Thomas L. Kemmerich: Ziel muss sein, dass Steuerbescheide wieder schneller ergehen Die Thüringer Finanzämter müssen wieder schneller werden. Das fordert die FDP im Thüringer Landtag angesichts der heute vorgestellten Leistungsbilanz […]
WeiterlesenSchlagwort: Thomas Kemmerich
Thüringen – Minister Hoff missachtet das Parlament
Der Chef der Thüringer Staatskanzlei behindert weiterhin die Aufklärung der rot-rot-grünen Versorgungsaffäre. Das hat sich heute exemplarisch im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags gezeigt. Statt jenen Fragenkatalog zu beantworten, […]
WeiterlesenThüringen-Monitor ist auch ein Spiegelbild rot-rot-grüner Politik
Thomas L. Kemmerich: Die Minderheitsregierung entfernt sich immer mehr von der Lebensrealität der Menschen Der aktuelle Thüringen-Monitor ist nicht nur ein Spiegelbild von Pandemie-Erfahrung und Energiekrise, sondern auch von acht […]
WeiterlesenThüringen – FDP lehnt Landesamt für Migration ab
FDP lehnt Landesamt für Migration ab Thomas L. Kemmerich: Wir wollen mehr reguläre Einwanderung in unseren Arbeitsmarkt ermöglichen, nicht aber in die Sozialsysteme Die FDP wird im Thüringer Landtag der […]
WeiterlesenVerantwortung für Migration gehört zurück ins Thüringer Innenministerium
Thomas L. Kemmerich über geplantes Landesamt: Unser Land braucht keinen weiteren Wasserkopf, sondern effektive Abschiebungen Die Zuständigkeit für Migrationsthemen in Thüringen soll wieder im Innenministerium angesiedelt werden, ganz so, wie […]
WeiterlesenThüringen: 100 Tage im Amt – Grüne Minister erweisen sich als Fehlbesetzung
Von Tatkraft ist weder im Justiz- noch im Umweltbereich etwas zu spüren „Der erste Eindruck hat sich nach 100 Tagen im Amt leider vollauf bestätigt: Die beiden neuen Minister der […]
WeiterlesenThüringen – Geld allein löst die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik nicht
FDP: Die Thüringer Landesregierung versagt seit Jahren bei ihren ureigenen Aufgaben Die stete Forderung der Thüringer Minderheitsregierung nach mehr Geld zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms greift zu kurz. Darauf verweist die […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: FDP unterbreitet Vorschläge für einen starken Einzelhandel und lebendige Innenstädte
Thomas L. Kemmerich: Wir wollen nicht tatenlos zusehen, dass immer mehr Bordsteine hochgeklappt werden Thüringens Innenstädte und Ortskerne sollen noch attraktiver werden. Dafür werben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag […]
WeiterlesenThüringen – Karenzzeit für Siegesmund: Rot-Rot-Grün wird den eigenen Maßstäben nicht gerecht
Die Thüringer Landesregierung erlegt der Ministerin a.D. Anja Siegesmund (Grüne) eine Karenzzeit von 16 statt der möglichen 24 Monate für ihren Wechsel in ein Lobby-Amt auf. Dazu erklärt Thomas L. […]
WeiterlesenThüringen – Bodo oder Barbarei? FDP weist Ramelows Asylbewerber-Vorschlag entschieden zurück
Thomas L. Kemmerich: Wir wollen Einwanderung nicht kurzsichtig und ideologisch, sondern vorausschauend und realistisch gestalten Deutschland braucht ein modernes Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, keineswegs aber eine Nebelkerzen-Politik, wie sie Thüringens Ministerpräsident wieder einmal […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Hält Herr Ramelow seine schlauen Reden künftig nur noch an vier Tagen pro Woche?
Thomas L. Kemmerich: Vorschlag für 4-Tage-Woche geht an den Thüringer Realitäten vorbei Zur Forderung des Thüringer Ministerpräsidenten nach einer 4-Tage-Woche erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
WeiterlesenThüringen – Untersuchungsausschuss soll Parteibuch-Affäre der Ramelow-Regierungen aufklären
FDP erneuert die Forderung nach einem Moratorium für Verbeamtungen auf Lebenszeit Die Parteibuch-Affäre der rot-rot-grünen Landesregierung soll durch einen Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages aufgeklärt werden. Heute haben die Abgeordneten der […]
WeiterlesenThüringen – Aktuelle Stunde zu Verfassungsbedenken bei der Grundsteuer
Immer mehr Immobilienbesitzer in Thüringen legen Einsprüche gegen die Grundsteuerwertbescheide ein. Bereits jetzt liegen rund 50.000 solcher Einsprüche vor. Das sind keine Einzelfälle mehr. „Das ist ein Tsunami, der sich […]
WeiterlesenSchluss mit dem Blah, Blah, Blah! Thüringer Parteibuch-Affäre schonungslos aufklären
Als richtig und wichtig bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag das Festhalten des Thüringer Rechnungshofs an seinem Prüfbericht zur rot-rot-grünen Personalpolitik. Zuvor hatte der Ministerpräsident versucht, die unabhängige Behörde zu […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Unser Land braucht keine Parteisoldaten in Spitzenämtern
Zum Entwurf der CDU für ein neues Thüringer Ministergesetz erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Der Vorschlag bringt das Störgefühl vieler Menschen zum Ausdruck. Immer wieder […]
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