FDP-Fraktion gratuliert ihrem Vorsitzenden Hans-Ulrich Rülke zur einstimmigen Wiederwahl Zur erneuten Wahl von Hans-Ulrich Rülke als Vorsitzender der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz beim Berliner Bundesparteitag der FDP erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und stellvertretende […]
WeiterlesenSchlagwort: Dr. Hans Ulrich Rülke
Baden-Württemberg: Reinhold-Maier-Medaille für Prof. Dr. Ulrich Goll
„Zweifellos auf Augenhöhe mit herausragenden liberalen Persönlichkeiten aus dem Südwesten“ Nach pandemiebedingter Unterbrechung wurde in diesem Jahr Prof. Dr. Ulrich Goll mit der Reinhold-Maier-Medaille bei einem Festakt am 9. April […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kretschmann geht es bei Impfpflicht nur um Polemik in Richtung Berlin
Ministerpräsident hätte über den Bundesrat eigenen Gesetzesentwurf einbringen können, weiß aber auch nicht, wie eine Impfpflicht praktisch umsetzbar wäre Zur Kritik von Ministerpräsident Kretschmann an Bundeskanzler Scholz, dass es hinsichtlich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Vertrauen in Politik geht durch Luchas Unzuverlässigkeit und Inkompetenz verloren
Wenn es der Ministerpräsident nicht mehr schafft, muss der Landtag handeln „Ein nicht abgestimmter und missverständlicher Vorstoß des Gesundheitsministers zur falschen Zeit“ – so hatte der Ministerpräsident am 26. März […]
WeiterlesenBeschluss: Baden-Württemberg wendet Hotspot-Regeln nicht an – Rülke begrüßt Kabinettsentscheidung
Es wird Zeit, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurück zu geben Zur Meldung, wonach die Koalition aus Grünen und CDU sich am Dienstag darauf verständigte, die im Bundesgesetz noch vorgesehenen Hotspot-Regeln […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Linie der Landesregierung
Andreas Stoch: „Landesregierung sorgt für enorme Verwirrung und Verunsicherung“ Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann und Lucha müssen sich erklären“ Die Fraktionen von SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag beantragen in einem […]
WeiterlesenRülke: Wieder einmal zeigt sich die grün-schwarze Orientierungslosigkeit in dieser Pandemie
Wir brauchen ausreichende freiwillige Impfangebote Zur Meldung, dass das Land das Impfangebot wegen schwacher Nachfrage deutlich reduzieren wolle, sagt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion: „Einerseits die Impfzentren zu schließen […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenRülke: Schwebt Kretschmann Impfpflicht nur für Vermögende vor?
Scheinheiliges Verstecken hinter Bundeszuständigkeit Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wollte vom Ministerpräsidenten wissen, wie die Bestrafung von Verstößen gegen die auch von Kretschmann vehement geforderte allgemeine Impfpflicht aussehen […]
WeiterlesenRülke: Versorgungssicherheit geht vor Klimaschutz
Auch Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, begann seine heutige Landtagsrede zum Krieg in der Ukraine mit einem klaren Solidaritätsbekenntnis: „Am 24. Februar hat Russland erneut das Völkerrecht gebrochen. Russische […]
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