Bayerns Staatsregierung reagiert verhalten auf den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn, die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Aus dem Ausnahmezustand darf niemals […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona
Hessen: Freedom Day darf kein Tabu sein!
Corona-Verordnung erneut verlängert Freie Demokraten erwarten für November entscheidenden Schritt Appell an Eigenverantwortung WIESBADEN – „Die Freiheit der Menschen darf nicht auf Dauer eingeschränkt werden“, erklärt Stefan MÜLLER, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Impf-Datenlage muss Konsequenzen für Corona-Politik haben
Dauer-Krisen-Modus immer weniger verständlich Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Corona-Impfzahlen deutlich höher lägen als bisher angenommen und Bundesgesundheitsminister Spahn der Auffassung ist, über die 3-G-Regeln in Innenräumen […]
WeiterlesenBerlin: Paul Fresdorf zum Wegfall der Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 1.-6. Klasse
Mit dem Wegfall der Maskenpflicht für die Schülerinnen und Schüler der 1.-6. Klasse in Berlin kommt ein wenig Normalität in den Schulalltag zurück – dies ist zu begrüßen. Es bleibt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Kita-Aktionsprogramm unterstützt Kinder sowie Erzieherinnen und Erzieher
Zur heute veröffentlichten Richtlinie zur Aufholung der durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen in der frühkindlichen Entwicklung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Corona-Pandemie hat […]
WeiterlesenHannover: Stefan Birkner zur neuen Corona-Verordnung
Zur am heutigen Dienstag vorgestellten neuen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: „Mal wieder hat die Landesregierung es nicht geschafft, eine leicht […]
WeiterlesenStuttgart: Schuldenaufnahme im Juli ist nun noch absurder
´Spare in der Zeit, dann hast du in der Not´ wurde pervertiert zu ´Nimm in der Not genügend Schulden auf, dann hast du danach noch Spielräume´ Zu den Verlautbarungen aus […]
Weiterlesen„Die Bundesregierung hat Grenzen überschritten!“
Heute spreche ich mit dem Generalsekretär der FDP Volker Wissing über die Bundestagswahl, das Wahlprogramm der FDP, Corona, direkte Demokratie, was Kanzler Scholz bedeutet, über Steuern, Bitcoin und vieles mehr.
WeiterlesenHannover: Präsenzunterricht sicherstellen, digitale Lehre erneuern – Hochschulen und Studierende in die neue Verordnung aufnehmen
“Diese Landesregierung hat die Hochschulen und die Studierenden bei ihrer Corona-Politik weitestgehend ignoriert. Die Hochschulen brauchen endlich Planungssicherheit, damit die Präsenzlehre nach drei Corona-Semestern über das gesamte Wintersemester gewährleistet ist“, […]
WeiterlesenBayern: Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein
Zum Schulstart in Bayern erklärt der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst: „Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Schulen sicher und dauerhaft offen bleiben. Unsere Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein. […]
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