„Der Sanierungsstau im Land Berlin ist aufgrund jahrelanger Vernachlässigung der Substanz enorm. Da bilden die Liegenschaften von Polizei und Feuerwehr leider keine Ausnahme, ganz im Gegenteil. Einmal marode Gebäude verfallen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Berlin
BERLIN: Felix Reifschneider zur Aktuellen Stunde „Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Der 29-Euro-Alleingang ist teuer, nicht zielgenau und schwächt Berlin im Verkehrsverbund mit Brandenburg. Die über 100 Millionen Euro hierfür sind schlecht investiert. Die Berlinerinnen und Berliner, die sich große Sorgen […]
WeiterlesenBERLIN: Christian Wolf, Sprecher für Energie und Betriebe der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Priorität der FDP-Fraktion „Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Die Energiewende in Berlin geht nur schleppend voran. Während im Jahr 2020 – unter dem privaten Eigentümer Vattenfall – die Inbetriebsetzung von PV-Anlagen durchschnittlich vier Wochen und damit weit […]
WeiterlesenBERLIN: Björn Jotzo, Sprecher für Stadtentwicklung und Mieten der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Problemen beim Berliner Mietspiegel:
„Nachdem der Berliner Senat sich bereits in seinem politischen Glücksspiel mit dem verfassungswidrigen Mietendeckel, Vorkaufsrechten und der Qualifikation des Mietspiegels 2021 verzockt hat, kommt mit dem Scheitern der Vergabe […]
WeiterlesenBERLIN: Roman-Francesco Rogat, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Smart City Index 2022:
„Der Smart City Index zeigt einen erheblichen Handlungsbedarf in Berlin auf. Er weist nicht nur auf die offensichtlichen Mängel in der Verwaltung hin, es ist auch ganz offensichtlich, dass die […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zum Masterplan Wasser des Berliner Senats:
„Wasser ist eine knappe Ressource in Berlin. Der erste Bericht zum Masterplan Wasser benennt die erforderlichen Maßnahmen, enthält jedoch keine wesentlichen Erkenntnisse. Anstatt endlich in die Umsetzung zu kommen, doktert […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum neuen BVG-Rufbus „Muva“ für Berlin:
„Rufbussysteme bieten für die Stadt und gerade für die Außenbezirke eine enorme Chance. Darauf muss das Projekt Muva auch ausgelegt sein. Muva muss seitens des Senats und der BVG bekannt […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur Situation der Berliner Taxis
BERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Situation der Berliner Taxis: „Beim neuen Taxitarif und am BER scheitert der links-grüne Senat. Seit fast einem Jahr hat […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister zur Gründung eines internationalen Finanzamtes in Berlin:
„Berlin ist in Abstimmung mit den anderen Bundesländern für umsatzsteuerpflichtige Unternehmen aus verschiedenen Ländern, darunter China, zuständig. Dass der Senat sich der Aufgabe annimmt, ist selbstverständlich. Es müssen für alle […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Antrag der FDP-Fraktion „Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen“ im Berliner Abgeordnetenhaus:
„Die U-Bahn gehört zu den leistungsfähigsten Verkehrsmitteln in Berlin. In unserer wachsenden Stadt haben U-Bahn-Strecken oft ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis, doch kommt der Senat beim U-Bahnbau nicht vom Fleck. Wir […]
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