Zur heute veröffentlichten Studie des ifo-Instituts zur Bildungsgerechtigkeit erklärt Bayerns FDP-Landesvorsitzender Martin Hagen: „Bayern ist Schlusslicht bei der Bildungsgerechtigkeit. In keinem anderen Bundesland hängt die Wahrscheinlichkeit des Gymnasialbesuchs so stark […]
WeiterlesenSchlagwort: Martin Hagen
Bayern – HAGEN zu Volocopter: Aiwanger gibt Zukunftstechnologien keine Chance
Wie der „Münchner Merkur“ heute berichtet, blockieren die Freien Wähler in der Bayerischen Staatsregierung eine Bürgschaft für das Flugtaxi-Startup „Volocopter“. Diese Bürgschaft gilt als Voraussetzung für ein KfW-Darlehen des Bundes. […]
WeiterlesenCorona-Kredite: HAGEN fordert Gutachten zu bayerischem Haushalt
Ein vom baden-württembergischen Finanzministerium beauftragtes Gutachten kommt zu dem Schluss: Die dortige Haushaltspraxis in der Corona-Zeit war in Teilen unzulässig. Bayerns FDP-Chef Martin Hagen fordert Bayerns Finanzminister Albert Füracker auf, […]
WeiterlesenStartchancen-Programm – Hagen: FDP sorgt für bessere Bildung in Bayern
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur profitieren Bayerns Schulen in den kommenden zehn Jahren von 1,4 Milliarden Euro Fördermitteln des Bundes im Rahmen des Startchancen-Programms. Damit unterstützt die Bundesregierung gezielt Schulen […]
WeiterlesenLiberale fordern Reform des Streikrechts – HAGEN: Weselskys Kurs ist eine Zumutung
Der Landesvorstand der FDP Bayern hat am vergangenen Sonntag den Antrag „Einschränkungen minimieren, Streikrecht reformieren“ verabschiedet. Den Beschluss finden Sie unter diesem Link. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Martin Hagen: „Weselskys […]
WeiterlesenBayern – HAGEN zu Ladenschlussgesetz: Staatsregierung fehlt Kraft zu echter Reform
Bayerns Staatsregierung möchte endlich ein eigenes Ladenschlussgesetz schaffen. Eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten schließt die zuständige Ministerin Ulrike Scharf (CSU) jedoch aus. Dazu erklärt Bayerns FDP-Landesvorsitzender Martin Hagen: „Ein neues Ladenschlussgesetz […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Innenminister muss Palantir-Einsatz stoppen
Der bayerische Datenschutzbeauftragte hält den Testbetrieb der Palantir-Software mit echten Personendaten für rechtswidrig. Dazu erklärt Bayerns FDP-Landesvorsitzender Martin Hagen: „Der Testbetrieb entbehrt einer rechtlichen Grundlage und muss sofort gestoppt werden. […]
WeiterlesenBayern-Klausur-Beschluss: Dafür-Partei FDP
Der Vorstand der FDP Bayern hat auf seiner Winter-Klausur in Straubing am Sonntag den Beschluss „Dafür-Partei FDP“ gefasst. Dazu die Landesvorsitzenden Martin Hagen und Katja Hessel MdB: „Trotz zahlreicher eigener […]
WeiterlesenHAGEN/HESSEL: Söders Regierungsprogramm spart Großbaustellen aus – das ist zu wenig
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder erklären die bayerischen FDP-Chefs Martin Hagen und Katja Hessel: HAGEN: „Wir werden Markus Söder an seinen Ankündigungen aus der heutigen Regierungserklärung messen – etwa daran, […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Aiwanger und Habeck vereint gegen die Schuldenbremse – nur FDP steht für solide Finanzen
Die Wirtschaftsminister der Länder und Bundesminister Robert Habeck wollen trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) an den daraus zu finanzierenden Vorhaben festhalten. Hubert Aiwanger stellt dabei […]
WeiterlesenHAGEN: Platz fünf beim Wirtschaftswachstum kann uns nicht genügen!
Zu den Daten der statistischen Ämter des Bundes und der Länder, wonach Bayern beim Wirtschaftswachstum bundesweit auf Platz fünf liegt, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Platz fünf beim Wirtschaftswachstum kann […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/HAGEN-Statement: Die Menschen erwarten konkrete Lösungen zur Reduzierung der irregulären Migration
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und der FDP-Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl Martin Hagen das folgende Statement ab: Djir-Sarai: Meine Damen […]
WeiterlesenKörber & Hagen zur IAA
KÖRBER zur IAA: Auto und Automobilindustrie bleiben wichtig für Bayern Zum Start der IAA Mobility in München erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Sebastian Körber: „Ich freue mich sehr, […]
WeiterlesenBayern – FDP veröffentlicht TV-Spot zur Landtagswahl
Mit klarer Abgrenzung von den politischen Mitbewerbern startet die bayerische FDP in den Landtagswahlkampf: Bayern brauche keinen Populismus, keine Verbotspolitik und kein Fähnchen im Wind, heißt es im neuem TV-Spot […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir müssen die Steuersätze reduzieren, die sind nicht mehr wettbewerbsfähig.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Abendzeitung“ (heutige Ausgabe) und der „Abendzeitung Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Natalie Kettinger und Martina Scheffler: Frage: Herr […]
Weiterlesen