Digitalpolitiker der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zum Onlinezugangsgesetz: „Müssen aus Fehlern lernen“ FDP-Digitalpolitiker Konstantin Pott aus Sachsen-Anhalt fordert für die Novelle des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) klare Fristen für die Umsetzung der einzelnen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSA
Mai-Steuerschätzung enthüllt: Sachsen-Anhalt steht vor finanzieller Belastungsprobe
Steuererhöhungen wären Sabotage am wirtschaftlichen Aufschwung –Einsparungen unumgänglich Zur am Donnerstag vorgestellten Mai-Steuerschätzung sagte Guido Kosmehl, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: »Die deutlich niedrigere Schätzung zeigt zunächst, dass die kalte Progression […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack : „Energiepreise müssen für alle bezahlbar bleiben“
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt kritisiert Habeck-Plan für Industriestrompreis / Freie Demokraten für Steuererleichterungen und Investitionen Zu dem am Freitag vorstellten Plan von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für einen gedeckelten Industriestrompreis […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Kosmehl: Gesetzliche Anforderungen an Datenschutzbeauftragten bleiben unverändert
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Datenschutzgesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl: „Oberstes Ziel der Freien Demokraten ist die schnellstmögliche Legitimation des […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Gludau: Strukturwandel als Chance für die Region begreifen
,,Impulse zur wirtschaftlichen Entwicklung kommen immer von den Unternehmen selbst“, so Maximilian Gludau, Sprecher der FDP Sachsen-Anhalt in Abgrenzung zu Aussagen von Oliver Holtemöller vom IWH gegenüber dem Deutschlandfunk. […]
WeiterlesenKrankenhausgutachten: FDP sieht dringenden Reformbedarf – Spezialisierung gefordert
Sachsen-Anhalt – Pott (FDP): »Gute Versorgung darf nicht an Personal scheitern!« / FDP drängt auf Spezialisierung der Kliniken im Land „Mit den 54 Krankenhausstandorten und 45 Kliniken ist die Versorgung im […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: „Zeitenwende im Heizungskeller“ muss umsetzbar und bezahlbar bleiben
Fraktionschef der Liberalen warnt vor Überforderung von Hausbesitzern durch Öl- und Gasheizungsverbot Sachsen-Anhalts FDP-Fraktion fordert einen Stopp der aktuellen Verbotspläne ab 2024 für Öl- und Gasheizungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium von […]
WeiterlesenFDP-Fraktion setzt sich für Gipsabbau in Sachsen-Anhalt ein
Liberale fordern umweltgerechte Erschließung und Sicherung heimischer Rohstoffvorkommen / Bedarf an natürlichem Gips steigt durch Abschaltung der Kohlekraftwerke In Sachsen-Anhalt sollen in Zukunft natürliche Gipsvorkommen erschlossen und für die Industrie […]
WeiterlesenFDP-Gesundheitspolitiker fordert Unterstützung für Apotheken
Pott: „Apothekensterben gefährdet Gesundheitsversorung vor allem in ländlichen Gebieten“ Um ein weiteres Apothekensterben zu verhindern, fordert Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, schnelle Entlastung bei der Bürokratie. Apotheken müssten effizienter […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Die Landesregierung sollte sich der Bundesrats-Initiative aus Sachsen-Anhalt zu Aufnahmeprogrammen von Flüchtlingen anschließen
zur aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Brandenburg ist weltoffenes Land und auf die Einwanderung von Fachkräften angewiesen. Wir wollen die Zuwanderung in […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Hüskens: „Sekundarschulen stärken, Eltern beraten, Elternwillen berücksichtigen.“
Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt sprechen sich gegen die Einführung einer bindenden Schullaufbahnempfehlung aus. Am Dienstag hatte der FDP-Landesvorstand beschlossen, einer entsprechenden Initiative der CDU im Landtag eine Absage zu erteilen. […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Faber: „Wolf ist etabliert, verbreitet sich schnell und gehört ins Jagdrecht“ – Liberale drängen auf Gesetzesänderung, notfalls durch Parlament
„Der Wolf gehört in Sachsen-Anhalt längst zu den heimischen Arten und wie alle anderen heimischen Tierarten wollen wir ihn ins Jagdrecht aufnehmen“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Lydia Hüskens: Entscheidung für Zukunftszentrum in Halle beweist, wie viel Potential in unserem Land steckt.“
zur gestrigen Entscheidung, das Zukunftszentrum Deutsche Einheit in Halle anzusiedeln, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens: „Das geplante Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation wird nicht nur […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Alarmruf der Wirtschaft zur Energiepolitik ernst nehmen
Fraktionschef der Liberalen unterstützt Forderungen der Verbände nach einem Kurswechsel Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt Forderungen aus der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nach einem Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack sagte […]
WeiterlesenHüskens fordert Zuwanderungsgesetz / „Brauchen auch einen Kulturwandel in den Behörden“
Die Vorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, hat sich für Zuwanderungsgesetz für Deutschland ausgesprochen. Die Debatte auf der Bundesebene um ein neues Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild müsse schnell Form […]
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