosten bestätigt: Aus […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht ist folgerichtiger Schritt
gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an den Status Quo sind ein folgerichtiger Schritt. Wir […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Maskenpflicht fällt – es wurde höchste Zeit!
Zum Ende der Maskenpflicht im ÖPNV und zum Ende der Isolationspflicht erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass die Masken fallen, war längst fällig. Vielen Tausend Pendlern muss es täglich […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Freie Demokraten fordern Aufhebung der verbliebenen Maskenpflicht
Einrichtungen können selbst über Corona-Regelungen entscheiden Einschränkung der Freiheit muss begründet werden Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das bevorstehende Ende der Maskenpflicht im ÖPNV […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen ist folgerichtiger Schritt
Zur Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an […]
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