Bettina Stark-Watzinger kandidiert erneut als Landesvorsitzende Wahlprogramm für starke Wirtschaft und beste Bildung FDP-Landesparteitag am Wochenende in Wetzlar Das Ziel für die Landtagswahl am 8. Oktober ist klar: „Wir […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Hessen – DR. NAAS: Al-Wazir betreibt Sabotage am Wirtschaftswachstum
Schwarz-Grün blockiert wichtige Autobahnprojekte Hessen steht mit Position alleine da Infrastruktur-Ausbau ist dringend notwendig „Sabotage am Wirtschaftswachstum“ – mit diesen Worten kommentiert Dr. Stefan NAAS, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Starke Wirtschaft ermöglicht sozialen Aufstieg für alle
Der Hessische Landtag spricht heute über den Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Wir Freie Demokraten halten […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN: Deutschland darf nicht erneut zum kranken Mann Europas werden
Zur Schrumpfung der deutschen Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Der Rückgang der Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal in Folge ist das Ergebnis äußerst schwieriger internationaler Rahmenbedingungen. Russlands […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Jährliche Bilanzierung bei Wohnungsbau reicht nicht aus
Zu den 2022 fertig gestellten Wohnungen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Der Senat bleibt erneut unter dem selbst gesteckten Ziel, 10.000 neue Wohnungen pro Jahr fertig zu stellen. Das […]
WeiterlesenHessen – ROCK: Wasserstoffgesetz ist Schlüsselfaktor für klimaneutrale Zukunft
Hessen muss Wasserstoff fördern Wichtiger Energieträger für Industriestandort Wasserstoff-Agentur als neutrale Marktplattform nötig „Die Nutzung von Wasserstoff als Energieträger ist ein wichtiger Baustein für die angestrebte Klimaneutralität Deutschlands bis zum […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: kritisiert Förderstopp für Spieleentwickler
Die FDP Saar kritisiert das Bundeswirtschaftsministerium für das Ende der Förderung für Spieleentwickler und fordert einen eigenen Fördertopf im Saarland. „Das plötzliche Ende der Förderung für Spieleentwickler trifft die Branche […]
WeiterlesenAufgeblähte Bürokratie gefährdet Sachsens Zukunft – Bremsen lösen und endlich effektive Wirtschaftspolitik betreiben
(Dresden, 16.05.2023) Sachsens Zukunft wird durch eine aufgeblähte Verwaltung gefährdet. Laut aktueller Steuerschätzung fehlen dem Freistaat rund 617 Millionen Euro. Dem gegenüber steht ein spürbarer Aufwuchs an Personalstellen in der […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann zum Verfehlen der Neubauziele in Berlin:
“Jedes Jahr die gleiche Nachricht, dass der Senat die Neubauziele nicht erreichen wird. Auch Schwarz-Rot wird sich dieser Realität stellen müssen. Berlin braucht bis 2030 ca. 200.000 neue Wohnungen, um […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Für Langholz-Transporte wird bürokratischer Ballast endlich über Bord geworfen
Verfahrensvereinfachung war dringend geboten Im Zusammenhang mit der bekannt gewordenen Regelung des Verkehrsministeriums, die für Langholz-Transporte den Verzicht auf ein Anhörungsverfahren vorsieht und die Erlaubnis bzw. Genehmigung für bis zu […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Northvolt-Entscheidung ist mega Nachricht für das ganze Land
Zur Entscheidung von Northvolt, die Pläne zum Bau einer Batteriezellenfabrik in der Region Heide wie geplant umsetzen zu wollen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Dithmarscher Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: […]
WeiterlesenBayern – HAGEN: Brauchen klare Ausgabenpriorisierung für Zukunftsinvestitionen
Zur Mai-Steuerschätzung für Bayern erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: „Die minimal steigenden Steuereinnahmen dürfen den Blick auf die Realität nicht trüben: Angesichts anhaltender Inflation und dem großen Modernisierungsstau in Bayern […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 35 „Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen“
In ihrer Rede zu TOP 35 (Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Der […]
WeiterlesenDUIN: Läden länger öffnen, Semmeltaste einführen – Gebt dem Einzelhandel Luft zum Atmen!
Die FDP-Fraktion hat zur 145. Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, der die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten* fordert. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher, Albert Duin: „Wir müssen endlich an die Ladenöffnungszeiten ran. Bayern ist […]
WeiterlesenBundestag- Kruse: Beteiligung autoritärer Staaten in kritische Infrastruktur darf sich nicht wiederholen
Zum Vollzug der chinesischen Staatsbeteiligung an der kritischen Infrastruktur HHLA-Terminal Tollerort erklärt Michael Kruse, Hamburger Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Häfen der FDP-Bundestagsfraktion: „Die chinesische Beteiligung am Terminal Tollerort ist in […]
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