Dr. Hahn hat Landespolitik in vielen Ämtern stark geprägt Wegbereiter der Integration in Hessen Ein Mann mit starkem politischen Gespür FDP-Landesvorsitzende Bettina STARK-WATZINGER und René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Thüringen: „Wer die Musik bestellt, muss dafür auch zahlen“
Dirk Bergner fordert Katalog aller an die Kommunen übertragenen Aufgaben und der damit verbundenen Kosten ein Die Landesregierung soll einen vollständigen Katalog all der Aufgaben vorlegen, deren Erledigung sie an […]
WeiterlesenBayern: Söder verwickelt sich in Widersprüche bei Maskenaffäre
einem gestern in der „Abendzeitung“ erschienenen Interview behauptet Markus Söder, dass es „keinerlei Vorzugsbehandlung“ bei der Vergabe von Maskengeschäften gegeben habe. Die Aussage steht damit in Widerspruch zu den am […]
WeiterlesenBayern: Untersuchungsausschuss Maske – KALTENHAUSER: Verdacht der Korruption steht im Raum
In der heutigen 13. Sitzung des Untersuchungsausschusses Maske ließen die Aussagen der ehemaligen Ministerialrätin im Bayerischen Gesundheitsministerium, Tanja Decker, aufhorchen. Im Raum steht der Vorwurf, dass Angebote von Mitgliedern der […]
WeiterlesenHELLING-PLAHR: Bürokratie soll nicht bremsen sondern beschleunigen
Zur personellen Neuaufstellung des Normenkontrollrats erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Heute ist ein guter Tag für den Bürokratieabbau. Mit Ernennung der neuen Mitglieder kann der Normenkontrollrat seine […]
WeiterlesenFDP Verluste in NRW und mögliche Hintergründe
( Armin Sallakhi, Stolberg) Für die FDP ist die Schlappe bei der NRW-Wahl die dritte in Folge bei Landtagswahlen. Im aktuellen Wahlkampf engagierte sich Lindner stark vor Ort. Dennoch […]
WeiterlesenKemmerich & Domke zur NRW-Wahl
Was das Wahlergebnis in NRW für Thüringen bedeutet Zum Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: DOMKE zur Sondersitzung im Landtag – Machtspiele in der SPD dürfen nicht auf dem Rücken der Demokratie ausgetragen werden
Die Staatskanzlei hat in ihrer jüngsten Aktivitätenmeldung eine nicht einberufene Landtagssondersitzung für den kommenden Dienstag verkündet. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Wenn nicht mehr die Präsidentin des […]
WeiterlesenWulff: Rot-Rot gibt MV der Lächerlichkeit preis
Die rot-rote Landesregierung hat für Dienstag eine Sondersitzung des Landtages zur Beendigung der Klimaschutzstiftung MV beantragt. Dazu heißt es vom Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, David Wulff: „Einen Tag vor der […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Domke – Wahlausgang in Schleswig-Holstein Enttäuschung und Ermunterung zugleich
Eindeutiger Sieg für die CDU, die SPD verliert stark an Wählergunst. Zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein äußerst sich der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Der Wahlabend hatte eine enttäuschende […]
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