Fraktionschef der Liberalen unterstützt Forderungen der Verbände nach einem Kurswechsel Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt Forderungen aus der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nach einem Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack sagte […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSA
Hüskens fordert Zuwanderungsgesetz / „Brauchen auch einen Kulturwandel in den Behörden“
Die Vorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, hat sich für Zuwanderungsgesetz für Deutschland ausgesprochen. Die Debatte auf der Bundesebene um ein neues Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild müsse schnell Form […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Hauser: Ideologische und teure Maßnahmen bedrohen heimische Landwirtschaft
Agarpolitiker fordert zum Start der Grünen Woche europäisch einheitliche Regeln und höhere Zuschüsse für Umbau der Tierhaltung Zum Start der Internationalen Grünen Woche in Berlin kritisiert FDP-Agrarpolitiker Johann Hauser aus […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Hüskens: Bildungspolitik muss eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern werden
Die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens hat sich die Neuorganisation der Zuständigkeiten im Bildungsbereich zwischen Bund und Ländern ausgesprochen. Sie unterstützt damit eine Forderung von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger. „Ich begrüße die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – FDP dringt auf Bundesratsinitiative für längere AKW-Laufzeit
Sachsen-Anhalts Landesregierung soll sich nach Willen der Liberalen für späteren Atomausstieg stark machen Die mitregierende FDP in Sachsen-Anhalt dringt auf eine Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke über den 15. April […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Diskussion um früheren Kohleausstieg in Ostdeutschland verbietet sich
Fraktionsvorsitzender übt erneut scharfe Kritik an Forderungen der Grünen: „Verkennen die Realität in unserem Land“ Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack übt erneut scharfe Kritik an Äußerungen von Grünen-Politikern zu einem vorgezogenen Kohleausstieg […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: Uni-Besetzung kein Mittel im demokratischen Diskurs
Abgeordneter der Liberalen kritisiert Aktion sogenannter Klimaaktivisten in Halle Zur Besetzung eines Hörsaals der Martin-Luther-Universität Halle durch sogenannte Klimaaktivisten sagte Konstantin Pott, wissenschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Aktionen wie die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Auch Kleinunternehmen und Handwerkern mit Energiehilfen zur Seite stehen
Mit der heute vom Bundesrat beschlossenen Strom- und Gaspreisbremse wird es sowohl für private Haushalte als auch für Unternehmen eine spürbare Entlastung von den hohen Energiekosten geben. Dazu sagte Andreas […]
WeiterlesenSilbersack: Chemieindustrie der Zukunft in Sachsen-Anhalt entwickeln
Liberale fordern Planungssicherheit für bestehende Unternehmen und künftiges Chemie-Großforschungszentrum Mit dem angekündigten Zentrum für die Transformation der Chemieindustrie hat Sachsen-Anhalt nach den Worten von FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack beste Chancen, zum […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Neues Ladenöffnungszeitengesetz gibt Geschäften mehr Freiheit und Rechtssicherheit
Landtag beschließt Novelle für Sachsen-Anhalt mit der Stimmen der Deutschlandkoalition Der Landtag hat in seiner Sitzung am Dienstag (13. Dezember) ein neues Ladenöffnungszeitengesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Dazu sagte Andreas Silbersack, […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Lydia Hüskens: Erbschaftssteuerreform ist ein wichtiger Schritt zur weiteren Entlastung
Die Regierungskoalition in Berlin hat sich auf Eckpunkte zur Entlastungen bei der Erbschaftssteuer geeinigt. „Die Anpassung der Freibeträge der Erbschaftssteuer, wäre ein weiterer wichtiger Schritt, um die Bürgerinnen und Bürger […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack kritisiert „moralische Überhöhung“ sogenannter „Klima-Aktivisten“
FDP-Fraktionschef spricht von „Angriff auf den Rechtsstaat“ und mahnt Schutzmaßnahmen für Kunst- und Kulturgüter in Sachsen-Anhalt an Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack hat am Freitag den Umgang von Grünen und Linken […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: Ende der Maskenpflicht war überfällig
Gesundheitspolitiker der Liberalen begrüßt endgültiges Auslaufen der Corona-Verordnung in Sachsen-Anhalt / Prinzip Eigenverantwortung greift / Freien Demokraten fordern weiter Enquete-Kommission zur Bewertung der Maßnahmen „Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland ab […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt Pott: Maskenpflicht und Corona-Isolation aufheben
Gesundheitsexperte der Liberalen unterstützt mehr Eigenverantwortung im ÖPNV / Anhaltende Kritik an Lauterbach Der Gesundheitspolitiker der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt Konstantin Pott begrüßt den Vorstoß von Landesverkehrsministerin Lydia Hüskens, die Maskenpflicht im […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Rettungsschirm für Krankenhäuser: FDP warnt vor Panikmache und teurem Aktionismus
Gesundheitspolitiker Pott verweist auf Finanzhilfen des Bundes und generelle Erhöhung der Landesmittel für 2023 Angesichts der Forderung nach mehr Landesmitteln für Krankenhäuser betont Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Der […]
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