Das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und im ÖPNV wird von der FDP Saar begrüßt. Umso unverständlicher sei, dass im Infektionsschutzgesetz an der Maskenpflicht in Kliniken, Praxen und Alten- und […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona
Baden-Württemberg – Weinmann: Letzte Maßnahmen müssen jetzt aufgehoben werden ( Corona-Verordnung )
Verbleibende Eingriffe sind nicht mehr verhältnismäßig. Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, resümiert in der heutigen Plenardebatte zur aktuellen Fassung der Corona-Verordnung: „Auch der als zurückhaltend bekannte Chef-Virologe Christian Drosten bestätigt: Aus […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Wegfall der Maskenpflicht ist folgerichtiger Schritt
gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der Wegfall der Maskenpflicht in Fernzügen und die damit verbundene Anpassung der Corona-Maßnahmen an den Status Quo sind ein folgerichtiger Schritt. Wir […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Maskenpflicht fällt – es wurde höchste Zeit!
Zum Ende der Maskenpflicht im ÖPNV und zum Ende der Isolationspflicht erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass die Masken fallen, war längst fällig. Vielen Tausend Pendlern muss es täglich […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Freie Demokraten fordern Aufhebung der verbliebenen Maskenpflicht
Einrichtungen können selbst über Corona-Regelungen entscheiden Einschränkung der Freiheit muss begründet werden Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das bevorstehende Ende der Maskenpflicht im ÖPNV […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Maskenpflicht für Kliniken und andere medizinische Einrichtungen abschaffen!
Die FDP Saar fordert ein Ende der bundesweiten gesetzlichen Maskenpflicht im Gesundheitswesen zum nächstmöglichen Zeitraum. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus: „Eine generelle gesetzliche Maskenpflicht […]
WeiterlesenThüringen – Long-Covid – Großer Handlungsbedarf auch in der Thüringer Politik
Robert-Martin Montag: Thüringen muss erheblich in die Forschung investieren Heute findet vor dem Bundestag ein stiller Protest von Long-Covid-Erkrankten statt. Mit Blick auf die Langzeitfolgen von Corona-Erkrankungen herrscht auch in […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert erneut, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich […]
WeiterlesenTorsten Herbst: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfälliger Schritt zurück zur Normalität
(Dresden/10.01.2022) Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Beschluss gefasst, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen am 15. Januar 2023 auslaufen zu lassen. Zuvor war die Maskenpflicht […]
WeiterlesenBrandenburg – zur Verlängerung der Maskenpflicht durch die Landesregierung erklärt der Landesvorsitzende der FDP, Zyon Braun
„Die erneute Verlängerung der Corona-Maßnahmen ist falsch und nicht zu begründen. Eine Notlage im Gesundheitssystem liegt weiterhin nicht vor und die Maßnahmen verlieren immer mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern. […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Brandenburg muss nachziehen und alle Corona-Maßnahmen sofort beenden
zur Forderung von Ministerpräsident Woidke zu einer bundesweit einheitlichen Pandemie-Politik erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Ein bundesweit einheitliches Ende der Schutzmaßnahmen wird es nicht geben. Bayern, Sachsen-Anhalt und […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja fordert Ende der Corona-Maßnahmen in Berlin:
Sebastian Czaja„Alle Corona-Maßnahmen, wie z.B. die Maskenpflicht im ÖPNV, müssen unverzüglich abgeschafft werden. Wenn der Berliner Senat jetzt noch Freiheitseinschränkungen will, muss er sie neu begründen und im Parlament beschließen […]
WeiterlesenFDP Saar: Jetzt Aufhebung der Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Corona-Maßnahmen können entfallen, insbesondere die Maskenpflicht im ÖPNV
Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Masken- und Absonderungspflicht ist nicht länger verhältnismäßig
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
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