25.09.2022 VOGEL-Interview: Es macht keinen Sinn, in einer schweren Energiekrise Atomkraftwerke abzuschalten Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem „Deutschlandfunk“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Ann-Kathrin […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
Bundestag – SCHRÖDER: Wir unterstützen Studierende schnell und zielgerichtet
Zur 28. BAföG-Novelle erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Die 28. BAföG-Novelle ist ein wichtiger Beitrag zur Krisenvorsorge und schafft eine rechtliche Grundlage bei Einbrüchen des studentischen Arbeitsmarkts. […]
WeiterlesenBundestag – KÖHLER: Verstaatlichung von Uniper darf kein Dauerzustand sein
Zur Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper und zur Gasumlage erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Die Verstaatlichung von Uniper ist insbesondere für Liberale eine bittere Pille, die es in der […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR/HÖFERLIN: EuGH-Urteil ebnet Weg für „Quick-Freeze“-Verfahren
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Heute ist ein guter Tag für die Bürgerrechte. Die Entscheidung zeigt einmal mehr, dass […]
WeiterlesenBundestag – REUTHER: Länder müssen ihren Beitrag für einen attraktiven ÖPNV leisten
Zur Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz der Länder erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bernd Reuther: „Das 9-Euro-Ticket hat sein Ziel der Entlastung erreicht. Gleichzeitig hat es das Potenzial aufgezeigt, Tarifstrukturen zu […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Wirtschaftliche Substanz in der Krise sichern, Momentum für Modernisierung nutzen
Im Anschluss an die heutigen Beratungen des FDP-Präsidiums gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner folgendes Statement ab: Wir haben heute in unserer turnusgemäßen Präsidiumssitzung einen Beschluss gefasst, den ich Ihnen gleich […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: „Freiheit ist anstrengend!“
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „Blick“ das folgende Doppel-Interview mit Thierry Burkart (FDP Schweiz). Die Fragen stellte Christian Dorer: Frage: Herr Lindner, Herr Burkart, was haben […]
WeiterlesenPia Schröder: Kinder haben ein Recht am eigenen Bild
Die FDP-Bezirksversammlungsfraktion Wandsbek will mit QR-Codes auf Spielplätzen Eltern dafür sensibilisieren, welche Gefahren bestehen und welche Persönlichkeitsrechte verletzt werden, wenn diese ihre Kinder auf Social-Media-Kanälen posten. Dafür werden die QR-Codes […]
WeiterlesenFDP-Hamburg – Ria Schröder: Schultüten dürfen keine bitteren Pillen enthalten
Zur Einschulung der Erstklässlerinnen und Erstklässler in Hamburg erklärt die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Ria Schröder, MdB: „Ich wünsche den Erstklässlerinnen und Erstklässlern einen super Schulstart! Der erste Schultag […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ich will heimliche Steuererhöhungen verhindern
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „FOCUS online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Sara Sievert: Frage: Der FDP-Markenkern war während der Bundestagswahl das Versprechen: Keine Steuererhöhungen. […]
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