Liberale Landtagsfraktion blickt stolz zurück und zuversichtlich in die Zukunft Mit einer großen Jubiläumsfeier beging die FDP/DVP-Landtagsfraktion im baden-württembergischen Landtag am Donnerstag, 2. Februar, ihr 70-jähriges Bestehen. In seiner Begrüßung […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg – Rülke: Finanzminister kann Milliarden an Schulden tilgen
Nicht benötigte Corona-Milliarden dürfen nicht zur grün-schwarzen Kriegskasse für Wahlgeschenke werden Zu Meldungen, dass das Land bis zu 5,3 Mrd. Euro Corona-Schulden nicht verwendet hat und zu deren weitere Verwendung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haag: Wahrer Klimaschutz geht nur mit synthetischen Kraftstoffen
Technologieoffenheit ist unerlässlich – wir müssen das Schönrechnen der E-Mobilität überwinden „Wir Freie Demokraten haben schon früh die Potenziale von synthetischen Kraftstoffen für die Erreichung der Klimaziele erkannt. Wir haben […]
WeiterlesenLandespressekonferenz: Fraktionen von SPD und FDP zum Pflegenotstand in Baden-Württemberg
Stoch und Wahl: Pflegeinfrastruktur verbessern, Ausbildung stärken und Beratungsangebote ausbauen Rülke und Haußmann: Pflege braucht politischen Rückenwind und dringend einen Pflegegipfel Angesichts des Pflegenotstands und nach einer fachlichen Evaluation der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Neues Ausbauziel völlig utopisch
Verzicht auf Kernenergie angesichts des Ausbautempos komplett verantwortungslos Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann heute den Bau von 100 neuen Windrädern als Zielvorgabe für 2023 verkündet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Kern: Auf FDP-Initiative kommt die G9-Debatte endlich ins Rollen
Ohne die Freien Demokraten im Landtag würde sich die grün-schwarze Landesregierung weiter in Ausreden üben und sich dem Willen der überwältigenden Mehrheit der Eltern widersetzen Zur Meldung, dass sich die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern
Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern Es ist schon sehr bequem, dass Herr Schwarz den notwendigen Schritt einer Rückkehr zu G9 mit dem Argument eines Mehrbedarfs […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haußmann: Maskenpflicht generell abschaffen
Eigenverantwortung statt staatlicher Regelung Nach der Ankündigung, dass die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, fordert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Inzwischen sollte jedem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ergebnisse Klausurtagung – neunjähriges Gymnasium / Maskenpflicht Fernverkehr / E-Fuels & Kernkraft
Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ein. Dies beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke bei der Vorstellung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Jung: Landesregierung setzt FDP-Forderung um
Der Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV ist seit langem überfällig. Zur Meldung, wonach die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, sagt Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unterstützen ablehnende Haltung Kretschmanns zu Gendersprache in der Bildung
Werden Verwirrung auch weiterhin ablehnen. Die ablehnende Haltung des Ministerpräsidenten zur Gendersprache vor allem in Schulen unterstützt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, voll und ganz: „Gerade in der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Grün-Schwarz muss endlich Antworten auf die Situation in den Justizvollzugsanstalten liefern Die
Die Überbelastung und Probleme vieler Gefängnisse sind zum größten Teil hausgemacht Zur Mitteilung des Justizministeriums, dass viele Gefängnisse in Baden-Württemberg derart überlegt seien, dass man, um die Menschen dort unterzubringen, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Corona-Maßnahmen können entfallen, insbesondere die Maskenpflicht im ÖPNV
Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Landtag muss in Krisenzeiten bei sich selbst sparen
Gesetzentwurf der FDP soll Landtag auf Normalgröße bringen Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Zwischen Wendehals und Arbeitsverweigerer
Winfried Kretschmann leistet nichts für Baden-Württemberg Der Etat des Staatsministeriums ist bei Haushaltsberatungen des Landtags die Gelegenheit für eine generelle Debatte über die Regierungspolitik. An dieser sieht der Vorsitzende der […]
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