Thomas L. Kemmerich sagt dazu: „Wir sollten Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht weiter die Möglichkeit eröffnen, ihre auf Panik und Misstrauen basierende Corona-Politik fortzusetzen. Die Freien Demokraten im Freistaat setzen […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona
Junge Liberale sehen beim IfSG-Entwurf Bedarf für Nachbesserungen.
Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der FDP, kommentieren den am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann vorgestellten Entwurf für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das aktuelle IfSG […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Wir können Corona weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, fordert die Abschaffung der Quarantänepflicht. „Wir können die Pandemie weder wegtesten, wegimpfen noch wegsondern. Wir sollten es unseren Nachbarstaaten Österreich und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen
Der Entwurf beinhaltet wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß. Zu den heute veröffentlichten Plänen zur geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes stellt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zufrieden fest: […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER-Interview: Es darf keine flächendeckenden Schulschließungen mehr geben.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Frau Stark-Watzinger, wird das kommende Schuljahr endlich wieder […]
WeiterlesenFDP Saar zu Äußerungen der Ministerpräsidentin Rehlinger zu möglichen Corona-Einschränkungen im Herbst und der Politik der FDP
Zu den Aussagen von Frau Rehlinger bei der dpa sagt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die FDP ist eine liberale Partei, die sowohl die Gesundheitsinteressen als auch […]
WeiterlesenFDP Saar zu Corona: Neu denken bei den Themen Quarantäne und Testen
Angesichts der geringen Pathogenität der aktuellen Coronavirus-Variante plädiert die FDP Saar für eine individuelle Isolationsdauer von Infizierten. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die aktuelle Diskussion über […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Allgemeine Maskenpflicht und 2G/3G-Regeln lehnen wir ab
Zur Debatte um die mögliche Einführung von Maskenpflichten und 2G/3G-Regeln ab kommenden Herbst äußert sich der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Wir dürfen uns nicht dazu verleiten […]
WeiterlesenIsringhaus (FDP): Aktueller Pflegenotstand wird durch Betretungsverbot von Pflegekräften ohne Impfung verschärft.
Gesundheitsminister Magnus Jung hat in einer Veranstaltung die Vollstreckung von Betretungsverboten für Mitarbeiter im Gesundheitswesen angekündigt und dies mit der bundeseinheitlichen Gesetzeslage begründet. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Aufhebung der Corona-Isolations- und Quarantänepflichten für alle
Die Forderung des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen nach einer Aufhebung aller Corona-Isolations- und Quarantänepflichten wird von Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag begrüßt und unterstützt. Angesichts der größtenteils […]
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