Zum Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Es gibt nichts zu beschönigen. In Hessen und Bayern hat der […]
WeiterlesenSchlagwort: Thomas Kemmerich
Thüringen: Kein Bargeld mehr für Asylbewerber!
FDP bringt Antrag in Thüringer Landtag ein / Umstellung auf Bezahlkarten ist ein Gebot der Vernunft Die Auszahlung von Bargeld an Asylbewerber soll in Thüringen so weit wie möglich eingeschränkt […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: „Polit-Propaganda wie zu DDR-Zeiten löst keine Probleme“
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung soll Stellung nehmen zu ihrem chaotischen Flüchtlingsmanagement / Forderung nach Sondersitzung im Landtag Die Landesregierung soll vor dem Migrationsausschuss des Thüringer Landtags zu ihrem Flüchtlingsmanagement Stellung […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow-Regierung entpuppt sich als schlechter Verlierer
Zur Ankündigung der Thüringer Landesregierung, gegen die Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, erklärt Thomas L. Kemmerich seitens der FDP im Thüringer Landtag: „Mit ihrer Klage entpuppt sich die Ramelow-Regierung als […]
WeiterlesenKemmerich: Wachstumschancengesetz ist auch für Thüringen richtig und wichtig
Thomas L. Kemmerich: Bund und Land müssen gemeinsam für bessere Standortbedingungen sorgen Zur Debatte um das Wachstumschancengesetz erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Niemand erwartet Wunderdinge […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Sieben Prozent müssen bleiben
Thomas L. Kemmerich: Die FDP steht an der Seite der Gastronomie und ihrer Gäste Der Thüringer Landtag hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie beibehalten […]
WeiterlesenRamelows Verweigerungshaltung ist eine Gefahr für die Thüringer Wirtschaft
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zur Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Welchen Beitrag leistet der Freistaat, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu sichern? Unter dieser Fragestellung steht […]
WeiterlesenMigrationspolitik in Thüringen unbedingt wieder im Innenministerium ansiedeln
Thomas L. Kemmerich: Weg von der Symbolpolitik, hin zum zielorientierten Handeln! Thüringen soll sich für eine Aufnahme der Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko und Tunesien) auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten einsetzen. […]
WeiterlesenThüringen: Senkung der Grunderwerbsteuer: FDP fordert SPD und Grüne zur Zustimmung auf
Thomas L. Kemmerich: Der Staat darf nicht zum Kostentreiber werden, wenn sich Familien eine Zukunft aufbauen wollen Die FDP wird im Thüringer Landtag dem Gesetzentwurf der CDU auf Senkung der […]
WeiterlesenThüringer Sondervermögen nicht zum Schattenhaushalt umwidmen
Thomas L. Kemmerich: Rückkehr in die finanzpolitische Normalität ist dringend geboten Die FDP im Thüringer Landtag weist das Vorhaben der Landesregierung zurück, 27 Millionen Euro des Sondervermögens „Thüringer Energiekrise- und […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Ein Grund mehr, Herrn Ramelow in Rente zu schicken
FDP weist Vorhaltungen des Ministerpäsidenten zurück / Es kommt darauf an, die Wirtschaft zu entlasten sowie Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern Die FDP im Thüringer Landtag weist die Kritik des […]
WeiterlesenThüringen – Vorläufige Haushaltsführung für 2024 darf kein Tabu sein
FDP erwartet harte Verhandlungen im Thüringer Landtag / Kein Blanko-Scheck für die Minderheitsregierung Angesichts des völlig überzogenen Haushaltsentwurfs der Thüringer Landesregierung erwartet die FDP harte Verhandlungen im Thüringer Landtag. Da […]
WeiterlesenThüringen – Solider Haushalt wieder in weite Ferne gerückt
Finanzministerin Taubert möchte Rücklagenkasse leeren und hält damit ihre eigenen Ansagen für einen „finanzpolitischen Normalmodus“ nicht ein Nach Bekanntwerden des Haushaltsplans 2024 fordert Thomas Kemmerich, Sprecher der Parlamentarischen Gruppe im […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Landesregierung riskiert das Verfallen dreistelliger Millionenbeträge
Thomas L. Kemmerich: Wahre Größe zeigt Rot-Rot-Grün lediglich im Vergeben von Chancen Zu den Medienberichten über den massiven Rückstand bei der Auszahlung von EU-Fördermitteln durch die Thüringer Landesregierung erklärt Thomas […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Untersuchungsausschuss zur Postenaffäre nimmt seine Arbeit auf – Erster Beweisantrag von FDP und CDU liegt vor
Thomas L. Kemmerich: Aufklärung muss umfassend, schonungslos und schnell erfolgen Zeitgleich zur für heute geplanten Einsetzung des Untersuchungsausschusses „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter“ liegt ein umfänglicher […]
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