Liberale starten Zukunftsinitiative zur Gesundheitsversorgung in Ostdeutschland FDP-Papier fordert sofortigen Ausbau von Studienkapazitäten mithilfe europäischer Hochschulen / Vorschläge gegen drohende Unterversorgung Führende Politiker der FDP in Ostdeutschland wollen mit einer […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Brandenburg
DJIR-SARAI/BRAUN-Statement: Gerade in ländlichen Regionen sind viele Menschen auf das Auto angewiesen
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und das FDP-Präsidiumsmitglied und der Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Brandenburg Zyon Braun die folgenden Statements […]
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Junge Liberale sehen im Startchancenprogramm der Bundesregierung starken Impuls für die Schullandschaft Brandenburgs
Das Startchancen–Programm ist das größte Bildungsprogramm der deutschen Geschichte und als solches ein Erfolgsprojekt der FDP und der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark–Watzinger (FDP). „Studien, wie die bekannte […]
WeiterlesenBrandenburg: Junge Liberale kritisieren einseitige Wirtschaftspolitik der Landesregierung
Die Wirtschaftsleistung in Brandenburg ist im vergangenen Jahr gestiegen: so weit, so gut. Das Brandenburger BIP verzeichnete einen Anstieg von 2,1% im Jahr 2023 gegenüber 2023 und liegt damit weit […]
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Brandenburg – BRAUN: Bauen endlich günstiger machen
Zum Ausblick auf die Wohnungspolitik und Wohnraumförderung erklärt der FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Landesvorsitzende, Zyon Braun: „Die Landesregierung muss umgehend strategische Maßnahmen für eine neue Wohnungspolitik auf den Weg bringen. […]
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Brandenburg-Julis: Kenia-Haushalt verbaut der nächsten Generation die Zukunft
Kenia-Haushalt verbaut der nächsten Generation die Zukunft Die Kenia-Koalition hat heute ihren Nachtragshaushalt zum Brandenburger Landeshaushalt 2024 beschlossen. Er umfasst ca. 600 Millionen Euro. Im Rahmen des Nachtragshaushaltes kommt es […]
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Zur Debatte zum Nachtragshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun:
zyon„Der Nachtragshaushalt zeigt, dass es bei der Notlagenerklärung der Landesregierung nicht um die Bekämpfung von Krisen, sondern um einen Schattenhaushalt zur Ausfinanzierung des Koalitionsvertrages geht. Es bleibt beim Kardinalfehler, langfristige […]
WeiterlesenBraun: Brandenburg sollte als Pilot für die Bezahlkarte agieren
Zur Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber erklärte der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Es braucht eine bundesgesetzliche Regelung, damit die Bezahlkarte für […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Mobilitätsgesetz ist Rückschritt
Zur Verabschiedung des „Mobilitätsgesetzes“ im Landtag Brandenburg erklärt FDP-Landeschef und -Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun: „Mit dem sogenannten Mobilitätsgesetz werden alle Brandenburgerinnen und Brandenburger ausgebremst, die tagtäglich auf das Auto […]
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FDP Brandenburg: Schulen brauchen mehr Eigenständigkeit
Anlässlich der Einführung von Schulbudgets auf Grundlage eines Sozialindex in Brandenburg erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Wir begrüßen grundsätzlich höhere finanzielle Investitionen in die Bildung junger Menschen. […]
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brandenburg – Mobilitätsgesetz: Autofahrer sind Landesregierung egal
Zur Vorstellung des neuen Entwurfs für ein Mobilitätsgesetz erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Mobilität ist gelebte Freiheit – das neue Mobilitätsgesetz steht für das glatte Gegenteil. […]
WeiterlesenBrandenburg – BRAUN fordert KI-Offensive für Brandenburgs Finanzämter
Zur Erhebung der Schnelligkeiten von Finanzämtern in Deutschland, erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Lange Bearbeitungszeiten sind nicht nur ärgerlich, sondern für Selbstständige und Freiberufler eine […]
WeiterlesenAnlässlich der Debatte zur Notlagenerklärung für den Landeshaushalt 2024 im Landtag Brandenburg, erklärt FDP-Landeschef und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Zyon Braun:
„Ein Notlage für das Jahr 2024 ist derzeit nicht gegeben und nicht neu zu begründen. Die Landesregierung setzt mit der Notlagenerklärung ihre verfehlte Haushaltspolitik fort. Die Notlagenerklärung dieser Landesregierung gleicht […]
WeiterlesenZu den Ergebnissen der neuen PISA-Studie erklärt die Landesvorsitzende der JuLis Brandenburg, Laura Jasmin Iden
“Der Leistungsabfall der Schülerinnen und Schüler ist bezeichnend für jahrelanges Missachten und Fehlinterpretieren der Probleme an deutschen Schulen. Es reicht nicht, einfache Kreidetafeln auf Smart- oder Whiteboards upzugraden oder „iPad-Klassen“ […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Minister Freiberg muss beim Landessportbund aufräumen
Zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Zustände beim Landessportbund Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Minister Freiberg ist nunmehr in der Pflicht, das […]
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