Zum Ausblick auf die Wohnungspolitik und Wohnraumförderung erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun: „Die Landesregierung muss umgehend strategische Maßnahmen für eine neue Wohnungspolitik auf den Weg bringen. […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Brandenburg
Brandenburg-Julis: Kenia-Haushalt verbaut der nächsten Generation die Zukunft
Kenia-Haushalt verbaut der nächsten Generation die Zukunft Die Kenia-Koalition hat heute ihren Nachtragshaushalt zum Brandenburger Landeshaushalt 2024 beschlossen. Er umfasst ca. 600 Millionen Euro. Im Rahmen des Nachtragshaushaltes kommt es […]
WeiterlesenZur Debatte zum Nachtragshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun:
zyon„Der Nachtragshaushalt zeigt, dass es bei der Notlagenerklärung der Landesregierung nicht um die Bekämpfung von Krisen, sondern um einen Schattenhaushalt zur Ausfinanzierung des Koalitionsvertrages geht. Es bleibt beim Kardinalfehler, langfristige […]
WeiterlesenBraun: Brandenburg sollte als Pilot für die Bezahlkarte agieren
Zur Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber erklärte der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Es braucht eine bundesgesetzliche Regelung, damit die Bezahlkarte für […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Mobilitätsgesetz ist Rückschritt
Zur Verabschiedung des „Mobilitätsgesetzes“ im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun: „Mit dem sogenannten Mobilitätsgesetz werden alle Brandenburgerinnen und Brandenburger ausgebremst, die tagtäglich auf das Auto […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Schulen brauchen mehr Eigenständigkeit
Anlässlich der Einführung von Schulbudgets auf Grundlage eines Sozialindex in Brandenburg erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Wir begrüßen grundsätzlich höhere finanzielle Investitionen in die Bildung junger Menschen. […]
Weiterlesenbrandenburg – Mobilitätsgesetz: Autofahrer sind Landesregierung egal
Zur Vorstellung des neuen Entwurfs für ein Mobilitätsgesetz erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Mobilität ist gelebte Freiheit – das neue Mobilitätsgesetz steht für das glatte Gegenteil. […]
WeiterlesenBrandenburg – BRAUN fordert KI-Offensive für Brandenburgs Finanzämter
Zur Erhebung der Schnelligkeiten von Finanzämtern in Deutschland, erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Lange Bearbeitungszeiten sind nicht nur ärgerlich, sondern für Selbstständige und Freiberufler eine […]
WeiterlesenAnlässlich der Debatte zur Notlagenerklärung für den Landeshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg, erklärt FDP-Landeschef und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun:
„Ein Notlage für das Jahr 2024 ist derzeit nicht gegeben und nicht neu zu begründen. Die Landesregierung setzt mit der Notlagenerklärung ihre verfehlte Haushaltspolitik fort. Die Notlagenerklärung dieser Landesregierung gleicht […]
WeiterlesenZu den Ergebnissen der neuen PISA-Studie erklärt die Landesvorsitzende der JuLis Brandenburg, Laura Jasmin Iden
“Der Leistungsabfall der Schülerinnen und Schüler ist bezeichnend für jahrelanges Missachten und Fehlinterpretieren der Probleme an deutschen Schulen. Es reicht nicht, einfache Kreidetafeln auf Smart- oder Whiteboards upzugraden oder „iPad-Klassen“ […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Minister Freiberg muss beim Landessportbund aufräumen
Zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Zustände beim Landessportbund Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Minister Freiberg ist nunmehr in der Pflicht, das […]
WeiterlesenJuLis Brandenburg kritisieren Haushaltspolitik der Landesregierung
JasmiidenZu der Veröffentlichung des Jahresberichts 2023 des Brandenburger Landesrechnungshofs erklärt die Landesvorsitzende der JuLis Brandenburg, Laura Jasmin Iden: „Die Ergebnisse aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs werfen ernsthafte Fragen zur […]
WeiterlesenDie FDP Brandenburg fordert die Abschaffung des Ladenschlussgesetzes und die Stärkung des Einzelhandels durch mehr Öffnungsmöglichkeiten.
Die FDP Brandenburg fordert die Abschaffung des Ladenschlussgesetzes und die Stärkung des Einzelhandels durch mehr Öffnungsmöglichkeiten. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun, erklärt hierzu: “Vor uns liegt die […]
WeiterlesenBrandenburg – Nach Erfolgen in der Migrationspolitik: Braun fordert Rückführungsoffensive und Prüfung der Leistungsabsenkungen
Zu den Ergebnissen der Beratung der Bundesregierung mit der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2024 der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Einführung der digitalen Bezahlkarte und die […]
WeiterlesenZur Debatte über eine Neuausrichtung der Asyl- und Migrationspolitik erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Amid Jabbour:
„Und täglich grüßt das Murmeltier! Ministerpräsident Woidke muss endlich die chaotische Kommunikation seiner Koalition bei der Bewältigung irregulärer Migration durch die Nutzung der Richtlinienkompetenz aufzulösen. Wir dürfen nicht länger Städte, […]
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