Minister Lucha sollte vernünftige Maßnahmen vom Bund abwarten Zur Meldung, wonach Gesundheitsminister Manne Lucha vom Bund erneut den «bewährten Instrumentenkasten» an Corona-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie im Herbst gefordert hat, […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
ULLMANN: Expertenkommission gibt wichtige Empfehlungen
Zum Corona-Evaluationsbericht der Sachverständigenkommission erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Die wissenschaftliche Expertenkommission hat einen konstruktiv-kritischen Bericht vorgelegt. Die größte Kritik der Experten scheint die juristisch […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Landesregierung muss sich auf den Pandemiewinter vorbereiten
Zum veröffentlichten Evaluationsbericht zum Infektionsschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Es ist gut, dass die Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes evaluiert wurden. Das ist die Pflicht des Staates gegenüber […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Über 50 Prozent Rückzahlungen bei Corona-Soforthilfe sind Zeichen von enormer Ungerechtigkeit
Corona-Kredit wäre ein angemessenerer Name für die sogenannte Soforthilfe Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, kommentiert die Meldung der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, wonach bei der Abrechnung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Panik war noch nie ein guter Ratgeber
Bei künftigen Corona-Maßnahmen Augenmaß und Fingerspitzengefühl sowie die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigen Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, mahnt in der heutigen Plenardebatte zur Verlängerung der Corona-Verordnung bis Ende Juli […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr Pragmatismus bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Minister Lucha muss Gesundheitsämter zu einer pragmatischen Umsetzung auffordern Das Sozialministerium hakt per Umfrage bei den Gesundheitsämtern nach, wie viele Bußgelder drei Monate nach Beginn der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Seniorenheimen und […]
WeiterlesenThüringen: Impffrieden für alle statt Impfpflicht ab 60
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Gesundheitsministerin macht die Menschen mit Planspielen kirre Der Forderung von Thüringens Gesundheitsministerin nach einer Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 erteilt die FDP im Thüringer Landtag eine […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Wir müssen selbst stärker werden.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „Handelsblatt“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Barbara Gillmann: Frage: Frau Stark-Watzinger, im ersten Coronajahr haben die deutschen Unternehmen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Vernünftigen Fahrplan einhalten trotz neuer Variante
Infektionsgeschehen erlaubt trotzdem geordnetes Verfahren über Coronaregeln im Herbst. Zur Meldung wonach sich der Omikron-Subtyp BA.5 des Coronavirus in Baden-Württemberg weiter ausgebreitet, sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Ohne belastbare Zahlen und Fakten gibt es keine erfolgreiche Pandemiebekämpfung
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab den Zeitungen der Funke Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: Herr Djir-Sarai, Sie haben alle drei Wahlen in diesem […]
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