Zu den Ergebnissen des heutigen wehrtechnischen Gipfels erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir brauchen die Wehrtechnik-Branche und die Bundeswehr, um Frieden, Freiheit und Wohlstand zu sichern. Unsere Bundeswehr […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Krämer: Dieser Haushalt 2024 lässt sich nicht mehr heilen
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Heute hat Schwarz-Grün die letzte Möglichkeit verstreichen lassen, um einen verfassungskonformen Haushaltsentwurf […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Kinder und Jugendliche dürfen nicht zu Tätern werden
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Große Sorge sollten uns die immer jünger werdenden Täter machen. Wenn schon Kinder […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Missunde II muss wieder in Betrieb gehen
Zu den erneuten Verzögerungen beim Einsatz der neuen Fähre Missunde III, weil weitere Umbauten notwendig sind, damit die Fähre den Anleger nutzen kann, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt: Regierung korrigiert beim Ganztag nur eigene Fehler – wo bleibt das Konzept?
Zur Einigung der Landesregierung mit den Kommunen beim Thema Investitionen in den Ganztagsausbau erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Landesregierung hatte sich beim Großprojekt Ganztagsausbau […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Schwarz-Grün verhält sich beim Haushalt wie ein kleines Kind
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir sind fassungslos, dass die Landesregierung an ihrem Kurs festhält und keine […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schwarz-Grün will erneut weniger Demokratie wagen
Zur geplanten Schulgesetzänderung erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Schwarz-Grün will erneut weniger Demokratie wagen. Einige der geplanten Änderungen des Schulgesetzes finde ich gut und sinnvoll. […]
WeiterlesenHeiner Garg zu TOP 18+21 „Bericht zur Evaluation des Kindertagesförderungsgesetzes“
In seiner Rede zu TOP 18+21 (Bericht zur Evaluation des Kindertagesförderungsgesetzes) erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Sie werden sicher bemerkt haben, dass die Ministerin dramaturgisch die ersten fünf Minuten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 19 „Bezahlkarte zielführend ausgestalten“
In seiner Rede zu TOP 19 (Bezahlkarte zielführend ausgestalten) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „In Beantwortung der Kleinen Anfrage meiner Kollegin Annabelle Krämer antwortet die Landesregierung in Drucksache 20/1843: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Daniel Günther darf die Wirtschaft nicht länger ausbremsen
Zum Brandbrief der Wirtschaftsverbände an die Ministerpräsidenten der Bundesländer, dass diese die Blockade gegen das Wachstumschancengesetz im Bundesrat aufgeben sollen, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Stimmung in […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Landesregierung kriegt Kurve bei der Innovationsagentur
Das Wirtschaftsministerium hat heute erklärt, dass das Land nun doch wieder in die gemeinsame norddeutsche Innovationsagentur einsteigen wird. Genau das hatte die FDP-Fraktion in der letzten Landtagssitzung gefordert. Dazu erklärt […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Krämer: Bundesratsentscheidung zum Online-Tierhandel ist eine gute Nachricht
Zur heutigen Entscheidung des Bundesrats zur schleswig-holsteinischen Initiative zur Bekämpfung des illegalen Online-Tierhandels erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Ich begrüße die Entscheidung des Bundesrates ausdrücklich! […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wir bedauern die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts
Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Schleswig zur Anhebung der Fraktionsmindestgrößen und Änderungen bei Bürgerbeteiligung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Wir bedauern die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts. Immerhin hat […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Bezahlkarten für Geflüchtete dürfen keine Bargeldabhebung ermöglichen
Zur Debatte um die Einführung der Bezahlkarten für Geflüchtete und mögliche Auszahlfunktionen erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Eine Bezahlkarte für Geflüchtete, die am Ende Bargeldabhebungen oder […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Northvolt-Entscheidung gehört im Jahresrückblick schon jetzt ganz nach oben
Zur Ansiedlung von Northvolt sowie der Entscheidung der Gemeinden Lohe-Rickelshof und Norderwöhrden erklärt der energiepolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Dithmarschen wird zum Wegbereiter einer Zukunftstechnologie. Die […]
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