Zur Ankunft der letzten Röhren für die LNG-Leitung heute in Brunsbüttel erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Mit der Anbindung des LNG-Terminals an das deutsche […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Annabell Krämer: Der Ukraine-Notkredit war nicht notwendig
Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2022 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Der Haushaltsabschluss macht deutlich, was wir von Anfang an vorhergesagt haben: Der Ukraine-Notkredit war nicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Finanzpolitisches Versagen bei der Grundsteuer
Zum Fristende für die Abgabe der Grundsteuererklärung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Bilanz von Ministerin Heinold bei der Grundsteuer ist verheerend: zu kompliziert, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der E-Governmentgesetzentwurf war großer Mist
Als Konsequenz der vergangene Landtagsdebatte hat die Landesregierung heute ihren Gesetzentwurf zum E-Government zurückgezogen. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Der […]
WeiterlesenSchleswig-Hosltein – Oliver Kumbartzky zu „Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern“
In seiner Rede zu TOP 33A (Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine technologieoffene, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung“
In ihrer Rede zu TOP 20 (Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Frau Ministerin Heinold, Sie haben uns ja gerade ausführlich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen“
In seiner Rede zu TOP 25 (Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen – Betreuungslücken schließen) erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Umsetzung des flächendeckenden Ganztagsangebotes für die Kinder im Grundschulalter […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung“
In ihrer Rede zu TOP 33 (Über 25 Jahre Frauenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein – Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Wir sprechen so oft über […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 26 „Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte“
In seiner Rede zu TOP 26 (Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte – Akzeptanz und Wertschätzung für die Arbeit unserer Einsatzkräfte stärken) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „An Silvester […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Einführung eines Digitalchecks“
In seiner Rede zu TOP 19+32 (Einführung eines Digitalchecks sowie Green-IT-Strategie entwickeln) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Einführung eines Digitalchecks, der man mal überprüft, ob das, was […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 9 „Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel“
In ihrer Rede zu TOP 9 (Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Bevor man sich für ein neues Familienmitglied in Form eines Haustieres entscheidet, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu „Bericht über den Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal“
In seiner Rede zu TOP 14 (Bericht über den Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der Ölunfall am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) Ende Dezember […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: „Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel“
In seiner Rede zu TOP 16 (Mündlicher Bericht zur Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Im Gegensatz zu anderen war […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 6 „Förderung von Bürgerenergieprojekten“
In ihrer Rede zu TOP 6 (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Bürgerenergieprojekten im Land Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Landesregierung knausert bei den Krankenhausinvestitionen
Zu den heute von der Landesregierung verkündeten zusätzlichen Mitteln für Krankenhausinvestitionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Mit welcher Dreistigkeit die Landesregierung Kleckerbeträge als Erfolg verkauft, das lässt einen […]
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