Freie Demokraten: Zutrittsbeschränkung ist weder notwendig noch verhältnismäßig Die von Thüringens Landesregierung in Aussicht gestellten Lockerungen bei den Pandemie-Maßnahmen reichen nicht aus. Sie müssen sich auch auf den Einzelhandel erstrecken, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Thüringen
Thüringen: R2G hat sich mit 2G verrannt
Thüringer Einzelhändler streben eine Normenkontrollklage am Oberverwaltungsgericht an, um die 2G-Regel zu Fall zu bringen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Mit dem sturen […]
WeiterlesenThüringen: Scheuklappen absetzen und 2G-Regel im Einzelhandel kippen!
Freie Demokraten: Thüringen soll dem Beispiel von Bayern und Niedersachsen folgen Thüringen soll schnellstmöglich dem Beispiel seiner Nachbarländer Bayern und Niedersachsen folgen und die 2G-Regel im Einzelhandel aussetzen. Das fordern […]
WeiterlesenThüringer Landtag beschließt Anhörung: Schulen mehr Selbstverantwortung ermöglichen
Freie Demokraten wollen Handlungsfähigkeit der Schulleitungen verbessern Der Antrag der Freien Demokraten, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen, wird Gegenstand einer Anhörung im Thüringer Landtag. Das hat heute der Bildungsausschuss beschlossen. […]
WeiterlesenThüringen: Genesene nicht benachteiligen!
Die vom Robert-Koch-Institut empfohlene Verkürzung des Genesenstatus von 180 auf 90 Tage erachte ich als ungerechtfertigten Schnellschuss. Die damit verknüpfte Absicht ist, den Schutz der vulnerablen Gruppen weiter zu erhöhen. Dafür […]
WeiterlesenThüringen: Raus aus dem Angstmechanismus
In der Corona-Politik ist ein Paradigmen-Wechsel überfällig. Das fordern wir Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Die Thüringer Corona-Verordnung hat sich überholt. Die dort definierten Maßnahmen und Parameter passen nicht […]
WeiterlesenThüringen: Das Recht auf freie Schulwahl muss vollumfänglich gewahrt werden
Freie Demokraten starten Initiative für starke Förderschulen und hochwertigen gemeinsamen Unterricht / Öffentliche Anhörung von Praktikern und Experten „Kinder mit Förderbedarf und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, dass sie sich im […]
WeiterlesenThüringen: Corona-Maßnahmen nicht verschärfen, sondern lockern
Freie Demokraten fordern, die Corona-Verordnung am tatsächlichen Infektionsgeschehen auszurichten Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag lehnen die geplante Verschärfung der Corona-Maßnahmen ab. „Es ist vielmehr geboten, die Zutrittsbeschränkungen in einzelnen […]
WeiterlesenThüringen: Justizskandal muss unverzüglich aufgeklärt werden
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag fordern die Aufklärung eines unglaublichen Justizskandals. Wie der MDR heute berichtet, ist einer der größten Drogenprozesse in Thüringen vorerst geplatzt. Die Haftbefehle gegen die […]
WeiterlesenThüringen ist kein Wolkenkuckucksheim
Freie Demokraten bekräftigen ihre Gesprächsbereitschaft zum Landeshaushalt Den Stand der laufenden Haushaltsgespräche der Freien Demokraten mit Vertretern der Landesregierung sowie den Fraktionen von CDU und R2G kommentiert Thomas L. Kemmerich […]
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