Die Wirtschaftsminister der Länder und Bundesminister Robert Habeck wollen trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) an den daraus zu finanzierenden Vorhaben festhalten. Hubert Aiwanger stellt dabei […]
WeiterlesenSchlagwort: Martin Hagen
HAGEN: Platz fünf beim Wirtschaftswachstum kann uns nicht genügen!
Zu den Daten der statistischen Ämter des Bundes und der Länder, wonach Bayern beim Wirtschaftswachstum bundesweit auf Platz fünf liegt, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Platz fünf beim Wirtschaftswachstum kann […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/HAGEN-Statement: Die Menschen erwarten konkrete Lösungen zur Reduzierung der irregulären Migration
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und der FDP-Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl Martin Hagen das folgende Statement ab: Djir-Sarai: Meine Damen […]
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Körber & Hagen zur IAA
KÖRBER zur IAA: Auto und Automobilindustrie bleiben wichtig für Bayern Zum Start der IAA Mobility in München erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Sebastian Körber: „Ich freue mich sehr, […]
WeiterlesenBayern – FDP veröffentlicht TV-Spot zur Landtagswahl
Mit klarer Abgrenzung von den politischen Mitbewerbern startet die bayerische FDP in den Landtagswahlkampf: Bayern brauche keinen Populismus, keine Verbotspolitik und kein Fähnchen im Wind, heißt es im neuem TV-Spot […]
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LINDNER-Interview: Wir müssen die Steuersätze reduzieren, die sind nicht mehr wettbewerbsfähig.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Abendzeitung“ (heutige Ausgabe) und der „Abendzeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Natalie Kettinger und Martina Scheffler: Frage: Herr […]
WeiterlesenHAGEN fordert mehr Pilotprojekte für autonomes Fahren in Bayern
Zu den Medienberichten über den Start des Regelbetriebs von autonom fahrenden Taxis in San Francisco erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Die autonom fahrenden Taxis in San Francisco zeigen, was alles […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Heizungsverbot und Sanierungszwang – Söder muss mit von der Leyen Tacheles reden!
Zum Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der bayerischen Kabinettssitzung erklärt der FDP-Vorsitzende Martin Hagen: „Markus Söder muss den heutigen Besuch von Ursula von der Leyen nutzen, um […]
WeiterlesenHAGEN: Scheuer und CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut wird teuer und verschleudert 243 Millionen
Zu den Medienberichten, wonach der Bund 243 Millionen Euro Schadensersatz wegen Andreas Scheuers gescheiterter Pkw-Maut zahlen muss, erklärt der bayerische FDP-Vorsitzende Martin Hagen: „Am Ende bleibt vor allem eine simple […]
WeiterlesenHAGEN: Die CSU hat beim Länderfinanzausgleich bei der Vertretung bayerischer Interessen offensichtlich versagt
Zum Beschluss des bayerischen Kabinetts gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Dass Bayern mit knapp 10 Milliarden Euro jährlich mehr in den Länderfinanzausgleich einzahlt als alle […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: „Mehr AI. Weniger wanger“ – FDP will neue Impulse in der Wirtschaftspolitik
Mit der „automatica“ wurde heute in München die Weltleitmesse für intelligente Automation und Robotik eröffnet. Die FDP Bayern nahm das zum Anlass, um neue Impulse in der bayerischen Wirtschaftspolitik einzufordern. Spitzenkandidat […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/HAGEN-Statement: Überregulierung aus der Europäischen Union verhindern
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Bayern Martin Hagen die folgenden Statements ab: Djir-Sarai: […]
WeiterlesenHAGEN gibt Bauernverband Versprechen: FDP wird GEG mit Holzverbot nicht zustimmen
Bei einem Besuch auf Einladung des Bayerischen Bauernverbands in Allershausen hat FDP-Fraktionschef Martin Hagen dem oberbayerischen Bauernpräsidenten Ralf Huber zugesagt, dass das Gebäudeenergiegesetz in der vorliegenden Form nicht verabschiedet wird: […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Brauchen klare Ausgabenpriorisierung für Zukunftsinvestitionen
Zur Mai-Steuerschätzung für Bayern erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Die minimal steigenden Steuereinnahmen dürfen den Blick auf die Realität nicht trüben: Angesichts anhaltender Inflation und dem großen Modernisierungsstau in Bayern […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Söder lässt Städte und Gemeinden bei Klimaschutz im Regen stehen
Zur Forderung von Bayerns Städten und Gemeinden nach zusätzlichem Geld von der Staatsregierung für kommunale Klimaschutzmaßnahmen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Bayerns Städte und Gemeinden werden immense Anstrengungen aufbringen müssen, […]
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