Zur Veröffentlichung der 10. Änderung der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt erklärt die Sprecherin für Umwelt- und Verbraucherschutz der FDP-Fraktion Judith Skudelny: „Ab dem 29. Mai darf HVO100-Diesel […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Brandenburg: Junge Liberale kritisieren einseitige Wirtschaftspolitik der Landesregierung
Die Wirtschaftsleistung in Brandenburg ist im vergangenen Jahr gestiegen: so weit, so gut. Das Brandenburger BIP verzeichnete einen Anstieg von 2,1% im Jahr 2023 gegenüber 2023 und liegt damit weit […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Rhein muss in Hessen anpacken statt mit dem Finger nach Berlin zu zeigen
Wirtschaftswende wird auch in Hessen gemacht Trend zur subventionierten Staatswirtschaft muss gestoppt werden Flughafen und Finanzplatz stärken, Infrastruktur ausbauen Moritz Promny, Generalsekretär der FDP Hessen, hat Ministerpräsident Boris Rhein nach […]
WeiterlesenHaag: Weg frei für erneuerbaren Diesel an den Tankstellen
Meilenstein für den Klimaschutz im Verkehr Ab dem 29. Mai dürfen klimaschonende Diesel-Reinkraftstoffe an öffentlichen Tankstellen verkauft werden. Die synthetischen Kraftstoffe, wie der biogene HVO100-Diesel, bestehen aus pflanzlichen oder tierischen […]
WeiterlesenSEITER: Investitionshöchststand reicht für Wirtschaftswende nicht aus
Zur Vorstellung des Bundesberichts Forschung und Innovation 2024 kommentiert der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Unsere Wettbewerbsfähigkeit basiert auf unserer Fähigkeit, Innovationen voranzutreiben, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wirtschaftliche Stagnation ist leider Realität
Beruhigungsmittel des grünen Fraktionsvorsitzenden passen nicht zum Handlungsbedarf der Landesregierung Die heutigen Feststellungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas schwarz zur Wirtschaftslage («Bild nicht schwärzer malen als es ist») stoßen beim Vorsitzenden […]
WeiterlesenKÖHLER-Interview: Der Acht-Stunden-Tag ist ein fossiles Dogma
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. Frage: Herr Köhler, die Koalition soll noch in diesem Sommer ein Wirtschaftspaket beschließen. Die […]
WeiterlesenHessen – NAAS: Teo-Sonntagsöffnung bedeutet Lebensqualität
FDP, CDU und SPD bringen Gesetzesänderung auf den Weg Rolle des Sonntags wird weiter Rechnung getragen Stärkung des ländlichen Raums „Die Sonntagsöffnung vollautomatisierter Mini-Supermärkte ist eine Erleichterung für die Menschen. […]
WeiterlesenHessen – NAAS: Wachstum muss das zentrale Ziel der Wirtschaftspolitik sein
Freie Demokraten treiben Wirtschaftswende in Hessen voran Trend zur Staatswirtschaft muss gestoppt werden Am Wachstumsmotor Flughafen müssen die Gebühren sinken Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenCDU, SPD und Freie Demokraten ermöglichen gemeinsam den Betrieb von vollautomatischen Kleinsupermärkten in Hessen
Gemeinsam haben in dieser Woche die Regierungsfraktionen von CDU und SPD sowie die Fraktion der Freien Demokraten einen Entwurf zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) in den Hessischen Landtag eingebracht. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Schweickert: Volocopter darf kein chinesisches Unternehmen werden
Ablehnung einer Bürgschaft für KfW-Kredit durch Landesregierung offenbart fehlendes Standortbewusstsein der Grünen für Hochtechnologie Zu den aktuellen Berichten um mögliche Bürgschaften für einen KfW-Kredit für das baden-württembergische Unternehmen Volocopter aus […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Hessen spielt zentrale Rolle bei Wirtschaftswende
Freie Demokraten sagen Nein zum Verbot von Kurzstreckenflügen Frankfurt muss Zentrum des Finanzbinnenmarkts sein Die hessische FDP drängt auf eine Stärkung des Luftverkehrsstandorts und des Finanzplatzes Frankfurt: Entsprechende Forderungen des […]
WeiterlesenHOUBEN: Wirtschaftlicher Aufschwung muss Priorität der ganzen Bundesregierung werden
Zur Frühjahresprojektion der Bundesregierung 2024 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Der leichte Aufschwung ist ein gutes Zeichen. Damit wird der Trend der zuletzt oftmals nach unten korrigierten […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands ist wichtiger denn je
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai MdB gab „nzz.ch“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Morten Freidel: Frage: Herr Djir-Sarai, die Liberalen haben in dieser Woche ein Positionspapier verabschiedet für eine Wirtschaftswende. […]
WeiterlesenBayern – HAGEN zu Volocopter: Aiwanger gibt Zukunftstechnologien keine Chance
Wie der „Münchner Merkur“ heute berichtet, blockieren die Freien Wähler in der Bayerischen Staatsregierung eine Bürgschaft für das Flugtaxi-Startup „Volocopter“. Diese Bürgschaft gilt als Voraussetzung für ein KfW-Darlehen des Bundes. […]
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