Kleine Anfrage bestätigt: Landesregierung setzt weiter auf Zettelwirtschaft statt auf Digitalisierung Exakt 1507 Faxgeräte betreibt der Freistaat in seinen Behörden und Einrichtungen. Die Landesregierung plant […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Erfurt: Polizeiaufgabengesetz endlich verfassungskonform gestalten
Freie Demokraten: Dringender Klärungsbedarf bei Bodycams und Schutz von Berufsgeheimnisträgern „Der Einsatz von Bodycams in Wohnungen ist verfassungswidrig. Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der Wohnung gehören […]
WeiterlesenFreie Demokraten behalten sich die Anrufung des Verfassungsgerichtshofs vor
Die Landtagsabgeordneten Franziska Baum, Dirk Bergner, Robert-Martin Montag und Thomas L. Kemmerich haben sich zur Parlamentarischen Gruppe der FDP zusammengeschlossen. Der Thüringer Landtag hat heute […]
WeiterlesenThüringen: Schulen mehr Selbstverantwortung übertragen
FDP-Fraktion: Das Jenaer Modell weist in die Zukunft / Nun gilt es, rechtliche Grundlagen zu schaffen Mit Unverständnis und Bedauern reagiert die FDP-Fraktion auf die […]
WeiterlesenMDR Thüringen-Sommerinterview mit Thomas Kemmerich
Auch in diesem Jahr führt MDR THÜRINGEN Sommerinterviews mit den Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern aller sechs Parteien durch. In diesem Beitrag sehen Sie das Interview mit […]
WeiterlesenThüringen: Grunderwerbsteuer soll sinken
FDP-Fraktion setzt sich für eine familienfreundliche Nebenkosten ein Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent […]
WeiterlesenWie aus Notlösungen ein Zukunftsmodell werden kann
FDP-Bildungsexpertin: Erfahrungen aus der Pandemie nachhaltig für Schule nutzen Schüler, Eltern und Lehrer haben das härteste Schuljahr seit Jahrzehnten hinter sich. „In der Krise liegt […]
WeiterlesenThüringen: Unternehmensgründungen werden einfacher
Thüringer Landtag berät die Gründer-Initiative der FDP-Fraktion Die zur Gründung eines Unternehmens erforderlichen Behördengänge sollen künftig in Thüringen binnen eines Tages erledigt sein. Der Vorschlag […]
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