Die FDP überschreibt ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl mit dem Motto „Nie gab es mehr zu tun“. Gilt das auch für Games und E-Sport? „Wir Freie Demokraten […]
WeiterlesenTestpflicht für Betriebe kommt
Das will das Kabinett am Dienstag beschließen. Wie und vor allem wie schnell aber auch das Infektionsschutzgesetz verschärft werden soll – darüber gehen die Meinungen […]
WeiterlesenNorden: Gegenwind für Corona-Notbremsepläne des Bundes
Kiel (dpa/lno) – Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein verlangt Nachbesserungen an den Plänen des Bundes für einheitliche Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. So dürfe eine […]
WeiterlesenKemmerich möglicherweise doch FDP-Spitzenkandidat für Landtagswahl
FDP-Landeschef Kemmerich wollte nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl antreten. Nach seiner Wahl zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten war die Kritik auch aus den eigenen […]
WeiterlesenFDP und Grüne setzen Kramp-Karrenbauer unter Druck
Zehntausende Schuss Munition wurden beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr entwendet. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will von nichts gewusst haben – die Opposition zweifelt das an. In […]
WeiterlesenProgrammentwurf zur Bundestagswahl 2021
Wie es ist, darf es nicht bleiben. Das hat die Pandemie gezeigt. Gespürt haben wir es schon vorher. Denn die Welt verändert sich rasant. Daraus […]
WeiterlesenWeniger Steuern, weniger Schulden, Reform der Lehrerausbildung: So will die FDP regieren
Berlin. Die FDP will nach der Bundestagswahl mitregieren. „Wir wollen gestalten“, so lautet die Ansage der Partei, die vor vier Jahren die Verhandlungen über ein […]
WeiterlesenFDP und Lauterbach fürchten die Merkel-Notbremse – nur aus ganz unterschiedlichen Gründen
Gegen das geplante „Notbremsengesetz“, das schon in der kommenden Woche verabschiedet werden soll, regt sich Widerstand aus dem Parlament. Während die FDP an der Verfassungsmäßigkeit der […]
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