Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die angekündigte 2G+-Pflicht für die Gastronomie in Baden-Württemberg: „Die 2G+Pflicht ist für die Gastronomie schlimmer als ein Lockdown. Das […]
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Rülke: Biontechrationierung passt nicht zu 2G für Jugendliche
FDP-Fraktion warnt Landesregierung vor undurchdachtem Handeln Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke warnt die Landesregierung vor undurchdachten Maßnahmen in der Coronakrise. Wenn Ministerpräsident Winfried Kretschmann nun 2G für Jugendliche zwischen 12 […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Parlament muss dann befasst werden, wenn Land über Infektionsschutzgesetz des Bundes hinausgehen will
Zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer Sondersitzung des Landtags noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Sollte die Landesregierung im Sinne der Länderöffnungsklausel […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Intelligentes Testen statt Impfzwang-Debatte
Auch Geimpfte können erkranken und Virus übertragen Zur Meldung, wonach sich der grüne Sozialminister Lucha erneut für die Einführung einer Impfplicht ausgesprochen habe und im Laufe der Woche mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kommunen beim Ausbau der Ganztagsgrundschulen nicht im Regen stehen lassen
Es fehlen tausende pädagogische Fachkräfte Zur Meldung, dass nach aktuellen Berechnungen der Ausbaubedarf in der Ganztagsbetreuung in der Grundschule mit 54.000 bis 76.000 Ganztagsplätzen bis zum Schuljahr 2026/2027 geringer sei […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Landtagswahl 2026 kommt nicht schneller, wenn man Wahlrecht schnell ändert
Oberstes Ziel bei Wahlrechtsreform muss vernünftige Reform sein Zur Mahnwache zur Landtagswahlreform und den Befürchtungen der teilnehmenden Akteure hinsichtlich einer Verschleppung der Reform sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenStuttgart: Laschet ist im Vergleich zu Strobl ein wahres Zugpferd
Umfrageergebnis zeigt, dass Oppositionsarbeit der FDP in Baden-Württemberg ankommt. Zur heute veröffentlichten Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung für den Südwesten erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Auch die heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wie man es dreht und wendet: Grüne Forderung nach Vermögenssteuer bleibt – und sie bleibt Unsinn.
Nachhaltiger Schaden für Baden-Württemberg droht Zur aktuellen Nachdenklichkeit des Finanzministers Bayaz in puncto Schädlichkeit der Forderung seiner Partei nach Einführung einer Vermögenssteuer sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenStuttgart: Geplante PCR-Testpflicht und 2-G-Regelung kommen Daumenschrauben gleich
Maßnahmen müssen erforderlich, geeignet und verhältnismäßig sein Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, nimmt Stellung zur Meldung über die von der grün-schwarzen Landesregierung ab Montag beabsichtigten Regelung in […]
WeiterlesenStuttgart: 2-G-Regelung ist unverhältnismäßiger faktischer Impfzwang
Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung nun auch die 2-G-Regelung einführt, wonach nur noch geimpfte und genesene Personen, nicht aber Getestete zu bestimmten Einrichtungen Zutritt haben, sagte der Vorsitzende der […]
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