Zu den Ergebnissen der Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz und den weiteren Maßnahmen für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es war unser erklärter Wille, dass es keinen bundesweiten Lockdown […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Ampel-Regierung: Hessel und Sattelberger sollen Parlamentarische Staatssekretäre werden
Die bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten Katja Hessel (49) und Thomas Sattelberger (72) sollen der künftigen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretäre angehören. Hessel soll dieses Amt im Bundesfinanzministerium bekleiden, Sattelberger im Bundesministerium für Bildung […]
WeiterlesenPROMNY/ROCK: Bettina Stark-Watzinger wird der Bildungspolitik neuen Schwung geben
Hessische FDP freut sich über Nominierung ihrer Landesvorsitzenden als MinisterinErste liberale Ministerin aus Hessen seit Wolfgang MischnickJungen Menschen wieder Chancen eröffnen WIESBADEN – Die hessischen Freien Demokraten freuen sich […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ampel-Fraktionen stellen Anträge für kommende Sitzungen des Untersuchungsausschusses vor
Mainz. Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Weichen für Modernisierung sind gestellt
Koalitionsvertrag im Bund ist tragfähige gemeinsame BasisBeschlüsse stehen für Aufbruch und Entfesselung BERLIN/WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, erklärt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis […]
WeiterlesenFDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts
Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat der Bundesvorstand der FDP die Ergebnisse des heute vorgestellten Koalitionsvertrages einmütig begrüßt. Es wurde beschlossen, zur […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Sollten nicht mit pauschalen Lockdowns, Schulschließungen, Betriebsschließungen arbeiten
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Niemand kann verkennen, dass die Lage sehr, sehr ernst ist. Insbesondere im Süden […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir sind offen für sinnvolle Ergänzungen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Markus Decker: Frage: Herr Lindner, werden die Ampelparteien ihren ehrgeizigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen einhalten können? Lindner: […]
WeiterlesenFriedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Angriff auf die Grundrechte!
Ab Montag führt die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen die 2G-Regel ein. Dann sollen nur noch geimpfte oder genesene Studenten an Lehrveranstaltungen teilnehmen dürfen. Für Ungeimpfte solle eine „hybride Lehre“ bereitgestellt werden … […]
WeiterlesenKeine Weihnachtsfeiern in Thüringen?
FDP lehnt Ansinnen der Gesundheitsministerin ab / Test- und Impfangebote sind wichtiger als Verbote Gerade erst hat Thüringens Gesundheitsministerin eine Party mit rund 1000 Gästen gefeiert, nun fordert sie, dass in […]
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