Nur mit E-Fuels und HVO 100 können alle Bedarfe gedeckt werden Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke: Landesregierung setzt zu viel grünen Unsinn um
Bei Bürokratieabbau, Energiepolitik, Verkehr und Migration auf voller Linie versagt Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sagte anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag zur Halbzeit der Landesregierung: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unterstützen CDU-Vorstoß in Migrationsfragen
Kretschmann muss liefern, um glaubwürdig zu bleiben Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke, unterstützt die von der CDU-Landtagsfraktion geforderte Wende in der Migrationspolitik: „Wir begrüßen es außerordentlich, dass […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Regierungskoalition in Baden-Württemberg hat praktisch nichts vorzuweisen
Wichtige Bereiche laufen ins Leere Am heutigen Montag zogen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der CDU knapp zweieinhalb Jahre nach der Landtagswahl eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit. Der Vorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Klare Kante gegen Klima-Kleber
Klima-Kleber spalten die Gesellschaft und gefährden die Demokratie Zur Debatte um den richtigen Umgang mit radikalen Klimaaktivisten sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Klima-Kleber spalten die Gesellschaft und […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Rülke: Keine neuen Subventionen
Strompreissubventionen verzerren Wettbewerb und hemmen Transformation Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann einen zeitlich befristeten Industriestrompreis fordert, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann nach […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Bürokratieabbau bei Leistungen für bedürftige Kinder ist Erfolg des Bundesfinanzministers Lindner
Umfang von 2,4 Milliarden statt geforderter 12 Milliarden Der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Dr. Hans-Ulrich Rülke, der auch dem Präsidium der Bundes-FDP angehört, begrüßte die Einigung der Ampel-Partner in Berlin zur Kinder-Grundsicherung. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Auch repräsentative Studien geben dem Bildungssystem hierzulande miserable Noten!
Nicht nur Google offenbart schlechte Bewertungen Zur Meldung, wonach das baden-württembergische Kultusministerium von Theresa Schopper bei Google Maps sehr schlechte Bewertungen erntet, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Verbannung des Wettkampfgedankens bei den Bundesjugendspielen ist grundfalsch
Zu dpa lsw – Kultusministerin zu Bundesjugendspielen: „Spaß an Bewegung fördern“ Wenn Kinder gar keine Impulse mehr erhalten, auch sportlich bessere Leistungen zu erbringen, sind die Konsequenzen ein noch größerer […]
WeiterlesenRülke und Schweickert: Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem
Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann die überbordende Bürokratie als zukünftiges Hindernis des Regierens ansieht, äußert sich Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, wie folgt: „Herr […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Extremisten konsequent entwaffnen!
In einer sachlichen Diskussion müssen illegale Waffen verstärkt im Fokus stehen Zu aktuellen Zahlen des Umweltministeriums, wonach knapp 15.000 Menschen im Land im Besitz einer Sprengstofferlaubnis sind und Forderungen nach […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Erfolg der Maßnahme ungewiss – fatale Folgen für unsere Berufsfischer stehen jedoch fest
Es braucht ein internationales und vielschichtiges Management zur Rettung der Bestände Zu aktuellen Medienberichten, wonach der Leiter der Fischereiforschungsstelle den Erfolg des ab 2024 ausgerufenen Felchen-Fangverbots bezweifelt, äußert sich Dr. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Es ist scheinheilig, wenn Herr Kretschmann vor Kulturkämpfen warnt
Kinder wollen sich mit anderen messen, wollen wissen, welche Leistung sie erbringen und sollen durch den Sport auf das Leben vorbereitet werden Zur Meldung, dass die Bundesjugendspiele reformiert werden sollen, […]
WeiterlesenRülke: Die Bundesgartenschau Mannheim setzt die stadtentwicklungspolitische und städtebaulich Erfolgsgeschichte der Gartenschauen im Land fort
Die Bundesgartenschau ist ein Motor der Stadtentwicklung Gerne folgte die FDP/DVP-Landtagsfraktion der Einladung der Stadt Mannheim zur Bundesgartenschau Mannheim. Bei der gemeinsamen Begehung des Geländes (Dienstag, 25. Juli) meinte der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ein weiteres Schwert für die Opposition
Entscheidung Verfassungsgericht zu FDP/DVP-Klage FDP/DVP-Fraktion erstreitet mehr Kontrollmöglichkeiten und schreibt ein Stück Rechtsgeschichte Zur heutigen Verkündung der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Klage der FDP/DVP-Fraktion gegen den Dritten Nachtrag zum Haushalt […]
Weiterlesen