Transparenzdatenbank ist überfällig Ergänzendes Zuwendungsregister notwendig „Das Transparenzregister ist im Grunde ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch lässt die Ausarbeitung zu Wünschen übrig“ – mit diesen Worten kommentiert Yanki […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hessen
DR. NAAS: 29 Autobahnprojekte in Hessen können schnell umgesetzt werden
Ampel im Bund stellt überragendes öffentliches Interesse fest Weniger Staus, flüssigerer Verkehr Lücken werden geschlossen, Engpässe beseitigt Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl am 8. Oktober, […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Bestandsmanagement für den Wolf bleibt unverzichtbar
FDP setzt sich mit Forderung nach mehr Herdenschutz durch Vorsichtiger Schritt in die richtige Richtung Ministerin muss Sorgen der Menschen ernst nehmen Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Landesregierung ist auf Ganztagsanspruch nicht vorbereitet
In Grundschulen fehlen Ganztagsplätze Erfüllung des Rechtsanspruchs droht zu scheitern Freie Demokraten fordern stärkere Anstrengung gegen Fachkräftemangel Moritz PROMMY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Hessens Wohnungsbau droht der Kollaps
Freie Demokraten fordern Bau-Booster Nur der private Wohnungsbau kann die Wende bringen Der Staat ist zum Kostentreiber geworden „Dem Wohnungsbau in Hessen droht der Kollaps“, stellt Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer […]
WeiterlesenHessen – DEIßLER: Kultusminister schwänzt Bildungsgipfel und setzt damit ein fatales Zeichen
Lorz schlägt ausgestreckte Hand der Bundesbildungsministerin aus Bund, Länder und Kommunen müssen Probleme gemeinsam lösen Konzepte gegen Lehrkräftemangel und baufällige Schulen gesucht Lisa DEIßLER, Vertreterin der Fraktion der Freien Demokraten im Kulturpolitischen […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Landesregierung lässt Landbevölkerung im Stich
In einer Aktuellen Stunde spricht der Hessische Landtag heute über die Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Dazu erklärt die Sprecherin für den ländlichen Raum der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Grüne haben „windige Haltung“ zum Straßenbau
Beim Bau vom Windkraftanlagen spielt Naturschutz offenbar keine Rolle Straßenbau im Wald ohne Genehmigung? Freie Demokraten erinnern an Gerichtsurteil René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Landesregierung bremst Digitalisierung aus
Der Hessische Landtag debattiert heute in zweiter Lesung über das Open-Data-Gesetz. Dazu erklärt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Das schwarz-grüne Open-Data-Gesetz ist ambitionslos und unverbindlich. […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Ratsuchende Schwangere vor Belästigung schützen
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Frauen unantastbar Anonyme und ungehinderte Beratung ist wichtig Rahmenbedingungen für Eltern müssen verbessert werden „Das Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Frauen ist unantastbar“, sagt Wiebke […]
WeiterlesenHessen – DEIßLER: A13 für Grundschullehrkräfte ist überfällig
Der Hessische Landtag spricht heute in erster Lesung über einen schwarz-grünen Gesetzentwurf zur Anhebung der Besoldung für Grundschullehrkräfte auf A 13. Dazu erklärt Lisa DEIßLER, Vertreterin der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Wer für Sicherheit sorgt, braucht zeitgemäße Ausstattung und angemessene Bezahlung
Polizei in Hessen hat Lob und Anerkennung verdient Polizisten verdienen Landesregierung, die sich immer an Recht und Verfassung hält Innenminister muss Gesetz zu Analyse-Software Hessendata schnell vorlegen „Die hessische Polizei […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Pflegekräfte brauchen mehr Entlastung statt Bürokratie
Schwarz-Grün schafft keine Verbesserungen in der Pflege Arbeitsbedingungen müssen besser werden Fachkräfte verbringen weniger Zeit beim Patienten, als sie wollen Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: In Integration muss investiert werden
Integrationsgesetz der Landesregierung geht nicht weit genug Freie Demokraten fordern 20 Millionen für Integration Landeskoordinator nötig, um Kommunen zu entlasten Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – SCHÄFER: Versammlungsfreiheitsgesetz schränkt Freiheit ein
Notwendige Änderungen nicht umgesetzt Demonstrationsrecht darf nicht für Straftaten missbraucht werden Thomas SCHÄFER, Mitglied im Innenausschuss des Landtags, hat dem Versammlungsfreiheitsgesetz der Landesregierung anlässlich der heutigen Lesung im Plenum eine […]
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