Finanzpolitiker Bernstein: „Zusätzliche halbe Milliarde Euro im Haushalt nicht darstellbar“ Zur Forderung der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt nach einem eigenen Entlastungspaket des Landes in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro sagte […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSA
Sachsen-Anhalt – Schärfere Corona-Regeln zulasten von Schülern nicht hinnehmbar
Jörg Bernstein, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt geplante Streichung aus Infektionsschutzgesetz Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge eine Verschärfung der Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler wieder aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: „Strategisch wichtige Produktion der Stickstoffwerke notfalls mit staatlichen Maßnahmen sichern“
FDP-Fraktionschef Silbersack hält Eingriff für vertretbar und notwendig, um Stillstand der Wirtschaft zu verhindern Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack hat sich dafür ausgesprochen, die aktuell gestoppte Produktion der SKW Stickstoffwerke Piesteritz […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Tarricone: „Vielen Menschen im ländlichen Raum garantierte das 9-Euro-Ticket überhaupt nichts“
Liberale im Landtag von Sachsen-Anhalt sehen Nachfolge für Billigticket skeptisch Kathrin Tarricone, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich skeptisch zu einem möglichen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket geäußert. In einer […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: »Wir sehen keine Grundlage für ein Festhalten an der Maskenpflicht.«
Konstantin Pott fordert Diskussion über Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, forderte am Dienstag in Magdeburg: »Nachdem die Bundesregierung nun ihren Kurs zur […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: „Fehler bei Gasumlage korrigieren und alle Ressourcen zur Stromerzeugung ans Netz bringen“
Fraktionschef der Liberalen in Sachsen-Anhalt fordert vom Bundeswirtschaftsminister schnelles und entschiedenes Umsteuern Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack erwartet von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Korrekturen an der Gasumlage, um die Belastungen für die […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – FDP-Fraktionschef Silbersack gratuliert neuem CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Wahl
Zur Wahl des Abgeordneten Guido Heuer zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sagte FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack am Montag in Magdeburg: „Ich gratuliere Guido Heuer herzlich zu seiner Wahl […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – POTT: «Hier werden Chancen für strukturelle Veränderungen und bessere Digitalisierung liegen gelassen.»
FDP-Gesundheitspolitiker kritisiert Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Konstantin Pott, kritisiert den durch das Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Entwurf des GVK-FinStG: «Hier werden Chancen für strukturelle Veränderungen und […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – POTT: „Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt aktuell nicht notwendig“
FDP-Gesundheitspolitiker begrüßt Entwurf für Infektionsschutzgesetz: „Deutliche liberale Handschrift“ Die Freien Demokraten im Magdeburger Landtag sehen aktuell keine Notwendigkeit, in Sachsen-Anhalt eine Maskenpflicht in Innenräumen zu erlassen. „Die kritische Infrastruktur ist nicht […]
WeiterlesenWalther-Rathenau-Gedenken – Lydia Hüskens: „Wir machen Politik, damit auch zukünftige Generationen in Freiheit und Demokratie leben können“
„Walther Rathenau wurde ermordet, weil er als überzeugter Demokrat, als Liberaler, als Jude aus Sicht der Attentäter ein ideales Ziel für ihren Hass bot,“ sagte Lydia Hüskens, Landesvorsitzende der FDP […]
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