Anlässlich der abgesagten Lesung von Stefan Aust und Adrian Geiges an der Universität in Hannover hat der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt, Hintergründe und Konsequenzen zum Einfluss Chinas beim […]
WeiterlesenKategorie: Aussenpolitik
Vom EU-Gipfel muss doppelte Botschaft an polnische Regierung ausgehen
Zum EU-Gipfel erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die polnische Regierung setzt mit ihrem nationalistischen Kurs alle Vorteile ihrer Mitgliedschaft im Binnenmarkt, im Schengen-Raum und letztlich in […]
WeiterlesenRechts- und Wertegemeinschaft der EU entschlossen verteidigen
Zum Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über die Frage des Vorrangs von nationalem Recht gegenüber EU-Recht erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Das Urteil ist ein Angriff sowohl […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Es bedarf besserer Koordinierung
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Das Verteidigungsministerium gibt heute mit einer Konferenz den Startschuss […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen
Annabell Krämer zu TOP 34 „Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen“ In ihrer Rede zu TOP 34 (Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenRichtige Entscheidung des EU-Parlaments den One-Health-Ansatz auch bei Antibiotika weiter zu verfolgen
Der Einwand der Grünen für mehr pauschale Verbote wurde abgelehnt Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Georg Heitlinger, zur Entscheidung des EU-Parlaments: „Ich unterstütze die Initiative der EU, den Einsatz von […]
WeiterlesenCHRISTIAN LINDNER: „Politik sollte den Weg für private Investitionen frei machen“ | WELT INTERVIEW
Einer, der in den Fernseh-Triellen gar nicht eingeladen war, wird nach der Bundestagswahl mit großer Wahrscheinlichkeit im Fokus stehen: Christian Lindner. Dem FDP-Chef wird in den Wochen nach der Wahl […]
WeiterlesenLINK: Von der Leyen hat schwache Krisen-Bilanz vorgelegt
ur Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat eine schwache Krisen-Bilanz vorgelegt. […]
WeiterlesenEU-Hilfen für Flutkatastrophe
Trauschel: EU muss zeigen, was ihr der Katastrophenschutz wirklich wert ist EU-Hilfezahlungen für die Flutkatastrophe bleiben weiter aus Zum Bericht von Focus Online vom 14. September, laut dem die EU-Kommission […]
WeiterlesenKUBICKI-Gastbeitrag: Angela Merkel hinterlässt ein debattenmüdes, ängstliches Land
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für die „WirtschaftsWoche“ (Freitag) den folgenden Gastbeitrag: Am Ende einer langen Amtszeit fragt man immer: Was wird bleiben? So war es bei den Kanzlern […]
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