Vor einigen Wochen hatte die Bundesregierung einen Kompromiss verkündet, nach dem Vermieter und Mieter je die Hälfte der Kosten des seit Januar 2021 geltende CO2-Preises […]
WeiterlesenGrundsatz der Staatsferne im dualen Rundfunk ist nicht verhandelbar
Zur gemeinsamen abstrakten Normenkontrolle der Abgeordneten der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Saarländische Mediengesetz erklärt der medienpolitische […]
WeiterlesenHessen: Landesregierung darf Sommer nicht wieder verschlafen
Starke Einschränkungen im Herbst müssen vermieden werden Zügig impfen, um der Delta-Variante keine Chance zu lasse WIESBADEN – „Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrem […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Es ist ein Gebot der Stunde, solide zu wirtschaften
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Es ist die letzte reguläre Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in dieser Legislaturperiode. Deshalb werden […]
WeiterlesenDeutschland braucht eine Bürokratie-Entfesselung
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Ludwig: Frage: Herr Buschmann, die Liberalen stehen in […]
WeiterlesenThüringen braucht eine „Task-Force Wald“
FDP-Fraktion: Waldschäden sind ein außergewöhnliches Ereignis landesweiter Relevanz Thüringen fehlt eine verbindliche, landesweite Waldstrategie, um die großflächigen Schäden durch Großwettereignisse und Klimawandel zu beseitigen sowie […]
WeiterlesenJung: Bei Elektromobilität synthetische Kraftstoffe mitdenken
Bestandsfahrzeugen klimafreundliche Mobilität ermöglichen Zur Meldung, wonach Porsche Pläne für eine Batteriefabrik vorstellte, in der die zusammen mit einem Partner entwickelten Hochleistungs-Batteriezellen produziert werden […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern größeres Angebot an Schwimmkursen
MÜLLER/PROMNY: Freie Demokraten fordern größeres Angebot an Schwimmkursen Nach Corona droht eine „Generation der Nichtschwimmer“ Mehr Bahnen und Zeiten erforderlich Land muss Kosten übernehmen […]
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