Innenminister klopft sich immer auf die Schulter für eine angebliche Einstellungsoffensive und in Wahrheit herrscht Personalmangel Zur Meldung, dass die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) vor immer größer werdenden Personalproblemen in […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke und Birnstock: Kultusministerin bleibt konkretes Konzept zur Sprachförderung schuldig
Herkunft der Finanzmittel sowie deren Verteilung sind noch völlig unklar – Akteure sind jedoch auf Verlässlichkeit und Transparenz bzgl. des Vorgehens des Kultusministeriums angewiesen Zur Ankündigung der Kultusministerin eines Förderpakets […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ruf der Justiz nach mehr Stellen muss schnell erhört werden
Schnelle Asylverfahren sind unerlässlich, wenn Migration wirksam begrenzt werden soll Zu aktuellen Medienberichten, wonach ohne mehr Personal wieder längere Verfahrensdauern in Asylverfahren drohen, mahnt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Europäisches Umsteuern bei Verbrennern wird auch Sponsoren-Akzeptanz für Motorsport erhöhen
Zur Meldung, dass der ehemalige Motorsportchef von Mercedes Norbert Haug in absehbarer Zeit keine Chance auf ein deutsches Formel -1-Rennen sehe, weil potenzielle Sponsoren aufgrund einiger weniger, die das Auto […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bundesregierung darf von der Leyen nicht als EU-Kommissarin erneut nominieren
Von der Leyen schadet der Wirtschaft durch extremen Dirigismus Zur heutigen Bekanntgabe Ursula von der Leyens zur Bereitschaft einer zweiten Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission äußert sich der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bedauere, dass Einladung zu Bildungsallianz wegen den Grünen scheitern wird
Terminschwierigkeiten des grünen Fraktionsvorsitzenden Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, zeigt sich erfreut über die Einladung des Ministerpräsidenten zu einem Spitzengespräch zwischen Landesregierung, Regierungskoalitionen und den Fraktionen von SPD […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Gendersternchen aus Verwaltungssprache zu verbannen genau richtig
Gendersternchen aus Verwaltungssprache zu verbannen genau richtig Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, unterstützt den Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl, die Landesverwaltung mit einer Verwaltungsvorschrift anzuweisen, sich ausschließlich an […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Konkrete Vorschläge für Start von G9 schon im Schuljahr 2025/26
Fraktion für Ablösung von EU-Kommissarin von der Leyen Der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke berichtete über die Tagungsergebnisse: Einer der Schwerpunkte in der Arbeit der Fraktion und bei den Klausurberatungen in […]
WeiterlesenRülke: Wir haben bis 2026 in Baden-Württemberg noch einiges vor uns
Wortlaut der Rede des Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion Liebe liberalen Freunde, liebe Gäste, auch von mir ein glückliches, erfolgreiches, vor allem gesundes und friedliches Jahr 2024! Zu Beginn dieses Jahres […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Strikte Migrationspolitik ist das Gebot der Stunde
Wir müssen Pull-Faktoren verringern, unsere Grenzen schützen und konsequent abschieben. Zu aktuellen Medienberichten, wonach nach der Einrichtung von Grenzkontrollen im Oktober im November nun die Zahl der Asylsuchenden im Land […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Begrüßen die Empfehlung des G9-Bürgerforums – nun gibt es für Grünen keine Ausreden mehr
Wichtig ist jetzt, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine grüne Regierungsfraktion genau diesen Volkswillen umsetzen – und zwar ohne Tricks oder Abstriche Zur Meldung, dass das Bürgerforum zu G9 die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Mit der FDP ist ein Schleifen der Schuldenbremse nicht zu machen
Notlage-Schulden ersetzen kein jahrelanges Spar-Versagen Zur heutigen Darstellung der Finanzlage des Landes durch den Finanzminister erklären der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: Rülke: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Politik sollte beim Sparen bei sich selbst anfangen
Notwendige Anzahl Unterschriften eingereicht Heute überreichten die Spitzen der FDP-Baden-Württemberg beim zuständigen Innenministerium die notwendige Anzahl an Unterschriften zum Start eines Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern“. Das Ministerium prüft nun, ob das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haag: Nur mit synthetischen Kraftstoffen sind Mobilität, Klimaschutz und Wohlstand vereinbar
E-Fuels und HVO 100 als Innovationstreiber für den Wirtschaftsstandort Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Erwarte zeitnah Vorschläge zur Einführung einer Chipkarte
Land soll mittels Bundesratsinitiative konstruktiv beitragen und sich nicht hinter dem Bund verstecken Zu Medienberichten, wonach Ministerpräsident Kretschmann auf eine bundesweite Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete drängt, äußert sich Dr. […]
Weiterlesen