07.02.2023 Aktuelle Stunde – Bayerns Baustellen endlich angehen: Wohnraum, Bildung, Energie In der 135. Plenarsitzung wird auf Vorschlag der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag das Thema „Bayerns Baustellen endlich angehen: Wohnraum, […]
WeiterlesenKategorie: Energie
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Planungsbeschleunigung à la LNG-Terminal darf keine Ausnahme sein
Zur Ankunft der letzten Röhren für die LNG-Leitung heute in Brunsbüttel erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Mit der Anbindung des LNG-Terminals an das deutsche […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Alarmruf der Wirtschaft zur Energiepolitik ernst nehmen
Fraktionschef der Liberalen unterstützt Forderungen der Verbände nach einem Kurswechsel Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt Forderungen aus der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nach einem Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack sagte […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: „Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel“
In seiner Rede zu TOP 16 (Mündlicher Bericht zur Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Im Gegensatz zu anderen war […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 6 „Förderung von Bürgerenergieprojekten“
In ihrer Rede zu TOP 6 (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens zur Förderung von Bürgerenergieprojekten im Land Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Streit-Senat darf sich nicht weiter im Elb-Morast verheddern
Zum anhaltenden Streit zwischen Bürgermeister Tschentscher und Senator Kerstan zu Schlick und Windkraftausbau erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Streit-Senat darf sich nicht weiter im Elb-Morast verheddern. SPD und Grüne […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Haag: Wahrer Klimaschutz geht nur mit synthetischen Kraftstoffen
Technologieoffenheit ist unerlässlich – wir müssen das Schönrechnen der E-Mobilität überwinden „Wir Freie Demokraten haben schon früh die Potenziale von synthetischen Kraftstoffen für die Erreichung der Klimaziele erkannt. Wir haben […]
WeiterlesenThüringen – Bergner: Photovoltaik-Umsetzung ist wichtiger als ewige Lippenbekenntnisse
Dirk Bergner verweist auf enormes Defizit bei landeseigenen Immobilien Als scheinheilig erachten die Freien Demokraten im Thüringer Landtag die Forderung der Grünen, die Genehmigung von Solaranlagen auf Dächern denkmalgeschützter Häuser […]
WeiterlesenKemmerich: Finger weg vom Thüringer Härtefall-Fonds!
Die FDP im Thüringer Landtag weist die Absicht des Wirtschaftsministers zurück, einen erheblichen Teil des im Oktober 2022 eingerichteten Härtefallprogramms nicht für Energiehilfen zu nutzen, sondern für den Ausbau erneuerbarer […]
WeiterlesenBundestag – Herbst – Torsten Herbst MdB (FDP): Kein Kohleausstieg in Sachsen ohne neue Industriearbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Planungsbeschleunigung!
(Berlin/20.01.2023) Die sächsische Kenia-Koalition streitet erneut über den Zeitpunkt des Kohleausstiegs in der Lausitz. Während die Grünen den Ausstieg vorziehen wollen, bremst laut Medienberichten die CDU. Dazu erklärt Torsten Herbst, […]
WeiterlesenBundestag – HELLING-PLAHR: Deutschlands Infrastrukturausbau braucht Tempo und Priorität
Zur heutigen ersten Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich erklärt die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Katrin Helling-Plahr: „Deutschlands Infrastrukturausbau braucht Tempo und Priorität. Mit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Neues Ausbauziel völlig utopisch
Verzicht auf Kernenergie angesichts des Ausbautempos komplett verantwortungslos Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann heute den Bau von 100 neuen Windrädern als Zielvorgabe für 2023 verkündet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
WeiterlesenBrandenburg – Bewer: Rationierung von Wasser über eine Preiserhöhung ist der falsche Weg
zur Ankündigung der Preiserhöhung für die Grundwasserentnahme erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Brandenburg, Monique Bewer: „Minister Vogel kratzt mit seinem Problemverständnis zum Grundwassermanagment nur an der Oberfläche. Mit der Erhöhung […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – FDP dringt auf Bundesratsinitiative für längere AKW-Laufzeit
Sachsen-Anhalts Landesregierung soll sich nach Willen der Liberalen für späteren Atomausstieg stark machen Die mitregierende FDP in Sachsen-Anhalt dringt auf eine Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke über den 15. April […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ergebnisse Klausurtagung – neunjähriges Gymnasium / Maskenpflicht Fernverkehr / E-Fuels & Kernkraft
Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ein. Dies beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke bei der Vorstellung der […]
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